Von Matthias Naß

Hamburg, im Februar

Fanfaren erklangen zur Geburt dieser Koalition nicht gerade. Mit kaum verhüllter Skepsis betrachteten die Hamburger das Verhandlungsresultat, das Sozialdemokraten und Liberale ihnen am Ende eines langen Sommers des Mißmuts präsentierten. Immerhin: Die "Hamburger Verhältnisse" hatten im September 1987 ein Ende, die Hansestadt konnte wieder regiert werden. Heute, ein knappes halbes Jahr später, lamentieren Eltern und Paten des ersten sozial-liberalen Bündnisses nach dem Wendejahr 1982, als ginge es um ein Findelkind, das SPD und FDP so schnell wie möglich wieder loszuwerden trachten. "Die SPD in Hamburg ist in einem verrotteten Zustand", wettert ein führender FDP-Mann. "Reiche Kaufleute, die sich eine Partei halten", lästert ein einflußreicher Genosse über die Liberalen an der Elbe.

Auch wenn die sozial-liberale Koalition im Stadtstaat Hamburg bisher wahrlich kein Modell für andere Bundesländer oder gar für Bonn sein konnte, hätte ein Bruch doch Folgen über die Hansestadt hinaus. Schließlich wollten Sozialdemokraten und Liberale Bündnisfähigkeit demonstrieren. Beide haben ein Interesse daran, die starren Parteiblöcke aufzulockern. In Hamburg könnte also eine Chance vertan werden.

Die Koalitionäre waren ohne Illusionen ans Werk gegangen. Die Liberalen machten kein Hehl daraus, daß ihr Wunschpartner eigentlich die CDU gewesen wäre; die Sozialdemokraten stöhnten über die Aussicht, mit einer "Amateurtruppe" zusammenspielen zu müssen, die ihre mangelnde parlamentarische Erfahrung durch fröhlich-unbekümmertes Selbstbewußtsein kompensierte. Böses ahnend, versprachen sie einander in der Präambel zur Koalitionsvereinbarung Wohlverhalten: "Unbeschadet unterschiedlicher Grundvorstellungen... wird eine faire und konstruktive Zusammenarbeit stattfinden."

Davon kann nun keine Rede mehr sein. Zwar bilanziert der Erste Bürgermeister Klaus von Dohnanyi zufrieden: "Man kann uneingeschränkt sagen, daß die Koalition sich nicht nur ein beachtliches Aufgabenfeld vorgenommen hat, sondern auch beginnt, in der Reihenfolge, wie vorgesehen, die Dinge abzuhaken und abzuarbeiten." Dagegen verbirgt der Zweite Bürgermeister, der Liberale Ingo von Münch, seine Enttäuschung über das Bündnis nicht, das ihm eine Herzenssache war: "Die Koalition ächzt, stöhnt und keucht", lautet sein Befund, der zweifellos der Wahrheit näher kommt.

Die Grabenkämpfe begannen schon in den Koalitionsverhandlungen. "Sie können sich nicht vorstellen, wie lange wir mit den Sozialdemokraten über die Einführung eines Dienstleistungsabends gerungen haben", berichtet ein Liberaler. "Für die bedeutete das die Aufhebung der starren Ladenschlußzeiten – was wir ja auch wollen." Ergebnis: Einmal im Quartal bleiben in Hamburg die Läden bis 21 Uhr geöffnet. Die FDP verhinderte eine von der SPD geplante Satzungsänderung der mehrheitlich städtischen Hamburgischen Electricitäts-Werke (HEW), die den "zügigen" Ausstieg aus der Kernenergie zum Ziel hatte; sie setzte eine Senkung der Gewerbesteuer durch; schließlich einigten sich die Koalitionäre auf ein kommunales Wahlrecht für Ausländer. Zu neuen Ufern brachen SPD und FDP in Hamburg nicht auf, sie schlichen vielmehr, wie die Frankfurter Rundschau kommentierte, "im Schneckentempo über die Ziellinie".