Von Horst Bieber

Zum Auftakt direkter Friedensgespräche eine massive Offensive gegen den Gesprächspartner zu beginnen – das ist ein riskantes Unternehmen. Der Angriff sandinistischer Truppen auf die Contra-Rebellen in der vergangenen Woche endete denn auch prompt mit einem politischen Fiasko für Managua. Die Contra floh, wie schon häufiger, aus Nicaragua nach Honduras; die Sandinisten setzten über die Grenze nach, wie ebenfalls in der Vergangenheit schon geschehen; die Honduraner protestierten, aber taten wenig. Dagegen demonstrierte Ronald Reagan Stärke und ließ 3200 Soldaten nach Honduras fliegen, angeblich einem Hilferuf aus Tegucigalpa folgend. Die Honduraner rafften sich zur Gegenwehr auf, und nach einigen kleineren Gefechten, die propagandistisch groß ausgeschlachtet wurden, zogen alle sich wieder zurück, dabei laut mit dem Säbel rasselnd. Außer Toten – zynische Machtpolitik dieser Art zwingt zu zynischen Fragen – also nichts gewesen?

Auf den ersten Blick scheint es so zu sein. Die Sandinisten haben ihre Gegner nicht geschlagen und müssen jetzt in dieser Woche mit ihnen verhandeln. Präsident Reagan hat bewiesen, daß er seine "Freiheitskämpfer" nicht fallen läßt, auch wenn seine Macht nicht ausreicht, einem widerspenstigen Kongreß Hilfsgelder für sie abzuluchsen. Die Contra hat ihre Chance gewahrt, in Gesprächen durchzusetzen, was sie militärisch nicht erlangen konnte. Der Status quo ist wieder eingekehrt – freilich mit einer gravierenden Änderung.

Reagans Washington hat nach Monaten relativer Zurückhaltung klar Position bezogen: Es wird bei keiner Friedensordnung, die sich Mittelamerika aus eigener Kraft geben will, eine Verletzung seiner Interessen in seinem Hinterhof dulden.

Damit ist ein Kernstück des Arias-Friedensplanes demonstrativ herausgebrochen worden – das gegenseitige Versprechen der fünf mittelamerikanischen Staaten, sich selbst um das schwierige Geschäft der Aussöhnung zu bemühen, ohne die Groß- und Schutzmächte vorzuschieben.

Die Vereinigten Staaten haben dabei ihren Mitsprachewillen gegenüber einem Land herausgestrichen, dem der Friedensplan besonders große Korrekturen des bisherigen Kurses abverlangt: Nicaragua. Verglichen mit seinen Nachbarn, hat es bisher weit mehr Bestimmungen des Abkommens erfüllt als die Mitunterzeichner. Da verschlägt auch die Kritik nicht, es hinke hinter dem allzu optimistischen Zeitplan her, den sich die fünf Staaten verordnet hatten. Managua hat wenigstens begonnen, was die anderen gar nicht erst anfassen.

In diese Linie paßte Nicaraguas Offensive gegen die Contras allerdings nicht. Sie nährt den alten Verdacht, die Sandinisten suchten immer noch nach einer Möglichkeit, den für ihre Falken lästigen Friedensplan abzuschütteln. Mehr als einmal schon haben sie sich selbst ein Bein gestellt, und auch diese Offensive mag ein Beleg dafür sein, daß die comandantes darüber streiten, ob sie Frieden und Machtverlust in Wahlen riskieren oder den militärischen Sieg über ihre Gegner erzwingen sollen. Aber Washingtons Reaktion hat die Stellung der Falken gestärkt. Der große Bruder im Norden, so verstehen sie die Botschaft aus Washington, wird sich einmischen, wann, wo und wie immer er es für richtig hält. Und dazu wird sich reichlich Gelegenheit bieten.

In Panama versuchen die Vereinigten Staaten, den starken Mann Noriega aus dem Land zu treiben, was ihnen in absehbarer Zeit gelingen wird. Zur Zeit haben sie die Mehrheit der Panamaer hinter sich. Doch was kommt danach? Wird die Zivilregierung stark genug sein, künftig das Militär unter Kontrolle zu halten, oder braucht sie die permanente Rückendeckung der US-Regierung?

In El Salvador endeten Kommunal- und Parlamentswahlen mit einem verheerenden Erdrutschsieg der Rechten. Sie zeigt keinerlei Bereitschaft, mit der linken Guerilla zu verhandeln. Was soll Washington tun? Die neue Mehrheit zur Einhaltung eines Friedensplanes zwingen, den es selber im Falle Nicaragua nachhaltig beschädigt hat?

Und wer hilft den armen Kleinstaaten, das ihre Kräfte übersteigende Flüchtlingsproblem zu bewältigen? Soll auch hier gelten: Geld nur bei Wohlverhalten?

Von Monat zu Monat zeigt sich deutlicher, daß dem mittelamerikanischen Friedensplan eine wichtige Ergänzung fehlt: eine langfristige, verläßliche Strategie der Vereinigten Staaten für die Region. Mit dem reinen Abwehrreflex, die Sowjetunion dort nicht Fuß fassen zu lassen, wird Washington sich stets zu schnellen, oft unüberlegten Interventionen veranlaßt sehen, die vorübergehend vielleicht Beruhigung schaffen, auf lange Sicht aber bloß Unruhe bewirken. Die gegenwärtige Administration hat wohl keine Zeit mehr, in Mittelamerika von Konfrontation auf Kooperation umzuschalten. Doch sollte sie ihrer Nachfolgerin auch keine Möglichkeiten verschütten.

Nicaragua hat mit seiner Offensive bewiesen, daß es bis zum Frieden in Mittelamerika noch ein langer Weg ist. Washington hingegen hat mit der Entsendung seiner Truppen Zweifel daran geweckt, ob es den von den mittelamerikanischen Ländern anvisierten Frieden hinnehmen wird. Viele Stöße solcher Heftigkeit verträgt der Friedensplan aber nicht mehr.