Von Alexander Gschwind

Im Distrikt Setubal, knapp siebzig Kilometer südlich von Lissabon, drohten Ende Januar Unternehmer und Gewerkschaften der Zivilgouverneurin Irene Aleixo auf einmal einträchtig mit dem offenen Aufstand. Sie hatte mit Razzien und vorverlegten Polizeistunden versucht, Ordnung in die Unterwelt- und Nachtklubszene zu bringen. Nach Auffassung ihrer Kritiker setzte sie damit mindestens 5000 Arbeitsplätze aufs Spiel. In einer Stadt, die wegen der Krise von Werften und in der Fischerei seit Jahren dahinsiecht, gelten eben auch die anrüchigsten und unwürdigsten Verdienstmöglichkeiten als überlebenswichtig.

In Lissabon tobt seit Wochen ein noch viel heftigerer Proteststurm. Dort will Gesundheitsministerin Leonor Beleza 22 Hektar Krankenhausgelände in bester Lage zum Bau von Luxuswohnungen verkaufen. Die Patienten müßten dazu zum Teil bis ins 400 Kilometer entfernte Braga im äußersten Norden des Landes ausgelagert werden.

Das sind nur zwei Beispiele für mangelndes soziales Fingerspitzengefühl der Behörden und die wachsende Unruhe unter der Bevölkerung im ärmsten Mitgliedsland der EG. So hatten sich die Portugiesen das „neue Land“ und das „europäische Portugal“ kaum vorgestellt, als sie ihrer sozialdemokratischen – nach mitteleuropäischen Maßstäben allerdings klassisch liberal orientierten – Regierungspartei PSD im vergangenen Sommer zu einem Erdrutschsieg verhalfen. Daß Ministerpräsident Anibal Cavaco Silva dabei erstmals eine absolute Mehrheit eroberte, galt damals als historischer Wendepunkt. Die Nachwehen der Nelkenrevolution von 1974 schienen endgültig überwunden, die Zeiten handlungsunfähiger Koalitions- und Minderheitsregierungen vorbei. Vier Jahre Stabilität und vor allem auch Prosperität hatte der Premier seinen Landsleuten versprochen, die er mit einem Programm großer Strukturreformen „zur überfälligen Modernisierung des Landes“ nutzen wollte. Eine von 21 auf neun Prozent gefallene Inflation, Wachstumsraten von jeweils über vier Prozent in den vergangenen beiden Jahren und ein einzigartiger Investitionsboom nach dem EG-Beitritt von 1986 konnte er als beachtlichen Leistungsausweis seiner vorangegangenen achtzehn Regierungsmonate vorweisen.

Nur die von Cavaco Silva vernichtend geschlagenen Linksparteien unkten damals schon von „bösem Erwachen“, „neoliberalem Strohfeuer“ und „sozialer Demontage“. Cavaco Silva habe lediglich im günstigen Wind der Weltkonjunktur gesegelt und ernte im übrigen die Früchte der knallharten Austeritätspolitik seines sozialistischen Vorgängers Mario Soares. Daß dies nicht bloß Zweckpessimismus schlechter Verlierer war, scheint bereits nach acht Monaten erwiesen: In Portugal sind die schwersten sozialen Auseinandersetzungen seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie ausgebrochen; eingebrockt hat sie sich Cavaco Silva mit seinen neoliberalen Strukturreformen.

Am Montag vergangener Woche hatte der erste Generalstreik seit 1982 stattgefunden. Ausgerufen hat ihn nicht etwa wie in früheren Fällen die kommunistische Gewerkschaftszentrale Intersindical, sondern die bislang wesentlich gemäßigtere UGT. Die Kommunisten sind zur Zeit viel zu sehr mit einer innerparteilichen Revolte gegen ihren alterssturen Chef Alvaro Cunhal beschäftigt und waren vom Vorstoß der Konkurrenz regelrecht überrumpelt worden. Trotzdem zogen nun auch sie mit, wenn auch „aus anderen Motiven“, wie sie vielsagend verlauten lassen. Die Stimmung auf der Straße und in den Betrieben ließ ihnen schlicht keine andere Wahl.

Zwei Monate lang versuchte man durch begrenzte Arbeitskämpfe die Privatisierungspläne der Regierung zu bekämpfen. Lissabons Stadtverkehr und die Staatsbahnen etwa funktionierten schon seit Jahresbeginn nur noch sporadisch, im Alentejo protestierten die Landarbeiter der wenigen aus der Revolutionszeit verbliebenen Kooperativen gegen die Rückgabe von mehr als einer Million Hektar Land an die alten Großgrundbesitzer. Auch auf der Lisnave-Werft, dem Schlüsselbetrieb der Nelkenrevolution, kam die Arbeit immer wieder zum Erliegen.