Von Carl-Christian Kaiser

Bonn‚ im April

Kaum anzunehmen, daß Heiner Geißler in der Wand hängenbleibt oder gar absteigt. Vielmehr wird er sich bei seinen österlichen Klettertouren an die Erkenntnis eines anderen Kraxlers namens Reinhard Karl erinnert haben, die er gern zitiert: „Ich bin bei meinem Umweg über die Berge viel weiter gekommen, als wenn ich den flachen Pfaden gefolgt wäre.“ Daran wird er noch oft denken müssen.

Aus den französischen Alpen zurück, sieht sich der CDU-Generalsekretär einem Gebirge an Kritik und Ungemach gegenüber. Die Bonner Koalition liegt sich wie eh und je in den Haaren. Südafrika, Reform des Gesundheitswesens, Steuerreform, Beratungsgesetz zum Paragraphen 218 – überall bauen sich Fronten auf, und dies nicht nur zwischen den Regierungspartnern, sondern auch innerhalb der Union.

Mit jedem Tag, der seit der baden-württembergischen Landtagswahl verstreicht, erscheint der relative Erfolg, den Lothar Späth und die CDU dort errungen haben, vielen immer relativer. Die Enttäuschung wird nicht nur dem hadernden Bonner Bündnis und dem Kanzler zur Last gelegt, sondern vor allem auch Heiner Geißler. Der Generalsekretär, so meinen immer mehr der Kritiker, verschiebe mit seinen Papieren zur Deutschland- und zur Sozialpolitik, mit seinen Öffnungsutopien überhaupt die CDU-Achse nach links – zum Verdruß des Stammpublikums der Partei, aber ohne genügende Resonanz bei neuen Wählerschichten.

Das konservative Lager macht gegen Geißler mobil, wieder einmal. Schon als Geißler vor elf Jahren zum neuen Hausmeier der CDU gewählt wurde, betrachteten ihn nicht wenige mit zugekniffenen Augen. Geißler war damals noch Sozialminister in Rheinland-Pfalz; der Parteivorsitzende und Mainzer Ministerpräsident Helmut Kohl, der ihn als Generalsekretär vorgeschlagen hatte, stand damals noch an der Spitze der Parteireformer. Vom „Linkskatholiken“ Geißler wurde damals geredet; er werde die Akzente in der Partei erheblich anders setzen. Und nicht nur die CSU warnte vor einer neuen „Anspruchsinflation“ als Folge jener „neuen sozialen Frage“, die Geißler zusammen mit Kurt Biedenkopf, seinem Vorgänger im Generalsekretärsamt, entdeckt und formuliert hatte.

So alt wie das Credo des Sozialpolitikers Geißler, so alt sind auch die Widerstände gegen ihn.