Von Roger de Weck

Seit dem vergangenen Sonntag schämen sich viele Franzosen für ihr Land. Die Mehrheit der Bürger ist bestürzt über den Ausgang der Wahlen. "Ist Frankreich krank? Was denkt nun das Ausland über uns?" lauten die zwei immer wiederkehrenden, trübsinnigen Fragen.

In der Aufregung über den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen und seine 14,38 Prozent wurde kaum beachtet, daß im ersten Wahlgang auch die kommunistischen, linksradikalen und grünen Präsidentschaftsanwärter insgesamt 14,99 Prozent auf sich vereinigten. Also bekundete fast ein Drittel der Wähler seinen Unmut über die herkömmliche Politik, die Präsident Mitterrand, sein Premierminister Jacques Chirac und der vormalige Regierungschef Raymond Barre verkörpern.

Das Volk hat ihnen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, weil Frankreich schlecht regiert wird und im wirtschaftlichen Wettbewerb weiter zurückfällt. Die Konservativen wie die Sozialisten haben ihre großspurigen Versprechen nicht einzulösen vermocht. Beide erlagen dem zentralstaatlichen Grundübel: Wichtiges wird viel zu spät entschieden. Alles muß erst vollends in die Krise geraten, bevor die Regierenden endlich Vernunft walten lassen. Mit selbstzerstörerischer Wut flüchtet sich die politische Klasse immer wieder in weltfremde Wortgefechte oder in tückische Ränkespiele um tausend üble Affären und Skandale, die ohnehin nie aufgeklärt werden.

Denselben Mangel an Weitsicht und dasselbe Übermaß an Zynismus haben rechte wie linke Politiker im Umgang mit Le Pen dargetan. Die Hauptverantwortung trägt Mitterrand: Bewußt hat er die Nationale Front gestärkt, um die bürgerliche Rechte zu schwächen. Durch eine Änderung des Wahlrechts ebnete er den Rechtsextremisten den Weg ins Parlament und förderte damit den Aufstieg der Nationalen Front von einem Splittergrüppchen zu einer mächtigen Partei. Auch während des Wahlkampfes hat Mitterrand die überall heikle Frage des Ausländerstimmrechts hochgespielt, um Le Pen zusätzliche Wähler zuzuführen.

Die bürgerliche Rechte ist in die Falle getappt. Seit dem "Sündenfall" von 1983, als sie sich im Gemeinderat der Pariser Vorstadt Dreux zum ersten Mal mit den Rechtsextremisten verbündete, hat sie Le Pen und seinen fremdenfeindlichen Anhängern immer mehr thematische und politische Zugeständnisse gemacht. Namentlich der gaullistische Innenminister Charles Pasqua setzte schamlos den Kampf gegen die "Überfremdung" mit jenem gegen die Kriminalität gleich.

Dabei stagniert die Zahl der in Frankreich wohnenden Ausländer seit Jahren bei 4,5 Millionen. Der Triumph der Nationalen Front, die nun auch in ländlichen Gegenden mit geringer Ausländerdichte an Boden gewinnt, rührt weniger aus großen gesellschaftlichen Veränderungen als aus einem Stimmungsumschwung.