Von Nikolaus Piper

Am Anfang war alles nur Routine. Die erste Beschlußabteilung des Bundeskartellamtes in Berlin prüfte das Begehren der Wiesbadener Dyckerhoff Zementwerke AG, eine kleinere Baustoffirma aufzukaufen – ein ganz normales Verfahren der Fusionskontrolle. Mehr durch Zufall stießen die Kartellexperten im Zuge dieser Untersuchung jedoch auf Dinge, gegen die der ursprüngliche Fusionswunsch der Nummer eins auf dem deutschen Zementmarkt eher als Nebensächlichkeit erschien: Indizien ließen bei der Behörde den Verdacht aufkeimen, führende Unternehmen der Zementindustrie könnten ein illegales Quotenkartell gebildet haben, eine Absprache also über die einvernehmliche Aufteilung des Marktes mit dem Ziel, die Preiskonkurrenz auszuschalten.

Eines der Indizien: Die Marktanteile der großen süddeutschen Zementwerke waren über Jahre hinweg erstaunlich stabil geblieben, so stabil, daß sich die Wettbewerbshüter das Phänomen nur mit jahrzehntelangen gesetzeswidrigen Absprachen unter den Marktteilnehmern erklären konnten. Der Anfangsverdacht richtete sich gegen rund zwanzig Firmen und damit gegen gut die Hälfte aller Mitglieder des Bundesverbandes der Deutschen Zementindustrie.

Vor gut vier Wochen, am Morgen des 23. März, schlug das Kartellamt zu. Zusammen mit Kriminalbeamten durchsuchten Mitarbeiter der Behörde die Geschäftsräume von acht großen Zementherstellern, darunter den Stars der Branche: Neben Dyckerhoff erwischte es auch die Heidelberger Zement AG und die Ulmer E. Schwenk Zementwerke KG. Dabei stellten die Wettbewerbshüter in großem Umfang Beweismaterial in Gestalt von Aktenvermerken, Notizen und Briefwechseln sicher. Ergebnis: Die zuständige Abteilung des Kartellamtes sah ihren Anfangsverdacht voll bestätigt.

"Obwohl die Prüfung der Beweismittel noch nicht abgeschlossen ist, rechne ich mit Bußgeldbescheiden für die betroffenen Firmen", meint der Sprecher des Kartellamtes, Hubertus Schön. Die Bußgelder können Millionenhöhe erreichen, je nach Qualität der Beweismittel. Letzter Stand des Verfahrens: Das Kartellamt forderte die verdächtigten Firmen offiziell auf, zu dem vorliegenden Material Stellung zu nehmen. Ohne Erfolg – die angeschriebenen Manager machten als Betroffene von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch. Jetzt muß das Kartellamt wahrscheinlich in einen Reigen von Zeugenvernehmungen eintreten. Neue Durchsuchungen bei anderen Firmen werden nicht ausgeschlossen.

Daß die Zementindustrie Ärger mit dem Kartellamt hat, ist nicht neu. Die Branche hat eine lange Erfahrung mit Versuchen, den Wettbewerb zu regulieren, zu beschränken und auszuschalten. Bereits zu Beginn der dreißiger Jahre war die Industrie in einem – damals legalen – Kartell zusammengeschlossen. In den fünfziger und sechziger Jahren, als der Bauboom den Zementherstellern zweistellige Umsatzzuwächse bescherte, kontrollierten die Unternehmen den Markt über gemeinsame Verkaufsbüros und Preismeldestellen. Erst 1975 verbot der Bundesgerichtshof in einem Urteil gegen den Zement-Vertrieb Niedersachsen (ZVN) derartige Regulierungsinstanzen grundsätzlich und führte – theoretisch – den freien Wettbewerb bei Zement ein.

Unabhängig von den traditionellen legalen Wettbewerbsbeschränkungen machte die Branche immer wieder mit mehr oder minder spektakulären Verstößen gegen das Kartellrecht Schlagzeilen: