Von Joachim Nawrocki

Viele Namen machten die Runde. Das ZDF machte es zur Preisfrage: Wer wird als Nachfolger von Manfred Wörner neuer Verteidigungsminister? Als schon im Januar auch der Berliner Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten, Professor Rupert Scholz, ins Gespräch kam, weil er beim Berliner Presseball lange mit dem Kanzler geredet hatte, sprach Scholz noch von einer "törichten Spekulation", und aus dem Kanzleramt hieß es: "Völliger Quatsch." Nun ist aus dem Quatsch Ernst geworden. Der Kanzler hat es verkündet, und es war wohl schon länger so entschieden.

Daß Helmut Kohl und Rupert Scholz in der Ballnacht lange miteinander redeten, war freilich nichts Ungewöhnliches, nur geschah es selten so öffentlich. Scholz ist seit langem einer der wichtigsten juristischen und deutschlandpolitischen Berater des Kanzlers; beide schätzen einander. Kohl sieht in Scholz den sachkundigen, analytischen und auch einfallsreichen Politiker, und Scholz hält den Kanzler für einen gut informierten, durchsetzungsfähigen Mann, der das Bild, das die meisten Medien von ihm zeichnen, keineswegs verdient hat. Daß die Karriere von Scholz nicht in Berlin enden, sondern nach Bonn führen würde, war mithin zu erwarten, seit er seine Ambitionen auf ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht aufgegeben hatte. Überraschend ist nur das Ressort, das ihm angetragen wurde – ein Amt, das sich schon für manchen Minister als Schleudersitz erwies.

Rupert Scholz ist ein leidenschaftlicher Jurist und Rechtspolitiker. Selbst unter der Doppelbelastung als Justiz- und Bundessenator, die ihn zum ständigen Pendeln zwischen Berlin und Bonn zwang, ließ er es sich nicht nehmen, einmal in der Woche eine juristische Vorlesung in München zu halten und sich obendrein häufig in Tageszeitungen und Fachzeitschriften zu Wort zu melden. Der Status Berlins, die Stellung der Siegermächte, Strafrechts- und Justizreform, die Bekämpfung des Terrorismus, rechtliche Fragen der Gentechnologie und Fortpflanzungsmedizin, Arbeits- und Mitbestimmungsrecht, Konzentrations-Kontrolle, Medienpolitik, das Verhältnis der Bürger zur Verfassung, die Gefahren einer Entwicklung vom Rechts- zum Richterstaat, das Verhältnis zwischen Bund und Ländern – sein Interessengebiet ist weit gespannt, und sein Wort hat Gewicht. Nicht zuletzt ist er auch Mitherausgeber eines nahezu autoritativen Grundgesetzkommentars.

Lange Zeit bewegte sich Scholz ausschließlich in der Wissenschaft, politische Ambitionen wurden jedenfalls nicht offenkundig. Scholz ist Berliner, am 23. Mai 1937 als Sohn eines Architekten geboren. Er studierte Jura in Berlin und Heidelberg, promovierte 1966 an der FU Berlin und habilitierte sich 1970 bei Peter Lerche in München im Staats- und Verwaltungsrecht, Arbeits- und Wirtschaftsrecht. Zwei Jahre später kam er nach Berlin zurück, engagierte sich in der Liberalen Aktion, wurde Kandidat der SPD für das Amt des FU-Präsidenten, zeigte aber an dem aufreibenden Job kein rechtes Interesse. Als Professor für Staats- und Verwaltungsrecht ging er 1978 wieder nach München. "Ich bin ein halber Bayer", sagte er einmal, und so wird ihn das positive Votum aus München jetzt nicht wundern.

Als Richard von Weizsäcker im Frühsommer 1981 ohne ausreichende Mehrheit in Berlin einen Senat bilden wollte und auf die Duldung der FDP angewiesen war, wurde ihm Scholz von mehreren Seiten für das Amt des Justizsenators empfohlen. Ein exzellenter und zudem parteiloser Fachmann, der auch mit dem Respekt der FDP- und SPD-Abgeordneten rechnen konnte – das paßte gut in Weizsäckers Kalkül. Scholz erwies sich als effektiver und harter Arbeiter, entscheidungsfreudig und konfliktbereit. Seine Mitarbeiter haben es nicht immer leicht mit ihm, obwohl er die Justizbehörde für die beste Senatsverwaltung in Berlin hält. Da sind Juristen unter sich. Daß Scholz jedoch nicht nur Jurist ist, bewies er am Senatstisch, wo bald klar wurde, welchen politischen Kopf sich Richard von Weizsäcker da ins Kabinett geholt hatte.

Im Herbst 1982 gab Norbert Blüm das Amt des Senators für Bundesangelegenheiten auf und ging nach Bonn zurück. Scholz übernahm erstmals die Doppelfunktion für beide Ressorts. Doch wenige Monate später wechselte die Berliner FDP vom Tolerierungs- zum Koalitionspartner und beanspruchte das Amt des Justizsenators für Hermann Oxfort. Scholz reorganisierte die Berliner Landesvertretung in Bonn und machte sie schlagkräftiger, repräsentierte Berlin mit Sachverstand und angemessenem Glanz und bereicherte mit seinen verfassungsrechtlichen Kenntnissen den Bundesrat. Nach den Wahlen im Frühjahr 1985 legte Weizsäckers Nachfolger Eberhard Diepgen kurzerhand die Ressorts für Justiz- und Bundesangelegenheiten wieder zusammen. Für den Doppelsenator Scholz, seit 1983 auch CDU-Mitglied, war dies eine logische Entscheidung, weil die Vertretung Berlins in Bonn nicht nur eine politische, sondern auch eine juristische Seite hat, nicht zuletzt bei der Mitwirkung im Gesetzgebungsverfahren.