Von Marcel Pott

Krieg, Krieg, bis zum Sieg“, skandierten die aufgepeitschten Massen jahrelang in den Straßen Teherans. Der Gedanke an Frieden im Heiligen Krieg gegen den „irakischen Teufel“ Saddam Hussein blieb außerhalb jeder öffentlichen Diskussion im Gottesstaat der Mullahs. Allein der Sturz des irakischen Regimes, die „gerechte Strafe“ für den Aggressor in Bagdad, sollte ein Ende des blutigen Konflikts bringen, in dem beide Völker seit September 1980 schon über eine Million Tote und Verwundete zu beklagen haben.

Krieg und Revolution waren nach dem Willen Chomeinis untrennbar miteinander verbunden. Der Sieg des Islam, nicht nur im Iran, sondern in der ganzen Region mußte auf dem Schlachtfeld, im Kampf gegen die „ungläubigen“ Führer der Baath-Partei erfochten werden. Ein militärischer Erfolg gegen den Irak oder das politische Scheitern des Regimes in Bagdad wurde als islamisches Gottesurteil vorhergesagt. Den Völkern Arabiens sollte die unbändige Kraft des Islam vor Augen geführt werden, der selbst die Supermächte in Ost und West nichts entgegenzusetzen hatten. Kurzum, Chomeini wollte den Irak in die Knie zwingen, um seine islamische Ordnung überall in der Region zu installieren.

Noch im Mai ließ der greise Revolutionsführer verbreiten, der Sieg winke nur an der Front, am Verhandlungstisch sei nichts zu gewinnen. Doch jetzt sind offenbar „neue Bedingungen“ eingetreten, die eine „veränderte Haltung“ bei der „geheiligten Verteidigung des Islam“’ und der „Sicherstellung der Revolution“ erforderlich machen. So jedenfalls hat es Haschemi Rafsandschani, Parlamentspräsident und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, in einer Erklärung des Oberkommandos formuliert. Rafsandschani, nach Chomeini der mächtigste Mann im Iran, begründet die bedingungslose Annahme der UN-Waffenstillstandsresolution 598 indirekt mit den Rückschlägen seiner Truppen an der Front. Im Kern sagt er: Wenn wir die islamische Revolution retten wollen, dann müssen wir den Krieg beenden. Eine andere Wahl haben wir nicht.

Im iranischen Fernsehen rechtfertigte Rafsandschani am Montagabend gegenüber den iranischen Massen die überraschende politische Kehrtwendung. Schließlich galt bisher der eiserne Grundsatz, daß einer Feuereinstellung die internationale Verurteilung des Irak als dem „Aggressor“ im Golfkrieg unabdingbar vorausgehen müsse. „Natürlich“, erklärte Rafsandschani, „besteht der Iran unverändert auf der Bestrafung des Irak, da Bagdad den Krieg vom Zaun gebrochen hat.“ Folgt man den Worten Rafsandschanis, dann traf Ajatollah Chomeini die „historische Entscheidung“, einer Waffenruhe zuzustimmen, weil der Iran sich nur oberflächlich betrachtet im Krieg gegen Iraks Baath-Partei befindet. In Wahrheit kämpfe man gegen die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion. Chomeini, so Rafsandschani weiter, sei nach dem Abschuß des iranischen Airbus durch die Amerikaner davon überzeugt gewesen, daß sehr „bittere Ereignisse“ in der Region bevorstehen könnten. Der Raketenangriff auf das Passagierflugzeug habe den Wendepunkt bedeutet, da Amerika damit gedroht habe, „gewaltige Verbrechen“ zu begehen, wenn der Iran den Krieg fortsetzen sollte.

Erfahrene Diplomaten in Teheran haben immer vorausgesagt, das Regime werde eines Tages mit derartigen Begründungen einen Positionswechsel in der Kriegsfrage vollziehen, um sich vor der eigenen Bevölkerung und vor den Anhängern außerhalb des Iran zu rechtfertigen. Was aber hat die schiitische Geistlichkeit in Teheran wirklich dazu bewogen, das Ruder so radikal herumzuwerfen? Was bedeutet diese Kehrtwendung für die islamische Revolution und die Ära Chomeini, da der Ajatollah faktisch das Scheitern seiner strategisch angelegten Politik öffentlich eingestehen mußte?

Zunächst ist die Annahme der Resolution 598 ein Erfolg für die Pragmatiker innerhalb des islamischen Regimes. Als Architekt der neuen Politik tritt Ali Akbar Haschemi Rafsandschani hervor, der sich gegen die Falken diesmal durchsetzen konnte. Vor allem Männer wie Innenminister Ali Akbar Mohtaschemi, der als Botschafter in Damaskus aktiv am Aufbau von Hisbollah teilhatte, wehren sich gegen Kompromisse in der Kriegsfrage. Der Innenminister und seine Gesinnungsgenossen halten auch die diplomatische Öffnung zum Westen für falsch. Sie betrachten die pragmatische Linie Rafsandschanis als Verstoß gegen die fundamentalen Prinzipien der Revolution. Für den Taktiker Rafsandschani aber geht es gerade darum, den Bestand des islamischen Regimes zu retten. Er scheint erkannt zu haben, daß eine Fortsetzung des Krieges und ein weiterer Verfall der iranischen Wirtschaft der islamischen Revolution den Garaus machen würden.