/ Von Wolfgang Hoffmann

Die "verfluchte Liste" ist ein umfangreicher Tabu-Katalog mit über tausend Positionen von Waren, die das Coordinating Committee for Multilaterial Control (kurz Cocom genannt) für den Export in den Ostblock gesperrt hat. Mit Wirkung vom kommenden Montag an, dem 1. August, setzt das Cocom eine neue Computer-Liste in Kraft, die fortan den bisher verbotenen Export von Kleinrechnern bis zu einer bestimmten Größe in die Ostblockstaaten erlaubt. Sechs Jahre haben die Unterhändler der im Cocom versammelten sechzehn Mitgliedsländer der westlichen Industriewelt benötigt, um sich zu der Revision durchzuringen.

Ob sich Michail Gorbatschow allerdings noch über Kohls Cocom-Präsent freuen wird, ist fraglich. Was die neue Liste nämlich jetzt endlich für den freien Warenverkehr mit dem Ostblock freigibt, ist auf dem Weltmarkt ungehindert in Ländern zu kaufen, die dem Cocom-Club in Paris gar nicht angehören. Indien, Peru, Kuba, Rotchina und Südkorea treiben längst einen schwunghaften Handel mit dem Export von Rechnern, deren Ausfuhr via Osten den Firmen der Cocom-Länder noch untersagt war. In einem Ostblockland, der DDR, wird die Cocom-Freigabe für Kleinrechner sogar Ärger verursachen. Das DDR-Kombinat Robitron, das mit seinen Personalcomputern gut im Rennen liegt, bekommt nun die ungebetene Konkurrenz aus dem Westen zu spüren.

Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie schwerfällig Cocom auf die tatsächliche Marktlage mit moderner Technik reagiert und wie langwierig eine überfällige Revision der Cocom-Listen ist.

Druke auf Exporteure Wenn Bundeskanzler Helmut Kohl im Herbst nach Moskau reist, kann er dem sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow ein Geschenk besonderer Art überreichen: eine revidierte Teilfassung jener "verfluchten Liste", über die sich der sowjetische Außenminister Schewardnadse bei seinem Januar-Besuch in Bonn so wortreich beklagt hat.

Wolfgang Roth, Wirtschaftssprecher der SPD-Fraktion: "Der technische Fortschritt nimmt in der Regel sehr viel schneller zu, als die Cocom-Listen korrigiert werden können. Was für Cocom heute noch High-Tech darstellt, ist in der Realität in vielen Fällen schon für jedermann über dem Ladentisch zu kaufen."

Die Listen der für den Ostexport verbotenen Cocom-Positionen umfassen sämtliche Kriegswaffen, Nukleartechniken sowie Güter und Technologien von strategischer Bedeutung, auch solche, die zwar in erster Linie zivilen Zwecken dienen, aber auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten dual-use-Waren. Die Ausfuhr solcher Waren in den Ostblock ist verboten oder nur gegen eine Ausnahmegenehmigung möglich. Neben chronischem Devisenmangel im Ostblock und der steigenden Verschuldung gegenüber dem Westen sind die Cocom-Listen mit eine Ursache für die ungünstigen Rahmenbedingungen in den Ost-West-Wirtschaftsbeziehungen.