Lappalien und ihre Folgen: Womit sich die deutsche Justiz herumschlagen muß

Von Hanno Kühnert

Was der Schwabe als Hafenkäs, der Hamburger als Tüdelkram bezeichnet, das ist vor Gericht noch lange keine Petitesse. Die lockere Schraube am Autorad mag eine kleine Ursache darstellen – die Wirkung ist schließlich gerichtserheblich. Wer also zahlreiche Bagatellen findet und sich über Richter oder Kläger lustig macht, sollte vorsichtig sein: Stünde der Gartenzwerg, neuerdings Inbegriff bornierter Belanglosigkeit, nicht auf dem Rasen eines Viel-Eigentümer-Hauses, sondern wäre er einem Passanten auf den Kopf gefallen, niemand hätte etwas zu lachen.

Dennoch sind die juridischen Geringfügigkeiten, die Gartenzwerg-Maßstäbe, allzu oft in der Zone des Lächerlichen angesiedelt. Zwar sagten schon Cicero und nach ihm die Digesten: minima non curat praetor (der Richter kümmert sich nicht um Lappalien), aber das ist lange her. Heute müssen sich Richter selbst um zehn Gramm entwichene Luft kümmern: Ein Streit unter Nachbarinnen im selben Haus wurde bis zum Bayerischen Oberlandesgericht getragen; die eine ließ am Fahrrad der anderen im gemeinsamen Keller dauernd die Luft heraus. Neun Richter beschäftigten sich nacheinander mit dem Ventil-Zwist und erkannten soeben einhellig und rechtskräftig auf eine kleine Geldstrafe wegen Sachbeschädigung.

Aber Strafprozesse sind im Nachbarrecht eher die Ausnahme. Da verweist die Justiz meist auf die Privatklage, einen Zwitter. Auf dem Kopf eines Mitbewohners ausgeleerte Nachttöpfe oder Schläge mit Besen werden da lustvoll verhandelt. Für den Amtsrichter und seine Referendare sind das mühsam-erholsame Verhandlungen. Sie offenbaren skurrile Auswüchse des deutschen Rechts-Triebes und nachbarlicher Impertinenz.

Mittel der Bosheit

Lästiger sind Zivilrechtsstreitigkeiten unter Nah-Bauern (Nachbarn). Glockenläuten (die Kirche ist auf dem Rückzug), Kindergeschrei (Familienfreundlichkeit auf dem Vormarsch), Hundebellen (leichte Hunde-Angewidertheit der Richter), Hundebisse (selbst der Blindenhund darf das nicht), Hahnkrähen, Pfaugezeter, Froschgequake – das sind die Stoffe, aus denen Nachbarschaftsprozesse gemacht sind. Die fremde Katze auf der Terrasse, die muhende Kuh auf der angrenzenden Wiese, sie werden zu verbissenen Fights unter Anwohnern. Immerhin stellen derart wichtige Prozesse klar, daß ein Nymphensittichpaar mit seinem lauten Papageiengeschrei der Einwilligung des Vermieters bedarf (Amtsgericht Lörrach), und daß ein Ehemann die Wellensittiche seiner Angetrauten nicht vergiften darf, selbst wenn er seine Frau gar nicht mehr mag (Amtsgericht Hannover).