Von Theo Sommer

Es ist ein Vierteljahrhundert her. Die Amerikaner, immer tiefer und hoffnungsloser in Vietnam verstrickt, suchten dringend Bundesgenossen für ihren Dschungelkrieg. Außenminister Dean Rusk, der schon südkoreanische und australische Hilfstruppen rekrutiert hatte, klopfte auch in Bonn an. Zwei Bundeswehrdivisionen hätte er gern in Vietnam gesehen; auf zwei Pionierbataillone schraubte er später seine Forderung zurück. Es ging ihm in erster Linie um einen symbolischen Beitrag. Die Bundesregierung sagte zu beiden Ansinnen nein. Anstelle von Infanteristen oder Pionieren entsandte sie lieber das zivile Lazarettschiff "Helgoland".

Anderthalb Jahrzehnte danach, in der Endphase der iranischen Geiselkrise, kurz nach dem sowjetischen Einfall in Afghanistan, standen die Amerikaner abermals vor der Tür: Die Bundesmarine möge doch eine Flottille in den Golf entsenden. Wiederum ging es vor allem um Symbolik: "Wenigstens ein Ruderboot unter deutscher Flagge!" seufzten Washingtons Diplomaten. Doch abermals blieb die Bundesregierung hart. Sie verweigerte sich Jimmy Carter wie dann im vorigen Jahr auch Ronald Reagan – deutsche Schiffe wurden 1987 nicht in den Golf entsandt, sondern nur zeitweilig ins Mittelmeer kommandiert.

Die Bonner Zurückhaltung war nie umstritten. Es gehörte zum eisernen Grundkonsens der Republik, daß Bundeswehrsoldaten nur zur Verteidigung und nur innerhalb des Nato-Vertragsgebietes eingesetzt werden dürften. Neuerdings wird jedoch von zwei Seiten an dieser Auslegung des Grundgesetzes gerüttelt. Zum einen von Geopolitikern, denen der Nato-Bereich – Nordamerika, Westeuropa und der Atlantik bis zum Wendekreis des Krebses – zu eng geworden ist in einer Welt, in der Sicherheit auch Versorgungssicherheit bedeutet, Schutz also der Zufuhr von Erdöl und anderen lebenswichtigen Rohstoffen aus Übersee. Zum anderen von Abgeordneten, die es für unangemessen, ja unanständig halten, daß die Bundesrepublik sich in einer historischen Phase, in der die friedensstiftende und friedensbewahrende Rolle der Vereinten Nationen kräftig an Bedeutung gewinnt, weiter um den Dienst in den UN-Friedenstruppen drückt und sich dabei auf eine höchst künstliche Grundgesetz-Interpretation stützt.

Die Debatte über dieses Thema wird bisher noch reichlich diffus geführt – zwischen den großen Parteien, aber auch innerhalb der Parteien. Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, die für die Beteiligung der Bundeswehr an UN-Friedensmissionen plädiert, wurde fürs erste zurückgepfiffen; Egon Bahr, Horst Ehmke und Annemarie Renger vertreten durchaus unterschiedliche Standpunkte. Auch in der Union gehen die Meinungen noch durcheinander; eine Arbeitsgruppe junger Außenpolitiker argumentierte im Frühjahr jedenfalls ganz anders als der neue Bundesverteidigungsminister Scholz, der ein ausgewiesener Verfassungsrechtler ist. Uneinheitlich ist bislang auch die Haltung der Freien Demokraten.

Zweierlei muß in der anhebenden Debatte unterschieden werden: ein Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Nato-Gebiets (out of area) und ihre Teilnahme an Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Ersteres wäre der Ausbruch eines neuen Größenwahns, letzteres indes der Ausdruck eines gesunden, der weltpolitischen Drückebergerei abholden Selbstbewußtseins, wie es der Bundesrepublik 43 Jahre nach dem Kriege gut anstünde.

Es kann uns Deutschen nicht darum gehen, abermals mit Knobelbechern über die Weltbühne zu paradieren. Alles gelehrte Räsonieren über "die gezähmten Deutschen", die erst der Machtbesessenheit verfallen waren und sich nun an die Machtvergessenheit verlieren, darf uns nicht dazu verführen. Auch nicht die Rücksicht auf die Amerikaner.