Von Gunter Hofmann

Darmstadt, im September

Nur wer den "Marsch durch die Institutionen" antritt, wird die Macht erobern, um die Verhältnisse zu verändern. Es ist gerade 20 Jahre her, daß sich diese fixe Idee einnistete in den Köpfen einer Generation, die gegen die etablierte Politikwelt protestierte.

Einige derjenigen, die 1968 zum langen Marsch aufgebrochen waren, saßen jetzt unter den Hochschullehrern der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft, die sich in Darmstadts Technischer Hochschule zu ihrem Jahreskongreß versammelt hatte. Über "Macht und Ohnmacht politischer Institutionen" wollten sie sich die Köpfe zerbrechen, auf akademische Weise.

Nicht nur aus Gründen der Zeitgeschichte macht das Unterfangen neugierig. Wie die Soziologie ist die Politologie in den siebziger Jahren als "Diskussionswissenschaft" verspottet und wegen ihres Anspruchs auf politische Mitsprache, der auf 1968 zurückführte, verdammt worden. Arg verspätet spaltete sich im Jahr 1983 auch noch eine konservative Professorengruppe ab, was die Skepsis gegenüber der Disziplin unter den Politikern aller Couleur verfestigte.

Macht der Institutionen – das passende Thema zur Ära Kohl? Besonders pfleglich geht seine Regierung mit den Institutionen klassischer Art – Parlament, Fraktionen, Kabinett, aber auch Justiz oder kritische Öffentlichkeit – nicht gerade um. In der Rhetorik sind sie gepriesen, aber im Alltag schon öfter beschädigt worden, die Apparate und Einrichtungen der Politik. Gerade erst wieder hat die CDU/CSU-Fraktion ihrem Unmut darüber Luft gemacht, daß sie auf Beschlüsse (Stichwort Flugbenzin) festgelegt werde, die sie zuvor aus dem Radio erfuhr. Kohl gelobte Besserung. Mal sehen, wie das gehen soll.

Der Verfall von Institutionen: Das gehört zu den großen, konservativen Klagen der frühen Nachkriegsrepublik. Institutionen als feste Burg gegen die "Dekadenz" des modernen Zeitalters: Von Arnold Gehlen bis Helmut Schelsky haben Sozialwissenschaftler daran zu bauen oder sie zu restaurieren gesucht; die Zeit ging allmählich über sie und ihre Lehren hinweg. In den siebziger Jahren flackerte die Debatte dann wieder auf, damals war von der "Unregierbarkeit" des Staates die Rede, von einer Anspruchsinflation, die ihn überlaste, und von gesellschaftlichen Mitsprachewünschen, die ihn unterhöhlten.