Von Nina Grunenberg

Bröckelt Europa? Als wäre Margaret Thatcher der Trompeter von Jericho, genügten in der vergangenen Woche zwei Reden, die sie über die „Zukunft Europas“ hielt, um der Welt wieder das vertraute Bild von den uneinigen und schwachen Europäern zu vermitteln. Frustriert wie nach einer vergeblichen Brüsseler Nachtsitzung, kleinmütig in der Einschätzung der eigenen Kräfte und mißtrauisch gegen jeden einzelnen der anderen Partner blieben die restlichen Elf auf der Walstatt zurück.

Die Absage, die Britanniens Premierministerin allen „Utopien“ und „abstrakten Theorien“ über die Integration Europas in ihren Reden vor dem Europa-Kolleg in Brügge erteilte, und die Verachtung, mit der sie jeden Versuch strafte, „die nationale Souveränität abzuschaffen und die Macht im Zentrum eines europäischen Konglomerats zu konzentrieren“, klang so endgültig wie damals bei de Gaulle. Muß also alles bleiben wie eh und je? Soll auch das künftige Europa wieder nur die Summe seiner nationalen Egoismen sein?

Kaum drei Monate nach dem Euro-Höhenflug während der deutschen Ratspräsidentschaft war das kein ermutigender Ausblick. Die ersten Auseinandersetzungen um die Angleichung der nationalen Steuern und um eine Europäische Zentralbank hatten der Gemeinschaft schon vor der Thatcher-Standpauke eine Ahnung von dem schweren Hindernislauf vermittelt, der auf dem Weg zum großen „Binnenmarkt 1992“ noch vor ihr liegt. Der Stimmungsabschwung war aber auch deshalb kaum zu verhindern, weil den Zwölfen gegenwärtig ein handlungsfähiger Vorsitzender fehlt. Der Grieche Andreas Papandreou, Nachfolger von Helmut Kohl auf dem EG-Präsidentenstuhl, liegt herzkrank in einem Londoner Hospital. Deutlicher als manche für möglich halten wollten, illustriert seine Abwesenheit, daß Griechenland ohne seinen selbstherrlichen Premier nur ein weißer Fleck auf der Landkarte ist. Aus Athen sind Impulse für die Gemeinschaft kaum noch zu erwarten. Die gibt statt dessen Margaret Thatcher.

Seien wir fair zu „Lady de Gaulle“. Vielleicht sollte ihr die Gemeinschaft sogar dankbar sein für ihre schonungslose Offenheit. Mit einem Mut, an dem es den Engländern in ihrer Geschichte noch nie gefehlt hat, und mit der phantasielosen Zähigkeit, die Margaret Thatcher besonders auszeichnet, stößt sie die Partner auf dem Kontinent auf ein Problem, dem sie alle seit der Ratifizierung der „Einheitlichen Europäischen Akte“ ausweichen.

Je schwächer sich die Staatsmänner fühlen, desto mehr bewegt auch sie die Souveränitätsfrage. Die Übertragung von Entscheidungsmacht aus den nationalen Regierungen und Parlamenten auf Brüssel ist in der Handelspolitik, bei den Zollbestimmungen, in der Landwirtschaft und im Wettbewerbsrecht längst in vollem Gange. Die anvisierte Harmonisierung der Steuern, Finanzen und der Währungspolitik wird die Nationen ebenfalls noch viel Handlungsspielraum kosten. In der Hoffnung, der europäische Binnenmarkt könne am 1.1.1993 einen Wachstumsschub auslösen und eine Dynamik freisetzen, die alle Widerstände überrollt, haben die Zwölf die Entwicklung zur politischen Integration Europas mehr in Kauf genommen als wirklich aktiv vorangetrieben. Um so mehr mußte kürzlich Jacques Delors’ eher beiläufige Bemerkung beunruhigen, in zehn Jahren würden „80 Prozent der Wirtschaftsgesetzgebung, vielleicht auch der Steuer- und Sozialgesetzgebung“ von Brüssel ausgehen und nicht mehr Aufgabe der Parlamente der Zwölf sein.

Auf dem Weg zum Binnenmarkt