Von Wilfried Kratz

Die Darbietung folgt immer dem gleichen Drehbuch. Das Kabinett beschließt eine harte Maßnahme, weil Margaret Thatcher es so will. Sozialminister John Moore teilt es dem Unterhaus mit: Es erfolgt der Aufschrei ("Schwindel und Betrug") aus den Reihen der Opposition; Aber die Regierung ist dank ihrer großen Mehrheit wieder einmal bereit, den Sturm durchzustehen.

So war es erst neulich, als Großbritanniens konservative Regierung beschloß, das Kindergeld wieder einmal nicht an die Inflation anzupassen. Sie läßt damit allmählich eine Sozialleistung sterben, die erst vor gut einem Dutzend Jahren geschaffen wurde und die seither als große Errungenschaft und Element der Familienpolitik galt.

So war es auch stets, wenn Margaret Thatcher Hand an andere Sozialleistungen legte. Die Aufregung über das Kindergeld nämlich ist nur eine Episode in dem sehr viel größeren Spiel der Reform des Wohlfahrtsstaates, und die vierzehn Milliarden Mark, um die es hier geht, sind relativ gering, wenn man bedenkt, daß soziale Sicherung 150 Milliarden Mark kostet und der Gesundheitsdienst noch einmal fast sechzig Milliarden Mark erfordert. Gleichwohl paßt das "Absterben" des Kindergelds zu der Linie, die Großbritannien unter der Thatcher-Regierung verfolgt, nämlich Eindämmung der staatlichen Sozialleistungen und "ihre Konzentrierung auf die, die sie wirklich brauchen" (Moore). Großbritannien hat es längst aufgegeben, neue soziale Vergünstigungen auszuteilen.

Nach dem Krieg wurde der Wohlfahrtsstaat ausgebaut. Eine Zeitlang war die Insel führend unter den Industrienationen mit ihrem Modell einer staatlichen Fürsorge von der Wiege bis zur Bahre. Der welfare State belohnte die erschöpften Briten für die Anstrengungen und Entbehrungen des Krieges. Aber unter dem Einfluß der wirtschaftlichen Krisen, des gesellschaftlichen Wandels und der Überalterung seiner Bevölkerung spürte Großbritannien die Schwächen des Wohlfahrtsstaates und die Grenzen seiner Finanzierbarkeit. Wie einst bei seinem Aufbau, so mag das Land nun auch bei seinem Abbau ein Beispiel geben, denn das Unbehagen am Wohlfahrtsstaat ist nicht auf die Insel beschränkt.

Die Konservativen meinen, daß der Wohlfahrtsstaat eine "Abhängigkeitskultur" schafft, in der der einzelne sich dem für alles zuständigen Staat zuwendet, statt sich für seine eigene Lebensführung verantwortlich zu fühlen. In dieser dependency culture werde individueller Anreiz und der Wille zu privater Vorsorge erstickt. Die Vorstellung von einer Gesellschaft, in der sich der einzelne geborgen und vor Arbeitslosigkeit, Armut und Einkommensverlust im Alter durch staatliche Sicherung geschützt weiß, ist für die Konservativen gleichbedeutend mit einem gefährlichen Kollektivismus. Ihr Leitbild ist der selbstverantwortliche Bürger, der sich schämt, zum Sozialamt zu gehen, der lieber einen schlechtbezahlten Job nimmt, als sich auf Arbeitslosengeld zu verlassen.

Frau Thatcher ist schon das Wort "Gesellschaft" zuwider. In ihrem Weltbild triumphiert der einzelne als Arbeiter, Verbraucher, Aktionär, Hauseigentümer, der Sicherung in einem kollektiven System zurückweist und für sich selbst und seine Familie sorgt. Solidarität in der "Gesellschaft" ist für sie ein abstrakter Begriff, der persönliche Verantwortung durch die Bürokratie des Sozialamtes ersetzt. Solidarität sieht sie lieber als die freiwillige und auch durch Spenden gezeigte Anteilnahme des Reichen und Gesunden am Geschick des Armen und Kranken.