Von Joseph Huber

Die Bürger gehen auf Distanz – nicht nur zu ihren Parteien. Die Zahl der Wechselwähler, die Zahl derjenigen auch, die gar nicht mehr ihr Kreuzchen machen, steigt. Selbst bei Bundestagswahlen gibt es inzwischen mehr Menschen, die nicht zur Urne gehen, als Wähler von Liberalen und Grünen zusammen, nämlich 16 Prozent. Besitzen sie nun ein gewachsenes demokratisches Selbstbewußtsein, oder haben sie resigniert und sich – mit unkalkulierbaren Folgen – von der Demokratie verabschiedet?

Außerdem schrumpfen die Stammwählerschaften. Der Anteil derjenigen, die bei dieser Wahl der einen, bei der nächsten einer anderen Partei ihre Stimme geben, stieg in den vergangenen Jahren von 25 auf 38 Prozent; der Stammwähleranteil sank von 60 auf 48 Prozent. Der zunächst schleichende Prozeß einer Lockerung von Parteibindungen droht in eine regelrechte Erosion überzugehen.

In Italien heißen diese Wähler ohne "feste" Partei cani sciolti, Hunde ohne Halsband, also "streunende Hunde". Man weiß nicht, ob sich darin Selbstironie der Parteiungebundenen oder Funktionärssarkasmus ausdrückt. Den Parteien erscheint es verdrießlich, wenn die Leute sich nicht an sie gebunden fühlen und heute so und morgen anders votieren.

Beide Trends müssen auch die Grünen schrecken. Denn die Distanzierung von den Parteien, für die sie selbst gestanden haben, macht auch vor ihnen nicht halt. Jetzt werden auch sie überhaupt nicht mehr oder nur wechselnd gewählt. Die anderen Parteien haben die "neuen Themen" wie Umweltschutz, Frauengleichstellung oder Abrüstung längst aufgenommen und die Grünen darin teilweise überflügelt. Zugleich verschärft sich der von Beginn an heillose Bruch zwischen Fundis und Realos. Der "Hoffnungsträger"-Kredit ist aufgebraucht.

Was kann der Wähler von den Parteien legitimerweise erwarten? Zweierlei. Erstens, daß die Partei seiner Wahl seine Überzeugungen und Interessen angemessen repräsentiert, zweitens, daß sie wirksam regiert oder opponiert. Beides scheint gegenwärtig vielen Wählern nicht ersichtlich.

Bereits in den sechziger Jahren hatte sich gezeigt, daß das spezifische Profil der Parteien als Volksparteien nicht ohne weiteres deutlich ist. Sie teilen ähnliche Grundwerte und schreiben einander immer ähnlichere Programme. Kein Thema und keine politische Kompetenz, die sie der Konkurrenz allein überlassen und nicht auch selber besetzen wollen. Sie schmettern heute eine Initiative der Konkurrenzpartei ab, um morgen die gleiche Initiative, ein wenig anders aufgemacht, selber zu lancieren. Worin unterscheidet sich eine sozialdemokratische Regierung, die öffentliche Ausgabenprogramme und soziale Leistungen mit dem Hinweis auf eine angeblich zu hohe Staatsverschuldung zurücknimmt, von einer konservativen oder liberalen Regierung? Worin unterscheiden sich Christlich-Konservative, die eine Gleichstellung der Frauen fordern und Verletzungen von Grund- und Menschenrechten in Chile oder Südafrika anprangern, von Sozialdemokraten?