Hohe Abgaben sind für die Schweden kein Grund zum Sozialabbau

Von Wolfgang Zank

Nach den Sätzen der Lehrbuch-Ökonomie kann der schwedische Wohlfahrtsstaat mit seiner außerordentlich hohen Steuerbelastung und seinen weit ausgebauten sozialen Sicherungssystemen unmöglich funktionieren: Hohe Steuerbelastung tötet, so die Lehrbücher, jegliche Arbeitslust ab, und bei umfangreichen sozialen Sicherungen braucht man sich nicht mehr selbst anzustrengen. Zum Sparen besteht keine Veranlassung mehr, die Quelle jeglicher Kapitalbildung versiegt. Die hohen indirekten Steuern verfälschen die Preise, so daß diese nicht mehr korrekt Angebot und Nachfrage signalisieren. Das Wuchern der beim Wohlfahrtsstaat unvermeidlichen Bürokratie gibt der Wirtschaft schließlich den Rest.

Den Lehrbüchern zum Trotz verfügt Schweden über eine der leistungsstärksten Industrien der westlichen Welt. Im Jahr 1985 erarbeiteten die Schweden ein Bruttosozialprodukt von 30 000 Mark pro Einwohner; in der Bundesrepublik waren es nur 25 000 Mark. Das schwedische Wirtschaftswachstum liegt gegenwärtig bei fast drei Prozent, und die Stockholmer Ökonomen sind besorgt wegen der vielen Anzeichen von Konjunkturüberhitzung. Die Arbeitslosenquote beträgt ganze 1,7 Prozent, und in den Ballungsgebieten klagen die Unternehmer über massive Probleme, ihre offenen Stellen zu besetzen. Dabei ist der Beschäftigungsstand mit achtzig Prozent aller Personen im arbeitsfähigen Alter der höchste der westlichen Welt. Die öffentlichen Kassen verbuchen Überschüsse, so daß nun Steuersenkungen auf dem Programm stehen. Lediglich eine überdurchschnittliche Inflationsrate und ein Minus in der Zahlungsbilanz trüben das Bild.

Der Abstand zu den nichtskandinavischen Ländern ist in puncto Wohlfahrtsstaat mittlerweile beträchtlich geworden. Dies gilt neben dem Umfang der Sozialleistungen vor allem für die Struktur. Die grundlegende Philosophie ist eine andere als beispielsweise beim deutschen Sozialstaat. In der Bundesrepublik gilt nach wie vor im wesentlichen das Bismarcksche Versicherungsprinzip. In Schweden gilt dagegen über weite Strecken das Prinzip sozialer Rechte: Jeder Schwede und jede Schwedin hat beispielsweise ein Anrecht auf eine Volkspension, auch wenn er oder sie niemals Beiträge gezahlt hat. Die Volkspension wird aus Steuermitteln finanziert. Wer nur die Volkspension erhält und nicht auch noch die einkommensabhängige allgemeine Zusatzpension, hat außerdem noch das Recht auf zahlreiche weitere Leistungen. Altersarmut wie in der Bundesrepublik gibt es in Schweden nicht.

Der zweite strukturelle Unterschied besteht in der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Der deutsche Sozialstaat zahlt Arbeitslosengeld, hält sich ansonsten aber beim Problem Arbeitslosigkeit nur begrenzt für zuständig. Im Konzept des schwedischen Wohlfahrtsstaates ist dagegen die Sicherung der Vollbeschäftigung "die Hauptverteidigungslinie im Kampf gegen die Armut". Das wichtigste soziale Recht überhaupt ist das Recht auf Arbeit.

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