Nicht mehr im alten Trott

Von Georgij Arbatow

MOSKAU. – Die Unzufriedenheit über langsame Abrüstungsverhandlungen und die Art, wie sie geführt werden, ist weit verbreitet. Die Kritik richtet sich gegen die Ergebnislosigkeit vieler solcher Verhandlungen wie gegen die unverhältnismäßig lange Zeitdauer, die sie in Anspruch nehmen. Sie stützt sich auf die Erfahrung, daß sie allzuoft ihr Ziel, das Wettrüsten einzuhalten oder zu verlangsamen, mit weitem Abstand verfehlen und statt dessen Illusionen Vorschub leisten.

Der traditionelle Ansatz für Abrüstungsverhandlungen ist offenkundig unzureichend, zumal wenn man die schwierigen Probleme betrachtet, die heute bewältigt werden müssen. Dieser Ansatz ist geprägt von der Art, wie Geschäftsleute verhandeln. Er geht davon aus, daß beide Seiten jeweils zu Beginn ihre höchsten Forderungen stellen; im Verlauf werden die Forderungen dann abgemildert, und schließlich finden beide Seiten zu einem für sie akzeptablen Kompromiß.

Aber inzwischen häufen sich die Zweifel, ob dieser Ansatz heute noch für die Praxis brauchbar ist. Die Erfahrungen mit Abrüstung und Rüstungskontrolle in den achtziger Jahren verstärkten diese Zweifel.

Zum einen sind harte und langwierige Verhandlungen ein wesentliches Charakteristikum dieses vertrauten Ansatzes. Fortschritte im Abrüstungsbereich können daher nur im Schneckentempo erfolgen, während Militärtechnik und -forschung unaufhaltbar vorauseilen. Anstatt die Probleme von heute oder morgen anzupacken, verurteilt der bisherige Ansatz die Unterhändler dazu, mit den Problemen von gestern fertig zu werden.

Zum andern geht es bei Rüstungskontrolle und Abrüstung eben um andere Güter als Textilien, Weizen oder Maschinen, nämlich um nationale Sicherheit und zentrale Staatsinteressen. Jede Seite versucht infolgedessen der anderen nachzuweisen, daß die eigene Ausgangsposition nicht nur abgewogen, sondern zugleich auch für die eigenen Sicherheitsinteressen absolut unerläßlich ist. Das heißt aber auch, daß es dann politisch jeder Seite außerordentlich schwerfällt, ihre ursprüngliche Ausgangsposition im Verlauf der Verhandlungen zu modifizieren.

Drittens, weil die Themen so komplex und schwierig geworden sind, wird die Verhandlungsstruktur unweigerlich verbürokratisiert. Jeder Verhandlungstisch wird zu einer eigenen, unabhängigen Abteilung, deren Wurzeln und Kontakte tief in die bürokratischen Strukturen anderer Abteilungen hineinreichen. So entfernt sich das ganze Unternehmen rasch von den ursprünglich formulierten Verhandlungszielen und führt ein Eigenleben – mit allen Auswüchsen des Parkinson’schen Gesetzes.

Nicht mehr im alten Trott

Was aber ist die Alternative? Die Praxis hat hier bereits ein besseres Verhandlungsmodell angeboten: Auf höchster Ebene (oder auf sehr hoher Ebene, zum Beispiel der Außenminister), sollte zuallererst eine grundlegende Übereinkunft zu einem bestimmten Problem erreicht werden. Dann sollten sich innerhalb einer angemessenen Frist Konsultationen anschließen zwischen Fachleuten, Vertretern der Außen- und anderen Ministerien, die dann zu klaren und spezifischen Anweisungen an die Unterhändler führen, die die Basisübereinkunft sorgfältig und zügig in juristisch formulierte Vertragstexte umsetzen. Ist das geschehen, werden die Verhandlungen unterbrochen und erst wieder aufgenommen, wenn auf höchster Ebene eine neue Grundübereinkunft gefunden ist.

Erste, wenn auch nur unvollkommene Versuche mit diesem Ansatz wurden in den sowjetisch-amerikanischen Salt-Verhandlungen über die Begrenzung strategischer Waffen unternommen. Die Sowjetunion hat ihn sehr viel folgerichtiger und entschlossener auf dem sowjetisch-amerikanischen Gipfeltreffen von Reykjavik 1986 verfolgt. Auch wenn es damals leider nicht gelang, ein Abkommen zu erreichen, so wurde der neue Ansatz doch mit Erfolg vor allem bei der Ausarbeitung des INF-Vertrages über die Mittelstreckenraketen angewandt.

Derartige Erwägungen sind auch für die Verhandlungen über konventionelle Rüstung und Streitkräfte in Europa relevant, deren Aufnahme die Sowjetunion heute vorschlägt. Diese Verhandlungen nach dem alten Muster zu führen, wäre schon deshalb unmöglich, weil das Verhandlungsthema sehr viel komplizierter ist. Da geht es um eine Vielzahl von Waffen und Streitkräften, die alle nach einem Maßstab gemessen werden müssen, den es erst noch zu erarbeiten gilt. Hinzu kommen eine Reihe geopolitischer, geostrategischer und anderer Faktoren, die alle sehr viel eingehender und detaillierter berücksichtigt werden müssen als in früheren Verhandlungen. Und schließlich handelt es sich diesmal nicht um bilaterale, sondern um multilaterale Gespräche.

Einige der sich dabei stellenden Probleme sind jetzt schon zu erkennen. So wird zum Beispiel, anders als im Fall des INF-Vertrages oder der Salt-Abkommen, das Verhandlungsergebnis zunächst weder umfassend noch abschließend sein können. Vielmehr werden die Abkommen zeitlich gestaffelt sein, und zwar derart, daß die Lösung jedes Einzelproblems zum Erfolg der Gesamtverhandlungen beiträgt.

Die Sowjetunion hat ihre Vorschläge für diese Verhandlungen bereits im Einklang mit dem neuen Ansatz formuliert und einige Aspekte und Verhandlungsschritte vorgeschlagen, die auf eine Grundübereinkunft abzielen. Andere wichtige außenpolitische Fragen werden ebenfalls demnächst im Sinne des "neuen Denkens" geprüft und diskutiert werden müssen.

Es wäre naiv zu erwarten, daß eine atomwaffen- und gewaltfreie Welt mit einem Verhandlungsansatz zu erreichen wäre, der ursprünglich nicht zur endgültigen Achtung des Wettrüstens, sondern vielmehr als Instrument entwickelt wurde, dieses Wettrüsten irgendwie unter Kontrolle zu halten. Eine solche Welt kann nur entstehen, wenn die Außen- und Sicherheitspolitik einer genügend großen Zahl einflußreicher Staaten verändert wird – einschließlich ihrer Einstellung zum Verhandlungsverfahren.

  • Georgij Arbatow ist Präsidiumsmitglied der Sowjetischen Akademie der Wissenschaften und Direktor des Instituts für USA- und Kanada-Studien dieser Akademie.