Die Regierung in Brasilia hat die demokratischen Hoffnungen verspielt

Von Carl D. Goerdeler

Rio de Janeiro, im November

Am 10. November wurden in Brasilien streikende Stahlarbeiter von Soldaten erschossen. Das Massaker führte zur bisher schwersten politischen Krise der „Nova Republica“. Hat die Demokratie in Brasilien noch eine Chance, oder wird sie an den sozialen Konflikten zerbrechen? Mit Panzern und Tränengasbomben überrannten Truppen des 22. Infanterie-Bataillons die Kleinstadt und das Stahlwerk Volta Redonda, als gelte es, eine feindliche Stellung zu nehmen. Das Ziel der Operation war die größte staatliche Stahlschmiede des Landes, der Feind die streikenden Arbeiter, die das Werk besetzt hielten. Zweitausend von ihnen hatten sich auf dem Gelände verbarrikadiert. Erst der Bischof von Volta Redonda erreichte ein Ende des Kampfes.

Drei erschossene Arbeiter, vier Dutzend Verletzte und unübersehbarer Sachschaden – das ist das traurige Ergebnis militärischen Eingreifens in einen Tarifkonflikt. Der Justizminister beeilte sich, das vom Staatspräsidenten autorisierte Vorgehen der Truppen zu rechtfertigen. Er lastete die Schuld an den blutigen Auseinandersetzungen subversiven Kräften an. Doch die wahren Ursachen hat die Regierung zu verantworten. Seit der Amtsübernahme von Präsident José Sarney erreicht die Inflation neue Rekorde. Für das laufende Jahr wird die Teuerung mit tausend Prozent veranschlagt. Mit vier Finanzministern in drei Jahren ist es dem Präsidenten nicht gelungen, dem Grundübel der hochverschuldeten Nation, der öffentlichen Geldverschwendung, abzuhelfen. Statt irrsinnige Prestigeobjekte zu streichen und die überbordenden Staatsausgaben zu kappen, wurden Milliarden Cruzados für politische Gefälligkeitsgeschenke ausgegeben.

Inflation und soziales Elend

Die Regierung propagierte Sparsamkeit, aber sie hielt sich nicht daran und finanzierte ihren Haushalt mit der Notenpresse. Die Geldentwertung führt heute in Brasilien wie einst (1923) im Deutschen Reich zu sozialem Elend und politischer Radikalisierung. Die Reichen werden immer reicher, die Armen noch ärmer. Das reale Einkommen der arbeitenden Bevölkerung sank in wenigen Jahren um die Hälfte. Streiks und Protestaktionen sind die Folgen – ganz besonders im öffentlichen Dienst und bei den Staatsbetrieben. Der Staat gewährt zwar Lohnerhöhungen, aber die gehen durch die steigenden Preise wieder verloren. Eine Steuerreform, die Reiche und Inflationsgewinnler zur Kasse bitten würde, scheut die Regierung wie der Teufel das Weihwasser: Wer schneidet sich schon gerne ins eigene Fleisch?