Viel Arbeit und wenig Anerkennung – die Ordnungshüter fühlen sich allein gelassen

Von Horst Bieber

Drei Monate nach dem Gladbecker und Bremer Geiseldrama haben die 54 Stunden im August nun ein erstes politisches Opfer gefordert. In der vergangenen Woche erklärte der Bremer Innensenator Bernd Meyer seinen Rücktritt, "im letzten Moment, um noch mit erhobenem Kopf das Amt verlassen zu können". Zur politischen Verantwortung für das Geschehen auf Bremer Boden und unter Bremer Leitung hatte er sich sofort bekannt; nur wollte er daraus andere Konsequenzen ziehen als nach dem traditionellen Verhaltenskodex üblich. Er wollte das Urteil kompetenter, unabhängiger Fachleute abwarten, die festgestellten Schwachstellen im Polizeiapparat beseitigen – und erst danach mögliche persönliche Schritte ins Auge fassen.

Das war wohl, wie er selbst einräumt, zu pragmatisch gedacht. Die Kritik, er klebe an seinem Stuhl, verstummte nicht, weder in der Presse noch bei den eigenen Genossen; in der sich verschärfenden Krise der Bremer Regierungspartei (siehe auch Seite 8) mußten Opfer gebracht werden. Meyer ging freiwillig; der politischen Verantwortung scheint Genüge getan; ob’s der Sache dienlich ist, bleibt zweitrangig.

Rituale sollen besänftigen, doch verändern sie etwas? Trägt Meyers erzwungener Rücktritt wirklich dazu bei, daß sich die Pannen und Fehler vom 17. und 18. August 1988 nicht wiederholen können? Zweifel sind erlaubt. Die internen und externen Untersuchungen haben eine Reihe von sachlichen und persönlichen Schwächen bei der Bremer Polizei aufgedeckt, die es zu beseitigen gilt, Schwachstellen übrigens und Fehlentscheidungen, die nicht Bernd Meyer persönlich anzulasten sind, wohl aber seiner Partei, die in der Vergangenheit mit der Polizei wenig anzufangen wußte.

Der Bremer Innensenator, selbst aus einer Polizistenfamilie kommend, mit zwei Jahren polizeilicher Grundausbildung, kannte den Betrieb, den er zu reformieren begonnen hatte. Nach dem Schock über die drei Toten war auch die SPD bereit, seinen Organisationsvorschlägen und vor allem seinen Geldforderungen zuzustimmen. Meyers Nachfolger wird nun bestenfalls mit sechs Monaten Unterbrechung das Werk seines Vorgängers fortsetzen. Denkbar ist aber auch, daß nun, da der Druck der öffentlichen oder auch nur veröffentlichten Meinung fortfällt, weniger als nötig reformiert wird. Oder auch gar nichts. Denn das Verhältnis Politik – Polizei ist in den letzten zehn Jahren schwierig geworden, nicht nur in Bremen, und nicht nur auf Seiten der Politiker. Man legt, so scheint es, großen Wert darauf, einander nicht zu beachten und nicht miteinander zu reden, allenfalls aus gegebenem Anlaß gegeneinander zu polemisieren.

Nun läßt sich eigentlich nicht über die Polizei urteilen. Es gibt elf Polizeien in der Bundesrepublik und in West-Berlin, nach Soll rund 174 000 Frauen und Männer stark, dazu die Bundespolizeien Grenzschutz, Bundeskriminalamt und Bahnpolizei mit knapp 28 000 Planstellen. Weil Polizei Ländersache ist, weichen die einzelnen Gesetze zwar kaum in der prinzipiellen Aufgabenstellung voneinander ab, aber doch in wichtigen Einzelfragen wie Organisation oder Ausbildung oder auch Laufbahnregelungen. Und innerhalb eines Landes hat der Revierleiter im Frankfurter Bahnhofsviertel andere Sorgen als seine Kollegen in einem nordhessischen Landwirtschaftsgebiet. Manche wohlwollende Kritiker der Polizei meinen denn auch, daß die Unlust der Parlamentarier, sich mit Polizei-Problemen zu beschäftigen, viel mit der rasch zunehmenden Differenzierung polizeilicher Aufgaben und Taktiken zu tun hat, die pauschale Reformen erschwert, wenn nicht schon gar verhindert.