Von Klaus-Peter Schmid

Ausgabendisziplin auch bei sprudelnden Steuerquellen: Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg

Aufnahme: Marc Darchinger

Wer noch einen Beleg dafür suchte, daß Prognosen meist Glücksache sind, der wurde in der vergangenen Woche bestens bedient. Der amtliche „Arbeitskreis Steuerschätzungen“, der zweimal im Jahr dem Fiskus vorrechnet, wie viele Einnahmen er erwarten darf, revidierte seine Zahlen vom Frühjahr drastisch nach oben: Mit 7,5 Milliarden Mark mehr als erhofft können die öffentlichen Kassen allein im laufenden Jahr rechnen.

Der Geldsegen kommt nicht ganz unverhofft, doch das Ausmaß überrascht. Noch im Mai hatte das hochkarätige Expertengremium (in dem vor allem die Finanzminister von Bund und Ländern, die Bundesbank, der Sachverständigenrat und einige Forschungsinstitute vertreten sind) wenig Optimismus verbreitet. Der Börsen- und Devisencrash vom Oktober 1987 tat noch seine Wirkung: Die Schätzungen für die Jahre bis 1991 waren durchweg mit einem Minuszeichen versehen. Jetzt dürfen die öffentlichen Haushalte für 1989 mit Mehreinnahmen von 13,5 Milliarden Mark rechnen.

Finanzminister Gerhard Stoltenberg nannte die Gründe, die nach seiner Überzeugung für die Milliarden-Überraschung verantwortlich sind: „Günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen, steigende private Realeinkommen und verstärkte private Nachfrage, verbesserte unternehmerische Erträge und zunehmende betriebliche Investitionen erweisen sich als Grundlage für eine dauerhafte Festigung der öffentlichen Finanzen.“ Mit anderen Worten: Da Verbrauch, Investitionen und Exporte zur Zeit die Konjunktur gemeinsam stützen, boomt auch das Steueraufkommen.

Dazu kommt, daß auch die Zahl der Beschäftigten wieder kräftig steigt – selbst, wenn die Arbeitslosigkeit fast unverändert hoch bleibt. Am Ende dieses Jahres wird es in der Bundesrepublik voraussichtlich 150 000 Arbeitsplätze mehr geben als zwölf Monate zuvor. Das bedeutet mehr Löhne und Gehälter, also beträchtliche Mehrerträge bei der Einkommensteuer.