Von Volker Mauersberger

Lissabon, im November

Als der portugiesische Regierungschef Anibal Cavaco Silva vor über einem Jahr die Parlamentswahlen mit absoluter Mehrheit gewann, war allen Portugiesen klar, daß ein neuer politischer Abschnitt begonnen hatte. „Ich zweifle selten und hasse Niederlagen“, hatte der 50jährige, über Nacht zum umjubelten Hoffnungsträger avancierte Cavaco Silva an jenem denkwürdigen 19. Juli 1987 gesagt.

Die Parteienlandschaft Portugals war mit dem Erfolg der liberal-konservativen Partido Social Democrata (PSD) buchstäblich umgepflügt worden. Für den ehrgeizigen Regierungschef erfüllte sich damit auch ein Stück seiner eigenen politischen Biographie. Denn zur schnellen Karriere dieses Mannes gehörte, daß er sein pragmatisch gezimmertes Weltbild immer wieder unter ein einziges Postulat gestellt hat: die Abkehr vom wirtschaftlichen Staatsdirigismus.

Eifernd hatte der Wirtschaftsprofessor aus Lissabon das sozialistische Erbe der April-Revolution attackiert und immer wieder an die „patriotische Pflicht“ aller Portugiesen erinnert, endlich eine historisch-politische Trendwende einzuleiten. Wie sehr er an seine eigene Mission glaubte, zeigte mancher mißglückte Vergleich mit der jüngeren portugiesischen Geschichte: Noch wenige Tage vor seinem triumphalen Wahlsieg verstieg sich Cavaco Silva zu der Behauptung, der Urnengang am 19. Juli sei wichtiger als der 25. April vor 13 Jahren. Damals war nach 40jähriger Diktatur in Portugal die Revolution unter dem Symbol der Nelken ausgebrochen.

Schon nach 14 Monaten Amtszeit wissen alle Gegner dieses pragmatischen Sozialdemokraten, daß Cavaco Silva eine neue Politikergeneration vertritt. Sie hält sich nicht länger mit der revolutionär-sozialistischen Vergangenheit Portugals auf. Sie ist eindeutig auf Europa konzentriert. „Der EG-Beitritt und die Vision des europäischen Binnenmarktes sind fast zu Prügeln geworden, mit denen uns modernes Denken eingebleut wird“, heißt es in der Umgebung der Sozialisten halb ablehnend, aber auch bewundernd: Selbst in den Reihen der Opposition gibt es stilles Lob für einen Mann, der völlig geräuschlos und mit seltener taktischer Bravour eine Wende eingeleitet hat – „eine Reaktion auf leisen Sohlen“, wie die Zeitung O Jornal süffisant kommentierte.

Schon vom ersten Tag seines Wiedereinzugs in den Regierungspalast von São Bento, nunmehr mit einer satten Mehrheit ausgestattet, rüstete sich Cavaco Silva für sein großes, unverrückbares Ziel. Er will den staatlichen Einfluß auf die portugiesische Wirtschaft reduzieren und möglichst rasch eine Revision der Verfassung einleiten, in der bis heute der Primat einer sozialistischen Gesellschaft und das Verbot einer Reprivatisierung einst verstaatlichter Unternehmen festgeschrieben sind. Aber würde es Cavaco Silva gelingen, für eine Verfassungsänderung die zur Zweidrittelmehrheit notwendigen Stimmen der Sozialisten zu gewinnen, die anfänglich wenig Neigung verspürten, den auftrumpfenden Premier den Weg für noch größere Erfolge zu ebnen?