Reaktion auf leisen Sohlen

Von Volker Mauersberger

Lissabon, im November

Als der portugiesische Regierungschef Anibal Cavaco Silva vor über einem Jahr die Parlamentswahlen mit absoluter Mehrheit gewann, war allen Portugiesen klar, daß ein neuer politischer Abschnitt begonnen hatte. "Ich zweifle selten und hasse Niederlagen", hatte der 50jährige, über Nacht zum umjubelten Hoffnungsträger avancierte Cavaco Silva an jenem denkwürdigen 19. Juli 1987 gesagt.

Die Parteienlandschaft Portugals war mit dem Erfolg der liberal-konservativen Partido Social Democrata (PSD) buchstäblich umgepflügt worden. Für den ehrgeizigen Regierungschef erfüllte sich damit auch ein Stück seiner eigenen politischen Biographie. Denn zur schnellen Karriere dieses Mannes gehörte, daß er sein pragmatisch gezimmertes Weltbild immer wieder unter ein einziges Postulat gestellt hat: die Abkehr vom wirtschaftlichen Staatsdirigismus.

Eifernd hatte der Wirtschaftsprofessor aus Lissabon das sozialistische Erbe der April-Revolution attackiert und immer wieder an die "patriotische Pflicht" aller Portugiesen erinnert, endlich eine historisch-politische Trendwende einzuleiten. Wie sehr er an seine eigene Mission glaubte, zeigte mancher mißglückte Vergleich mit der jüngeren portugiesischen Geschichte: Noch wenige Tage vor seinem triumphalen Wahlsieg verstieg sich Cavaco Silva zu der Behauptung, der Urnengang am 19. Juli sei wichtiger als der 25. April vor 13 Jahren. Damals war nach 40jähriger Diktatur in Portugal die Revolution unter dem Symbol der Nelken ausgebrochen.

Schon nach 14 Monaten Amtszeit wissen alle Gegner dieses pragmatischen Sozialdemokraten, daß Cavaco Silva eine neue Politikergeneration vertritt. Sie hält sich nicht länger mit der revolutionär-sozialistischen Vergangenheit Portugals auf. Sie ist eindeutig auf Europa konzentriert. "Der EG-Beitritt und die Vision des europäischen Binnenmarktes sind fast zu Prügeln geworden, mit denen uns modernes Denken eingebleut wird", heißt es in der Umgebung der Sozialisten halb ablehnend, aber auch bewundernd: Selbst in den Reihen der Opposition gibt es stilles Lob für einen Mann, der völlig geräuschlos und mit seltener taktischer Bravour eine Wende eingeleitet hat – "eine Reaktion auf leisen Sohlen", wie die Zeitung O Jornal süffisant kommentierte.

Schon vom ersten Tag seines Wiedereinzugs in den Regierungspalast von São Bento, nunmehr mit einer satten Mehrheit ausgestattet, rüstete sich Cavaco Silva für sein großes, unverrückbares Ziel. Er will den staatlichen Einfluß auf die portugiesische Wirtschaft reduzieren und möglichst rasch eine Revision der Verfassung einleiten, in der bis heute der Primat einer sozialistischen Gesellschaft und das Verbot einer Reprivatisierung einst verstaatlichter Unternehmen festgeschrieben sind. Aber würde es Cavaco Silva gelingen, für eine Verfassungsänderung die zur Zweidrittelmehrheit notwendigen Stimmen der Sozialisten zu gewinnen, die anfänglich wenig Neigung verspürten, den auftrumpfenden Premier den Weg für noch größere Erfolge zu ebnen?

Reaktion auf leisen Sohlen

Mit brüskierender Offenheit hat Cavaco Siha gerade jenes Lager herausgefordert, das er eigentlich als nötigen Bündnispartner hätte umsorgen sollen. Gegen den Protest der beiden größten Gewerkschaftsorganisationen, der kommunistischen CGTP und der sozialdemokratisch orientierten UGT, lancierte der Premierminister über ein Dutzend wichtiger Reformgesetze, die Portugals Wirtschaft bereits entscheidend verändert haben: allen voran das Gesetz zur Lockerung des Kündigungsschutzes für Arbeiter und Angestellte, das Gesetz zur Teilprivatisierung verstaatlichter Unternehmen und den Anlauf zu einer umfassenden Agrarreform. Cavaco Silva forderte den Widerstand fast aller gesellschaftlichen Gruppen heraus.

Als Anfang dieses Jahres der öffentliche Nahverkehr in Lissabon durch einen Streik der Busfahrer und Eisenbahner tagelang lahmgelegt wurde, ordnete der Premier kategorisch Mindestdienstleistungen an. Damit zog er sich den öffentlichen Vorwurf zu, er gebärde sich gegenüber den Gewerkschaften noch autoritärer als die Diktatoren Caetano und Salazar. Als sozialdemokratische Gewerkschaftler der UGT erfolgreich mit ihren kommunistischen Genossen paktierten und gegen das umstrittene Arbeitsgesetz mit einem Generalstreik protestierten, höhnte der Premier: "Nun müssen sie sogar bei den Kommunisten betteln, um überhaupt erfolgreich zu sein." Gemeint waren nicht nur die Sozialisten, sondern auch zahlreiche Mitglieder der Regierungspartei, die den Mitgliedsausweis der UGT-Gewerkschaft besitzen.

Doch hinter Cavacos Selbstherrlichkeit und Beharrlichkeit verbirgt sich Gespür für die politische Situation. Er profitierte von der portugiesischen Eigenart, Härte zu verabscheuen und gleichzeitig zu bewundern. Als das Oberste Verfassungsgericht das Arbeitsgesetz und das Privatisierungsgesetz als verfassungswidrig ablehnte und dabei den Fehler machte, die Öffentlichkeit über seine Entscheidung vor dem Staatspräsidenten zu informieren, holte der Regierungschef im staatlich kontrollierten Fernsehen zum Gegenschlag aus. Er hielt den Richtern vor, "den Fortschritt und die Entwicklung Portugals zu verhindern" – und änderte den umstrittenen Gesetzesentwurf ab, damit er alle juristischen Hürden überspringen konnte.

Selbst vor der Landreform, der "letzten" Errungenschaft der Nelkenrevolution, machte er nicht halt. Mit dem Argument, Portugals Agrarnutzfläche sei grundsätzlich dem Bereich der "beschränkten Ressourcen" zuzurechnen, schreibt ein neuer Gesetzesentwurf die Enteignung kollektivierter Ländereien vor, wenn diese nicht "angemessen bewirtschaftet" werden. Diese Bestimmung richtet sich gegen über 200 meist kommunistisch kontrollierte Kooperativen im südlichen Alentejo, die nach allgemeiner Auffassung schlecht gewirtschaftet haben. Auch die "Revision des Agrarreformgesetzes" dient dem Ziel, eine möglichst umfassende Reprivatisierung staatlicher Unternehmen einzuleiten, die zur hohen Auslandsverschuldung beigetragen haben. Portugals Gesamtverschuldung hat sich im letzten Jahrzehnt annähernd verdreifacht. Fast die Hälfte davon ging auf das Konto der staatseigenen Unternehmen – Grund genug für die Regierung, diesen "Klotz am Bein" endlich loszuwerden.

War es dann die Uberzeugung, man müsse Fehler der Vergangenheit tilgen, die auch die anfangs zaudernden Sozialisten der Verfassungsänderung zustimmen ließ? "Die Portugiesen haben in freien Wahlen diesen Weg zum Sozialismus klar abgelehnt", meint Premierminister Cavaco Silva, der sich nahe am Ziel seiner politischen Wünsche fühlen kann: Schon Anfang nächsten Jahres wird das portugiesische Parlament noch einmal über jenen Verfassungstext beraten, in dem noch viele Grundprinzipien eines längst vergessenen, revolutionären Aufbruchs festgeschrieben sind: Der "Weg zum Sozialismus", die "Enteignung der Produktionsgüter" und das zur unabänderlichen Norm erhobene Verbot einer Reprivatisierung einmal verstaatlichter Unternehmen sollen getilgt werden. Portugal wird nach 15 stürmischen Jahren auch in seiner Verfassungswirklichkeit den Realitäten Europas angepaßt.