Von Lilo Weinsheimer

Bremen, im November

Wenn er sagt: „Es gibt keine Krise meiner Regierung“, nimmt er den Ton eines trotzigen Kindes an. Doch der Sozialdemokrat Klaus Wedemeier, seit drei Jahren Präsident des Senats (Ministerpräsident) und Bürgermeister von Bremen, dem kleinsten Bundesland der Republik, steckt zusammen mit der Landesregierung in einer schweren Krise. Nur wahrhaben will er das noch nicht. Weil in Bremen die SPD, begünstigt durch eine permanent schwache CDU- und FDP-Opposition, seit 40 Jahren alle Fäden in der Hand hält, sind Staatskrisen an der Weser immer auch Parteikrisen.

Im Herbst 1988 ist es knüppeldick gekommen für Regierung und Partei. Ein Jahr nach einem eindrucksvollen erneuten Wahlsieg der SPD und drei Jahre vor der nächsten Landtagswahl spricht man in Bremen zwischen Schütting und Rathaus ungeniert von der Zeit nach Wedemeier. Alte Bremer Ängste werden wach: Wenn das so weitergehe, könne es der Eigenständigkeit des Zwei-Städte-Staates (Bremen und Bremerhaven) als Bundesland an den Kragen gehen. Und das will niemand, das wollen auch nicht die schärfsten Kritiker der Sozialdemokraten. Als vor einiger Zeit von einem Nordstaat die Rede war, ging ganz Bremen auf die Barrikaden und verbrüderte sich gegen die bösen Feinde, die den stolzen kleinen Staat an der Weser eingemeindet sehen möchten. „Kein Bremer Thema“, hieß es quer durch Parteien, Vereine und Stammtische wie aus einem Munde.

Der schleichende Niedergang von Partei und Senat läßt sich nicht länger verbergen. In der vergangenen Woche wurde das muffige Schweigen im Rathaus und in der Parteizentrale mit lautem Knall beendet: Innensenator Bernd Meyer trat zurück, der Bremer SPD-Vorsitzende Herbert Brückner legte den Parteivorsitz nieder, und Hans Helmut Euler, Chef der Senatskanzlei, muß den Weg in den einstweiligen Ruhestand antreten.

Die Rücktritte von Meyer und Brückner haben unterschiedliche Gründe. Meyer, 42 Jahe alt, ehemaliger Bausenator, im Amt des Innensenators als Wedemeier-Favorit erst seit einem Jahr, mußte die politische Verantwortung für den verunglückten Polizeieinsatz nach der Geiselnahme im August übernehmen. Brückner, früher Gesundheitssenator, ist belastet durch Skandale, die sich während seiner Amtszeit in einer Bremer Klinik ereignet haben. Euler – er war seinerzeit Brückners Senatsdirektor (Staatssekretär) – konnte ebenfalls wegen der Klinikaffäre nicht länger gehalten werden. Schuldsprüche gibt es bisher weder für Brückner noch für Euler. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß ist unter dem Vorsitz eines Sozialdemokraten seit März am Werk, er hat Haarsträubendes an Korruption und kriminellen Machenschaften zutage gefördert, den damals Verantwortlichen in der Gesundheitsbehörde, Brückner und Euler, aber noch keine Gelegenheit zur Aussage geben. Das wird von der SPD allgemein beklagt; manche Genossen wittern dahinter bösen Willen.

Bremens SPD – das war nach dem Krieg eine stolze Partei unter der Führung von Wilhelm Kaisen, dem legendären Bürgermeister, und mit Richard Boljan, dem Gewerkschafter und Macher. Für den Wiederaufbau der von Bomben zerstörten Stadt waren die beiden ein ideales Gespann. Zu Kaisens Zeiten fing Bremen an, sozialdemokratisch zu wählen („Kaisen seine Partei“, hieß das); es hat damit bis zur Wahl 1987 nicht aufgehört. Über Kaisens Hang zur Koalition hat es oft Ärger gegeben. Aber der Bürgermeister, der auf seiner Siedlerstelle einst Bundespräsident Theodor Heuss im Kuhstall empfing, bekleidet mit Strickjacke und Holzpantinen, hat sein Bündnis zwischen Kaufmannschaft und Arbeiterschaft stets durchgesetzt, wenn die FDP mitzog. Nach 20 Koalitionsjahren – inzwischen war Hans Koschnick längst Bürgermeister – sprang die FDP 1971 wegen Differenzen um die neu gegründete Universität ab. Seither regieren die Sozialdemokraten mit absoluter Mehrheit allein. Die Alleinherrschaft hat den Filz erblühen lassen. Zur Macht gesellte sich die Arroganz.