Von Lilo Weinsheimer

Bremen, im November

Wenn er sagt: "Es gibt keine Krise meiner Regierung", nimmt er den Ton eines trotzigen Kindes an. Doch der Sozialdemokrat Klaus Wedemeier, seit drei Jahren Präsident des Senats (Ministerpräsident) und Bürgermeister von Bremen, dem kleinsten Bundesland der Republik, steckt zusammen mit der Landesregierung in einer schweren Krise. Nur wahrhaben will er das noch nicht. Weil in Bremen die SPD, begünstigt durch eine permanent schwache CDU- und FDP-Opposition, seit 40 Jahren alle Fäden in der Hand hält, sind Staatskrisen an der Weser immer auch Parteikrisen.

Im Herbst 1988 ist es knüppeldick gekommen für Regierung und Partei. Ein Jahr nach einem eindrucksvollen erneuten Wahlsieg der SPD und drei Jahre vor der nächsten Landtagswahl spricht man in Bremen zwischen Schütting und Rathaus ungeniert von der Zeit nach Wedemeier. Alte Bremer Ängste werden wach: Wenn das so weitergehe, könne es der Eigenständigkeit des Zwei-Städte-Staates (Bremen und Bremerhaven) als Bundesland an den Kragen gehen. Und das will niemand, das wollen auch nicht die schärfsten Kritiker der Sozialdemokraten. Als vor einiger Zeit von einem Nordstaat die Rede war, ging ganz Bremen auf die Barrikaden und verbrüderte sich gegen die bösen Feinde, die den stolzen kleinen Staat an der Weser eingemeindet sehen möchten. "Kein Bremer Thema", hieß es quer durch Parteien, Vereine und Stammtische wie aus einem Munde.

Der schleichende Niedergang von Partei und Senat läßt sich nicht länger verbergen. In der vergangenen Woche wurde das muffige Schweigen im Rathaus und in der Parteizentrale mit lautem Knall beendet: Innensenator Bernd Meyer trat zurück, der Bremer SPD-Vorsitzende Herbert Brückner legte den Parteivorsitz nieder, und Hans Helmut Euler, Chef der Senatskanzlei, muß den Weg in den einstweiligen Ruhestand antreten.

Die Rücktritte von Meyer und Brückner haben unterschiedliche Gründe. Meyer, 42 Jahe alt, ehemaliger Bausenator, im Amt des Innensenators als Wedemeier-Favorit erst seit einem Jahr, mußte die politische Verantwortung für den verunglückten Polizeieinsatz nach der Geiselnahme im August übernehmen. Brückner, früher Gesundheitssenator, ist belastet durch Skandale, die sich während seiner Amtszeit in einer Bremer Klinik ereignet haben. Euler – er war seinerzeit Brückners Senatsdirektor (Staatssekretär) – konnte ebenfalls wegen der Klinikaffäre nicht länger gehalten werden. Schuldsprüche gibt es bisher weder für Brückner noch für Euler. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß ist unter dem Vorsitz eines Sozialdemokraten seit März am Werk, er hat Haarsträubendes an Korruption und kriminellen Machenschaften zutage gefördert, den damals Verantwortlichen in der Gesundheitsbehörde, Brückner und Euler, aber noch keine Gelegenheit zur Aussage geben. Das wird von der SPD allgemein beklagt; manche Genossen wittern dahinter bösen Willen.

Bremens SPD – das war nach dem Krieg eine stolze Partei unter der Führung von Wilhelm Kaisen, dem legendären Bürgermeister, und mit Richard Boljan, dem Gewerkschafter und Macher. Für den Wiederaufbau der von Bomben zerstörten Stadt waren die beiden ein ideales Gespann. Zu Kaisens Zeiten fing Bremen an, sozialdemokratisch zu wählen ("Kaisen seine Partei", hieß das); es hat damit bis zur Wahl 1987 nicht aufgehört. Über Kaisens Hang zur Koalition hat es oft Ärger gegeben. Aber der Bürgermeister, der auf seiner Siedlerstelle einst Bundespräsident Theodor Heuss im Kuhstall empfing, bekleidet mit Strickjacke und Holzpantinen, hat sein Bündnis zwischen Kaufmannschaft und Arbeiterschaft stets durchgesetzt, wenn die FDP mitzog. Nach 20 Koalitionsjahren – inzwischen war Hans Koschnick längst Bürgermeister – sprang die FDP 1971 wegen Differenzen um die neu gegründete Universität ab. Seither regieren die Sozialdemokraten mit absoluter Mehrheit allein. Die Alleinherrschaft hat den Filz erblühen lassen. Zur Macht gesellte sich die Arroganz.

Die totale Macht hat die Partei 1972 ihrem "großen Manitu" freilich verweigert. Auf einem Landesparteitag wollte Regierungschef Koschnick damals für den Parteivorsitz kandidieren. Als er verspätet von einer Reise ankam, hatte der Parteitag gerade einen Antrag angenommen, der die Unvereinbarkeit von Staatsamt und Parteiamt festschrieb. Das hat bis heute niemand bereut. Henning Scherf, inzwischen als Senator für Jugend und Soziales Mitglied im Kabinett Wedemeier und zweiter Bürgermeister, wurde seinerzeit Parteichef.

In fast zwei Jahrzehnten seiner Regierungszeit hat Hans Koschnick Regierung und Partei geprägt. Die Bevölkerung mochte und wählte ihn. Manchmal schien es, als gäbe es im parteilosen Wahlvolk mehr Koschnick-Fans als in der SPD. Bremen mit seinen Krisenbranchen Fischerei und Schiffbau geriet jedoch zunehmend in Bedrängnis. Vor allem junge Genossen reagierten ungeduldig auf den Mangel an hilfreichen Konzepten. Koschnicks Abwanderung nach Bonn zeichnete sich ab. Es irritierte die Bremer, daß er zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundespartei gewählt wurde. Aber zur großen Parteikarriere kam es dann doch nicht. Hans Koschnick blieb Bremen erhalten – bis zu seinem ruhmlosen Abgang vor drei Jahren. Er gab mitten in der Legislaturperiode auf. Die Lesart, die Partei habe Koschnick nicht mehr haben wollen, läßt sich nicht halten, sicher aber spielten ehrgeizige Genossen, die sich vom Rückzug Karrierevorteile versprachen, ihre Rollen.

In den Parteigliederungen wuchs der Unmut. Mit Abscheu registrierten schlichte Genossen von der Basis ebenso wie junge Intellektuelle Parteibemühungen, für den neuen Bremer Bundestagskandidaten Koschnick einen sicheren Wahlkreis freizumachen. Ein altgedienter Abgeordneter brachte schließlich das Opfer – Koschnick nahm an und sitzt heute im Bundestag. Erfahrungen dieser Art haben das Mißtrauen gegen "die da oben" gewaltig geschürt. Dann kam der 41 Jahre alte Klaus Wedemeier, von Koschnick gegen Henning Scherf deutlich favorisiert, ins ersehnte hohe Amt. Sein Beginn war trotz zunehmender finanzieller Misere und einer Arbeitslosenquote von über 15 Prozent nicht sonderlich schwer. Die Bevölkerung zeigte sich zwar über Koschnicks Rückzug enttäuscht, begegnete Wedemeier aber freundlich. Partei und Fraktion vertagten Kritik und Zweifel an der neuen Administration im Rathaus und mobilisierten alle Kräfte für die Wahl 1987. Sie wurde gewonnen, die SPD konnte mit absoluter Mehrheit weiterregieren.

Doch seit der Wahl knirscht es mehr denn je im Gebälk der Partei. Den Regierenden passierten peinliche Pannen und grobe Ungeschicklichkeiten. Die Stimmung im Rathaus ist unterkühlt, Mitarbeiter fühlen sich durch Wedemeiers bisweilen arrogant wirkenden Regierungsstil und seine einsamen Entschlüsse vor den Kopf gestoßen. Daß er seine Diensträume aufs Feinste umbauen ließ und Lust an feudalistischem Gepränge zeigt, nimmt die Basis verärgert wahr. Im Senat wurschtelt jeder vor sich hin.

Herbert Brückner, der ehemalige Gesundheitssenator, ein Intimfeind Wedemeiers, war inzwischen als Landesvorsitzender in die Parteizentrale eingezogen. Er verkündete einem Genossen gleich nach der Wahl in einem Strategiepapier unangenehme Wahrheiten: Das komfortable Mehrheitspolster der SPD tauge nicht als Ruhekissen; der Partei seien seit 1983 16 000 Wähler davongelaufen, sie sei überaltert, Funktionäre klebten an ihren Sesseln, eine umfassende Reform müsse her. Das wollte niemand hören. Wedemeier, der ohnehin alles, was von Brückner kam, als Attacke wertete, wollte es schon gar nicht. Auch von Henning Scherf – er war Jahre hindurch mit Herbert Brückner die Hoffnung der Linken – kamen keine erkennbaren Impulse.

Brückner konnte schließlich als Parteichef nicht mehr frei agieren. Der Klinikskandal und die bis heute ungeklärte Frage nach seiner Verantwortung lähmte ihn Zusehens. Die 660 000 Einwohner des Landes Bremen konnten täglich lesen, was alles unter den Augen von Sozialdemokraten geschehen war. Die Rücktrittsprozedur des Innensenators zog sich über zwölf schlimme Wochen hin. Jetzt soll er nach dem Wunsch Wedemeiers weich fallen und Fraktionsvorsitzender werden. Der Regierungschef verspricht einen neuen Anfang. Aber daran glaubt in Bremen fast keiner mehr. Die einst starke Bremer SPD ist verbraucht und verschlissen.