Von Jean-Pierre Chevènement

PARIS. – Es gibt inzwischen eine besondere Qualität des deutsch-französischen Verhältnisses; die gemeinsame Brigade und die baldige Gründung eines gemeinsamen Rates für Verteidigung und Sicherheit stehen dafür. Dabei ist dieses Verhältnis keineswegs exklusiv gedacht, im Gegenteil: Die Regierungen unserer beiden Länder sehen es als Vorstufe zu einem Europa der Verteidigung.

Dieses Europa gilt es noch zu schaffen. Wir tasten uns gemeinsam auf diesem schwierigen, aber unerläßlichen Weg voran. Mit der Errichtung des Europäischen Binnenmarktes ab 1993 stellt sich die Situation neu: Denn dieser wichtige Schritt beim Aufbau Europas trägt dazu bei, daß die Voraussetzungen für die Verwirklichung eines gemeinsamen europäischen Sicherheitsgefüges zusammenkommen. Natürlich wäre es verfrüht, schon jetzt so zu tun, als könne man die Konturen eindeutig festlegen. Aber zumindest die Fundamente lassen sich skizzieren.

Zunächst setzt ein europäischer Pfeiler der Verteidigung die Vertiefung der bilateralen Beziehungen voraus, die schon zwischen den europäischen Staaten bestehen. Die Westeuropäische Union bietet darüber hinaus ein multilaterales Forum, in dem die Europäer miteinander über ihre besonderen Interessen sprechen können.

Zwei Punkte sind für mich besonders wichtig. Einmal müssen wir als erstes eine europäische Rüstungsindustrie entwickeln, die diesen Namen auch verdient. Ohne eine gemeinsame Grundlage in Technik und Industrie wird es kein Europa der Verteidigung geben. Über die vertrauten Formen der Zusammenarbeit hinaus bedarf es einer engeren Verknüpfung zwischen den Unternehmen selbst, zum Beispiel durch den Erwerb von Beteiligungen. Nützlich wäre es auch, schon bei der Forschung zusammenzuarbeiten und, auf der Grundlage der Abstimmung zwischen den militärisch Verantwortlichen, die Anforderungen an Rüstungsgüter gemeinsam zu definieren.

Zum anderen: Es wird am Ende ein Europa der Verteidigung ohne ein gemeinsames strategisches Konzept nicht geben. Ausgehend von den Realitäten europäischer Sicherheit muß dieses Konzept auch weiterhin eine angemessene Verknüpfung von atomaren und konventionellen Waffen vorsehen. Frankreich und Großbritannien stellen wegen ihrer atomaren Abschreckungsfähigkeit schon heute im Westen unseres Kontinents einen Faktor der Stabilität dar und bieten eine Plattform, auf der die gemeinsame Verteidigung aufbauen könnte. Auf absehbare Zeit braucht Europa weiterhin Atomwaffen – nicht um Kriege zu gewinnen, sondern um sie zu verhindern. Diese Waffen müssen Waffen des Nichteinsatzes bleiben. Konventionelle Streitkräfte, die militärisch glaubhaft und technisch entwickelt sind, werden dadurch nicht überflüssig, im Gegenteil: Sie sind die erste Stufe einer auf Abschreckung gegründeten europäischen Verteidigung.

Bei der Verfolgung dieser Ziele sollten die Europäer für den Dialog offen, aber auch bereit sein, ihre eigenen Sicherheitsinteressen klar zu vertreten.