Zwischen Vision und Versuchung

Von Christoph Bertram

Paris, im November

Der hohe Beamte macht aus seinem Entsetzen keinen Hehl: "Vorsicht! Stellen Sie die Kaffeetasse nicht auf die Dokumente, sie könnten Flecken bekommen." Dokumente, das sind die in schlichter Eleganz broschierten jüngsten Reden von François Mitterrand, Präsident der Französischen Republik – die eine gehalten vor der UN-Vollversammlung in New York Ende September, die andere Mitte Oktober vor dem "Hohen Institut für Internationale Verteidigungsfragen" in Paris. Beide bieten sie, zusammen mit jenem "Brief an die Franzosen", den der Präsident im Frühjahr zum Wahlkampf schrieb, die Grundlage französischer Außenpolitik in Mitterrands zweiter Amtsperiode, die Basis auch der sich allmählich deutlicher abzeichnenden französischen Ostpolitik.

"Das ist", spottet ein geistreicher Beobachter der Pariser Politik, "wie das Alte und das Neue Testament." Und in der Tat haftet dem Präsidialstil der französischen Außenpolitik etwas Zeremoniell-Feierliches, fast Religiöses an – kein Wunder, wenn hohe Beamte die hehren Texte vor Kaffeeflecken beschützen wollen.

Mitterrand empfängt von engen Mitarbeitern Memoranden, dann verkündet er, wohin die Reise gehen soll. Und nun hat er verkündet, daß Frankreich künftig stärker für die Abrüstung eintritt und seine Ostpolitik aktivieren will. Ende dieser Woche trifft er mit Michail Gorbatschow zusammen; ein französischer Astronaut soll vom sowjetischen Raumfahrtzentrum Baikonur starten, ein Arbeitsbesuch in Moskau schließt sich an. Im Dezember fährt Mitterrand nach Prag, im Januar nach Sofia.

Im "Neuen Testament", der Oktober-Rede vor den Verteidigungsfachleuten, heißt es: "Wir stehen zu unseren Verbündeten, aber wir haben nichtsdestoweniger eine Geschichte und deshalb eine Politik und deshalb eine Diplomatie, die uns eigen sind." Wie allerdings diese Politik aussehen soll, darüber rätseln nicht nur die Höflinge in Paris. Denn so gradlinig, wie die großen Worte es versprechen, verläuft die Politik von François Mitterrand zur Zeit noch nicht.

Beispiel atomare Abrüstung: Mitterrand hat sich zwar im März auf dem Nato-Gipfel in Brüssel gegen die rasche Einführung neuer Atomwaffen in Europa, vor allem in der Bundesrepublik verwahrt. Aber richtig dagegen sein mag er auch nicht. Frankreich, so heißt es, wird sich in diese Kontroverse nicht hineinziehen lassen. Und wenn auch manchmal anklingt, der Präsident wolle die Einführung neuer Atomwaffen um zwei bis drei Jahre verschieben, um so die Sowjets zu Entgegenkommen bei. der konventionellen Abrüstung zu ermuntern, so weisen doch enge Berater eine solche formelle Verknüpfung weit von sich. Das gilt auch für die französische Eigenentwicklung, die Kurzstreckenrakete Hades, die nun doch Anfang der neunziger Jahre, wiewohl möglicherweise in verringerter Stückzahl, eingeführt werden soll.

Zwischen Vision und Versuchung

Beispiel konventionelle Abrüstung: In seinen jüngsten Reden hat Mitterrand sich dafür starkgemacht. Jetzt aber bremst er. Im vergangenen Jahr waren die Nato-Länder mühsam übereingekommen, daß die Verhandlungen mit dem Osten zwar im Rahmen der gesamteuropäischen Helsinki-Konferenz KSZE mit ihren 35 Staaten angesiedelt, aber praktisch nur zwischen den 23 Mitgliedsländern von Nato und Warschauer Pakt geführt würden. Frankreich gab sich nach anfänglichem Mauern so flexibel, daß viele leidgeprüfte Unterhändler, sogar der alte Fuchs Hans-Dietrich Genscher, darin schon eine Entmachtung des alten Denkens in Paris sahen. Aber inzwischen haben die französischen Unterhändler in Wien auf Weisung des Präsidenten den längst geschlossenen Kompromiß über die Form der Verhandlungen links liegengelassen. Sie bestehen nun darauf, daß die 35 stärker einbezogen werden, wenn die 23 verhandeln.

Im Umkreis des Elysée-Palastes gibt es verschiedene Deutungen dieser schillernden Positionen. Die einen verweisen auf den gewieften Taktiker Mitterrand, dessen Alptraum es schon immer war, sich in einem Zimmer aufzuhalten, aus dem nur eine Tür herausführt. Er setze sich nun einmal, sagen andere mit bezeichnendem Hochziehen der Augenbrauen, gern Versuchungen aus, auch der Versuchung alter französischer Großmachtpolitik. In die Fußstapfen de Gaulles wolle er treten, oder, wenn die gar zu groß wären, in die von Margaret Thatcher, die das Wunder vollbracht hat, in Washington wie in Moskau gleichermaßen Gehör und Achtung zu finden. Gewiß spielt für den Innenpolitiker Mitterrand auch eine Rolle, daß seine Sozialistische Partei in der Nationalversammlung keine Mehrheit mehr hat, sondern – wie jetzt wieder bei der Verabschiedung des Haushalts – gelegentlich von der Unterstützung der Kommunisten abhängig ist. Hinzu kommt, daß er der Fesseln ledig ist, die ihm die Cohabitation während jener zwei Jahre auferlegt hat, in denen er mit den Konservativen in der Regierung auskommen mußte. Er fühlt sich, sagt ein Berater, "wie ein Hund, der eben aus dem Wasser gekommen ist und sich nun schüttelt, daß die Tropfen fliegen". Jetzt braucht er sich nicht mehr in die Außenpolitik hineinreden zu lassen.

Aber hinter seinem neuen Ansatz steckt nicht nur Taktik, sondern auch Strategie. Denn Mitterrand ist ja nicht nur auf Treffen mit Gorbatschow aus, er will auch die Türen nach Osteuropa öffnen. Dafür gibt es in Paris weite Unterstützung, nicht zuletzt wegen der vorherrschenden Meinung, Frankreich habe hier der Bundesrepublik zu lange das Feld überlassen. "Wir haben uns über die Verletzung der Menschenrechte in Polen erregt, und ihr Deutschen habt Politik gemacht", resümiert ein Politologe. Außenminister Dumas klagte nach der Rückkehr von der Industriemesse in Brünn, die französischen Aussteller hätten sich im Vergleich zu den Westdeutschen "auf einigen lächerlichen Quadratmetern" zusammengedrängt.

Da schwingt ein überraschendes Minderwertigkeitsgefühl mit: Die Bundesrepublik, so glauben wirklich manche in den Pariser Amtsstuben, werde von der Sowjetunion hofiert und habe in Osteuropa beträchtliche politische und wirtschaftliche Geländegewinne gemacht. Dem müsse Frankreich nacheifern. Auch mancher, der solche Gefühle nicht teilt, weist zu Recht darauf hin, daß es besser wäre, wenn die Westdeutschen mit ihrer Ostpolitik in Europa nicht alleingelassen würden.

Mitterrand teilt diese Meinung. Deshalb auch wird er der für jeden französischen Staatspräsidenten so berückenden Versuchung widerstehen, sich in Moskau und Osteuropa als Mittler zwischen Ost und West vorzustellen. Die Bindung an Bonn steht nicht zur Disposition, da wird kein doppeltes Spiel gespielt.

Aber Mitterrand denkt weiter. Die Teilung des alten Kontinents, wie sie das Schlagwort "Jalta" symbolisiert, soll allmählich gemildert und schließlich aufgehoben werden. Das ist ein riskantes Manöver, ein Balanceakt zwischen Wandel und Stabilität. Es geht nicht darum, die Länder Osteuropas aus dem militärischen Verbund mit der Sowjetunion zu lösen, sondern ihren Spielraum zu erweitern und durch vielseitige Absprachen ihre Verbindungen mit dem Westen auszubauen.

Deshalb hat Mitterrand schon immer betont, die Wiener Verhandlungen dürften nicht von Block zu Block geführt werden, deshalb macht er jetzt Sperenzchen in der KSZE. Deshalb pocht er umgekehrt auf Frankreichs Autonomie, weist jegliche Einbeziehung französischer Atomwaffen in die Abrüstung zurück und setzt Grenzen für die militärische Zusammenarbeit Frankreichs in der Nato. Er will nicht im Westen die Strukturen festigen, sondern sie im Osten beweglicher machen.

Zwischen Vision und Versuchung

Ist das die Abkehr vom Vorrang westeuropäischer Integration? Offiziell wird das energisch bestritten. Für Mitterrand ist die Europäische Gemeinschaft noch immer die "erste Etage des gemeinsamen europäischen Hauses". Aber Frankreich ist – wie manches andere Land der Gemeinschaft – an einem Punkt angelangt, wo jeder weitere Schritt hin zur vollen westeuropäischen Integration liebgewordene Ideologien und innenpolitische Besitzstände immer schmerzlicher bedroht. Da ist es eben einfacher, den politischen Stillstand in Europa den Briten oder den Bundesdeutschen anzulasten, die unangenehmen Entscheidungen aufzuschieben und statt dessen auf dem ostpolitischen Parkett zu posieren. Für alles, heißt es philosophisch, gebe es in der Politik den richtigen Zeitpunkt.

Hier knüpft auch die zaghafte Pariser Kritik an Mitterrand an: Frankreich lasse sich treiben, anstatt Initiativen zur Festigung Westeuropas zu ergreifen. Aber die geheime Verführung der neuen französischen Ostpolitik liegt gerade darin, daß sie große Gesten erlaubt – jene schmerzlosen Symbole der Politik. Im nächsten Jahr soll der sowjetische Staatspräsident Paris einen offiziellen Gegenbesuch abstatten, rechtzeitig zum 200. Jahrestag der Großen Französischen Revolution. Kann irgend jemand François Mitterrand, dem republikanischen Monarchen, verdenken, wenn er dem Gast aus Moskau mit Pomp und Pracht demonstrieren will, was eine richtige Revolution ist?