Von Helmut Becker

Tokio, im Januar

Ich bin entschlossen, das kommende Jahr für Reformen unseres politischen Lebens zu nutzen“, verkündete Japans Premier Noboru Takeshita bei seiner Pressekonferenz zu Silvester 1988. „Andernfalls kann ich der Öffentlichkeit nicht mehr mit reinem Gewissen begegnen.“ Die Gewissensbisse des japanischen Regierungschefs kommen spät, aber nicht von ungefähr. Denn kaum hatte Takeshita nach Weihnachten ein neues Kabinett als Reaktion auf den ausufernden Recruit-Bestechungsskandal mit dem Attest vorgestellt, die Regierungsmannschaft sei politisch integer, wurde er von den Realitäten korrigiert: Ausgerechnet der neue Justizminister Takashi Hasegawa hatte sich seit zwölf Jahren das politische Tagesgeschäft durch Recruit-Spenden von vergleichsweise läppischen 90 000 Mark erleichtern lassen.

Was sonst als maßvolles Inkasso gegolten hätte, geriet dem neuen Justizminister bei der gegenwärtig erhöhten Sensibilität gegenüber der Politik des großen Geldes zum Verhängnis. Vier Tage nach Amtsantritt mußte Takeshita den Minister bereits in Pension schicken, nachdem bereits Finanzminister Kiichi Miyazawa Anfang Dezember über die Recruit-Affäre gestürzt war.

Bei der Nachfolge für den Viertageminister schien der selbst in den Recruit-Skandal verwickelte Regierungschef auf Nummer Sicher gehen zu wollen, denn er vermied alle Aspiranten aus der Politik und ernannte einen Richter am Obersten Gerichtshof. „Die Zahl vertrauenswürdiger Politiker scheint verschwindend gering geworden zu sein“, erklärte die Tageszeitung Yomiuri Shimbun. Das Blatt, dessen Vizepräsident ebenfalls über dubiose Aktienkäufe von Papieren der Recruit-Tochter Recruit-Cosmos stolperte, hat nur halbwegs recht. Denn in Japan erhält nicht erst heute im öffentlichen und privaten Leben permanenter Austausch von großen und kleinen Geschenken die Freundschaft. Vor allem das politische Geschäft ist derart aufwendig, daß eiserne Unbestechlichkeit ebenso deplaciert erscheint wie allzu enge moralische Maßstäbe. Die seit gut vier Jahrzehnten ununterbrochene Herrschaft der Liberal-Demokratischen Partei (LDP) schafft die ideale Voraussetzung für Verfilzung.

Kein Wunder, daß es eines Riesenskandals wie den scheinbar wahllos Hunderten von Prominenten zugesteckten Recruit-Millionen bedurfte, um der japanischen Öffentlichkeit den Sinn für „die systembedingte strukturelle Korruption“ zu schärfen, die der Generalsekretär der oppositionellen Sozialistischen Partei Japans, Tsuruo Yamaguchi, geißelte.

Für diese strukturelle Korruption fehlt es nicht nur bei den Politikern und Mächtigen an jedem Unrechtsbewußtsein. Amt und Würden werden von der konfuzianischen Gesellschaft fast zwangsläufig mit persönlicher Bereicherung gleichgesetzt. Aber daß ein Skandal dieses Umfangs an die Öffentlichkeit dringen konnte, hat die Nation ebenso geschockt wie die Versuche der Ertappten, die Wahrheit zu verschleiern, Sündenböcke vorzuschieben und neben der Politik auch die ohnmächtige Justiz der Lächerlichkeit preiszugeben.

Es geht um die Wahrung des Gesichts, um Scham; es geht auch heute nicht um Aufdeckung von Korruption und Missetaten Dutzender von Mandatsträgern. Auch wenn Nippons Presse inzwischen ein „Recruitgate“ ausmacht, wünscht die Nation insgeheim einen Teppich herbei, der groß genug wäre, auch diesen Skandal, wie unzählige zuvor, darunter verschwinden zu lassen.

Der Weltfinanzriese Japan, daheim kaum mehr als ein Morast aus geldgierigen Politikern und machtlüsterner Großindustrie? „Recruit verschafft uns innerhalb und außerhalb des Landes ein schlechtes Image“, sorgt sich Masaya Miyoshi. Der Generaldirektor der Vereinigung der Japanischen Wirtschaftsorganisationen fürchtet den Verlust an Diskretion bei Politikern und Nachwuchsunternehmern wie Recruit-Chef Hiromasa Ezoe im einvernehmlichen Umgang mit dem großen Geld mehr als die Käuflichkeit der Politik als System. „Die etablierte Großindustrie wie etwa die Stahlbranche weiß, wie man mit Politikern verkehrt“, schrieb die Asahi Shimbun. „Ein Emporkömmling wie Ezoe war einfach ungeschickt.“

Michio Watanabe, LDP-Spitzenpolitiker mit Ambitionen auf den Premierministerposten, meint: „Es wird nicht leicht, eine bewährte Tradition einfach abzuschaffen.“ Watanabe rechnet seine laufenden Kosten vor: „Jedes Begräbnis, jede Hochzeit kostet mich 30 000 bis 50 000 Yen.“ Der 500 bis 700 Mark teure Obolus fällt jährlich rund hundertmal an. Erst die Anwesenheit eines Sensei, eines „Meisters“ der hohen Politik, macht aus einer privaten Feierlichkeit ein denkwürdiges Ereignis. Der Abgeordnete Kazuo Aichi schätzt seine laufenden Ausgaben auf etwa 110 Millionen Yen (1,5 Millionen Mark) monatlich, bei Diäten und Aufwandsentschädigungen von zehn Millionen Yen. „Wie sollen wir da politisch arbeiten?“ fragt der Parlamentarier.

Von Mitgliederspenden an die Partei können die Volksvertreter kaum leben. Denn selbst die LDP bringt es auf kaum eine Million Mitglieder, und selbst diese Zahlen sind stark manipuliert. So wundert sich die Nation, wenn regelmäßig vor Wahlen die Mitgliederlisten der Regierungsparteien starken Zulauf ausweisen und sich bisweilen sogar führende Regierungsgegner als zahlende LDP-Parteigänger wiederfinden. Die Gründe für die Massenrekrutierung neuer LDP-Mitglieder sind überwiegend finanzieller Art: Bringt ein Kandidat der Partei binnen weniger Wochen etwa 100 000 neue Anhänger, bedeutet dies ein Beitragsaufkommen von 400 Millionen Yen (fast sechs Millionen Mark) und sichert einen chancenreichen Wahlkreis. Einziger Schönheitsfehler: Den Jahresbeitrag der neuen LDP-Freunde, die sehr oft nichts von ihrer politischen Heimat ahnen, übernimmt die Industrie gleich komplett. Summen dieser Größenordnung rechnen jedoch eher zur Porto- als zur eigentlichen Kriegskasse, die die LDP und ihre Spitzenpolitiker für die Erhaltung ihrer Macht benötigen. Denn die lokalen LDP-Freundeskreise machen für ihre Partei sehr viel weniger locker, als sie an direktem und indirektem Geldsegen erwarten dürfen. Zur Finanzierung seines Wahlkreises braucht deshalb jeder Parlamentarier die Unterstützung eines der großen Hausmachtführer, deren Rivalitäten die LDP nur deshalb nicht spalten, weil damit die Pfründen aller gefährdet würden.

Im Sommer 1985, als sich die Führungsriege der LDP auf die Nachfolge für den damaligen Premier Yasuhiro Nakasone vorbereitete, bot sich ein besonderes Spektakel: Ein Prätendent nach dem anderen lud zu einer „Freundschaftsparty“ in einem der Nobel-Hotels der Hauptstadt ein. Stets geriet das Ereignis zu einer protzigen Heerschau der Macht des Geldes in der Politik. Susumu Nikaido, der Hausmeier des durch Schlaganfall und Lockheed-Bestechungsprozeß an der Führung seiner Hausmacht gehinderten Ex-Premiers Kakuei Tanaka, brachte es auf 35 000 Einladungskarten zu je 35 000 Yen für das zweistündige gesellige Beisammensein, bei dem er 1,05 Milliarden Yen kassierte, gut 14 Millionen Mark. Dieser neue Rekord ließ die drei „neuen Führer“ der LDP nicht ruhen. Shintaro Abe und Kiichi Miyazawa baten deshalb ebenfalls zu Parties, bei denen sie die Kollekte von Nikaido übertrumpften.

Noboru Takeshita ließ sich im Finanzroulett um das Erbe Nakasones Zeit bis zum Sommer 1987. Dann lud der Politiker zu einer Galaparty. Die fiel üppig aus: Die 70 000 Eintrittskarten bescherten dem selbsternannten „Rebellen gegen die Korruption in der Tanaka-Ära“ satte 2,1 Milliarden Yen oder 30 Millionen Mark. Die Großindustrie riß dem Gastgeber die Eintrittskarten gleich zu Hunderten aus der Hand. Das Votum war eindeutig: Takeshita hatte sich für das Amt des Premiers qualifiziert, und Japan hatte wieder einen Regierungschef.

Wenn die LDP-Spitzen nicht zu Parties bitten, gehen diverse als „Freundeskreise“, „Studiengruppen“ oder „Forschungsinstitute“ getarnte Inkassoorganisationen die Industrie um einen Obolus für ihren Favoriten an. Der Erfolg dieser Taktik ist unbestritten: 1987 schrieb Japans Industrie 237 Milliarden Yen (3,3 Milliarden Mark) offiziell als politische Spenden ab.

„Wir wollen nicht sagen, daß wir dabei moralisch Gewalt anwenden“, verrät LDP-Politiker Watanabe, ein Mann mit Erfahrung. Für beide Seiten trifft es sich gut, daß Spenden an einen einzelnen Politiker unter einer Million Yen (14 000 Mark) nicht meldepflichtig sind. Bei den jährlich veröffentlichten Spenden an die Parteiorganisationen landet die LDP daher nach den Kommunisten stets abgeschlagen auf dem unverdächtigen zweiten Rang. Doch das liegt nicht nur an den diskreten Spenden für die einzelnen LDP-Politiker, sondern auch am Tribut an moderne Finanzierungsmethoden: Heute kann man selbst in Japan schwerlich einen Politiker wie einstmals Tanaka dreist mit 500 Millionen Yen aus der Lockheed-Schatulle oder mit Banknotenbündeln aus der japanischen Unterwelt kaufen. „Wenn Japans Politik aus dem Korruptionsfall Lockheed etwas gelernt hat, dann nur, auf Bargeld im größeren Umfang zu verzichten“, vermutet die Asahi Shimbun und nennt den Ausweg: „Seit dem Beginn des Börsenbooms werden Aktien bevorzugt.“

Tatsächlich scheinen todsichere Aktientips und kostenlose Finanzierungen von Wertpapiergeschäften zum idealen Schmiermittel avanciert zu sein: Insidergeschäfte zugunsten von Politikern sind bislang weder strafrechtlich noch steuerlich relevant, zwingen an der Boombörse zu ständiger Kursmanipulation und erfreuen obendrein die Industriespender mit der Zuversicht auf höhere Kurse ihrer Aktien. Nippons Politiker haben offenbar von dieser diskretesten Refinanzierungsquelle ausgiebig Gebrauch gemacht. Der Recruit-Skandal hat nun auch dieses Idyll zerstört.