Die westdeutschen Kommunisten sind unfähig, sich Moskaus Neuem Denken zu öffnen

Von Helga Hirsch

Frankfurt, im Januar

Am Anfang standen Zurückhaltung, Vorsicht, Kompromißbereitschaft; am Ende gab es Pfiffe, Tränen, Verbitterung. Der Parteitag der DKP am vergangenen Wochenende in Frankfurt endete mit jener Konfrontation zweier Linien, die er anfänglich mühsam zu verhindern trachtete. Die Partei steht möglicherweise vor einer Spaltung, sicher vor einem weiteren Mitgliederschwund. Kurzfristig kann sie mit einer Belebung der innerparteilichen Diskussion rechnen, längerfristig wird der anachronistische Charakter der Partei ihren Untergang beschleunigen.

Als Herbert Mies am späten Freitag vormittag sein Eröffnungsreferat begann, war die Stimme des DKP-Chefs belegt. Seine Gedanken konnten dem Text nicht folgen, den er dem Parteitag als Versöhnungsangebot unterbreiten wollte. Der Vorsitzende war unsicher und nervös, versprach sich mehrfach. Die "Erneuerer" in der Partei hatten durch zahlreiche Anträge auf eine Änderung des bisherigen Kurses gepocht und in den ersten zwei Stunden der Delegiertenversammlung gleich zweimal Mehrheiten gefunden, seine auf Machterhalt drängende Taktik zu durchkreuzen: Der Parteitag lehnte eine vorgezogene Neuwahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreterin Ellen Weber ab und sprach sich entgegen bisheriger Praxis für eine parteiöffentliche Personaldebatte aus. Wohin – so muß die Angst in Mies gehämmert haben – soll die Unruhe noch führen, welche die Partei in den letzten zwei Jahren bereits 10 000 Austritte – knapp 20 Prozent der Mitglieder – gekostet hat?

Mies taktierte zwischen "bewahren" und "erneuern", zwischen der "Zeit des Suchens" und dem "Festhalten an der marxistischen Lehre", er gestand einen "Umbruch von historischer Tragweite" zu, der "neues Denken und Handeln" erfordere, und spielte die schon als "Linienkampf" apostrophierten Differenzen in der Partei zu einem "Meinungsstreit" herunter, um eine weitere Ausgrenzung zu vermeiden. Die Erneuerer, obwohl unzufrieden mit den unklaren Aussagen, dankten ihm sein Entgegenkommen, indem sie selber leisetraten. Ihre Redebeiträge benannten die innerparteilichen Differenzen nicht annähernd in der Schärfe, wie sie in den Anträgen zum Ausdruck kam. Wer vom Kampf gegen die Müllsäcke der Wülfrather Stadtverwaltung oder der Bündnisarbeit im Oberhausener Stadtparlament hörte, konnte nur ahnen, daß hier um Kader- oder "Massen"partei, um eine Veränderung im Verhältnis von Reform und Revolution gestritten wurde.

Denn gestritten wird tatsächlich. Trotz aller Versuche, Sprünge zu kitten und die Spaltung zu vermeiden, stoßen in der DKP zwei Generationen, zwei politische Konzepte, zwei deutlich unterschiedene Arten aufeinander, die Welt wahrzunehmen und zu interpretieren. Wo die "Bewahrer" weiterhin den "Klassenkampf" proklamieren, halten ihnen die Erneuerer den "Gattungskampf" entgegen. Wenn die Erneuerer fordern, die "Auswirkungen der stalinistischen Deformierungen" zu untersuchen und verfolgte und ermordete Genossen zu rehabilitieren, wollen sich die Bewahrer die Geschichte des Widerstands gegen Faschismus und Kapitalismus nicht beschmutzen lassen. Wenn die Bewahrer auf Aktionen drängen, halten ihnen die Erneuerer die Notwendigkeit zur Selbstreflexion entgegen. Und während bei den Erneuerern globale Themen wie die ökologische Krise, die Gefahr atomarer Selbstvernichtung oder die Frauenfrage im Mittelpunkt stehen, beharren die Konservativen auf dem Vorrang der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit. Ein antiintellektueller Ton bei ihnen war unverkennbar, etwa als ein junger Arbeiter in den Saal rief: "Wer nach allen Seiten offen ist, kann doch nicht ganz dicht sein."