Von Hans Schueler

Knappe neun Monate sitzt der Staatsrechtsprofessor Rupert Scholz auf dem Stuhl des Bundesverteidigungsministers. Wird er sein erstes Jahr im Amt überstehen?

Die Luft um ihn ist dünn geworden. Dem Bundeskanzler, der den Juristen aus dem Hut gezaubert und mit Vorschußlorbeer bekränzt hatte, fällt es von Woche zu Woche schwerer, an ihm festzuhalten. Partei und Fraktion gehen zunehmend auf Distanz zu dem Außenseiter, der weder über eine politische Hausmacht noch über ein Bundestagsmandat verfügt. Die Bundeswehr, deren Oberkommandierender er zu Friedenszeiten ist, wird nicht warm mit ihm.

Am vergangenen Wochenende brach der Konflikt zwischen dem Minister und den ihn tragenden Regierungsparteien zum ersten Mal offen auf. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Rühe, votierte für eine Halbierung der militärischen Tiefflüge über dem Gebiet der Bundesrepublik innerhalb der nächsten zwei Jahre. Scholz antwortete dem Fraktionsvize im Spiegel: "Ich weiß nicht, worauf Herr Rühe diese Erwartung stützt."

Ähnlich harsch geht der ungediente Oberbefehlshaber mit seinen Soldaten um. Nach der Kommandeurstagung der Bundeswehr im Dezember sprach ein aufsässiger Admiral offen aus, was viele seiner Kameraden insgeheim dachten: Scholz kann gut reden, aber er ist kalt und arrogant. Selbst der Eklat um seinen Parlamentarischen Staatssekretär Peter Kurt Würzbach bescherte dem Oberkommandierenden bloß einen kurzfristigen Scheinerfolg. Würzbach hatte Scholz’ Telephonanruf nach dem Absturz einer US-Maschine in Remscheid widerrechtlich mitschneiden lassen. Deshalb mußte er gehen; deshalb – und wegen etwaiger weiterer Mitschnitte – ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Aber auf dem Tonband ist auch das Ministerwort über den "Irrsinn" des von Würzbach nach der Katastrophe verhängten Tiefflugverbotes bis zum Jahresende 1988 aufgezeichnet. Nicht nur die Opposition von SPD und Grünen, auch die Mehrheit der CDU/CSU und ihres Koalitionspartners FDP hielten das Verbot für angemessen.

Ob es richtig war und ob der Verteidigungsminister mit seinem Zögern gegenüber Forderungen nach einem vollständigen Verbot oder doch der drastischen Einschränkung militärischer Tiefflüge über dem Bundesgebiet im Recht ist, dürfte für sein politisches Schicksal kaum mehr von Belang sein. Denn einen schlechteren Werber um Verständnis für militärische Notwendigkeiten in einer Zeit, in der diese weniger denn je anerkannt werden, hat es seit der Gründung der Bundeswehr kaum gegeben. Scholz hat das Problem mißverstanden – als ob es nur ein juristisches wäre, eine Frage der Abwägung zwischen dem Grundrecht der Bundesbürger auf körperliche Unversehrtheit vom Lärm tieffliegender Kampfmaschinen und dem Erfordernis wirksamer Landesverteidigung.

Scholz hat es vor allem nicht über sich gebracht, auf räsonable Argumente einzugehen und rechtzeitig nach einem politischen Kompromiß zu suchen. Nun glaubt ihm niemand mehr – weder die Bevölkerung noch die in ihrem Selbstbewußtsein zutiefst gestörte und irritierte Fliegertruppe. Selbst der Nachfolger Würzbachs im Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs auf der Hardthöhe, Willy Wimmer, hat schon nach wenigen Tagen Abstand zu seinem Minister gesucht: Es gäbe zur Beschränkung des militärischen Tieffluges noch "viel Spielraum".