Von Christoph Bertram

In Wien haben die Diplomaten endlich die Tür zu Verhandlungen über konventionelle Abrüstung geöffnet. Und auf der Bonner Hardthöhe haben die Planer längst erkannt, daß die Bundeswehr – mit oder ohne Abrüstung – in den nächsten Jahren kräftig schrumpfen wird. Aber anstatt, wie beide Umstände es gebieten, den Blick nach vorne zu richten und zu überlegen, wie die Bundeswehr der neunziger Jahre aussehen sollte, klagen hohe Militärs über fehlenden Rückhalt und jammern konservative Politiker über "mangelnde Akzeptanz" der Streitkräfte in der Bevölkerung. Die Bundesregierung jedoch tut so, als habe sie alles "im Griff".

Dabei ist genau das Gegenteil richtig, wie die bewegte, oft effekthascherische Diskussion um Tiefflüge und Wehrdienst in den letzten Monaten gezeigt hat. Weil die Regierung dem vorrangigen Problem – wie die Streitkräfte angesichts schrumpfender Bevölkerung, beschränkter Kasse und möglicher Rüstungskontrollchancen umgebaut werden können – immer wieder ausweicht, ist ihre Glaubwürdigkeit in zweitrangigen Fragen angeschlagen. Da tut es dann nichts, ob der glücklose Rupert Scholz oder ein anderer auf der Hardthöhe kommandiert.

Der nächste Flugzeugabsturz kommt bestimmt, auch wenn Scholz nun das Tieffliegen empfindlich einschränken will. Und die Debatte um die Wehrdienstdauer wird anhalten, obgleich die Koalition sich nun doch dazu durchgerungen hat, daß es bei der Verlängerung von 15 auf 18 Monate bleibt. Nur so lasse sich, argumentiert der Verteidigungsminister, der Gesamtumfang der Bundeswehr bis Mitte der neunziger Jahre bei fast einer halben Million Mann halten. Dabei weiß inzwischen jeder verteidigungspolitische Lehrling, daß diese Zahl völlige Illusion ist, selbst wenn die Wiener Verhandlungen ohne jeden Erfolg blieben. Und auch die knurrende Drohung des Kanzlers an aufmüpfige Parteifreunde – "Wer glaubt, er habe damit in der Partei eine Karrierechance, der wird bitter enttäuscht werden" – verpufft wirkungslos. Wenn die Warzen so dürftig geschminkt werden, kann niemand dazu verdonnert werden, sie nicht zu sehen.

Die Armee steht heute vor der schwersten Umstellung in ihrer 30jährigen Geschichte. Sie hat Aufbau und Ausbau, gewiß auch Beschränkungen, erfahren. Aber auf das Kappen und Kürzen, das jetzt auf sie zukommt, ist sie schlecht vorbereitet – auf weniger Truppen, weniger Verbände und weniger Präsenz.

Auch die Bonner Politik ist schlecht darauf vorbereitet. Zu groß war – gerade nach dem Nachrüstungsstreit – die Versuchung, Verteidigungspolitik als innenpolitischen Kampfstoff einzusetzen. Zu sehr auch fürchtete Bonn bei drastischen Kürzungen der Bundeswehr weniger den Unmut der Verbündeten als vielmehr deren allzu rasche Bereitschaft, dem deutschen Beispiel zu folgen. Und zu ängstlich warnten unsere Diplomaten, der Warschauer Pakt dürfe nicht den Eindruck gewinnen, die stärkste Landstreitmacht der Nato in Europa müsse ohnehin abrüsten. Aber inzwischen schlägt der Versuch, Zeit zu gewinnen, in einen Verlust an Glaubwürdigkeit um.

Wie bei anderen großen Reformen, die weit in das nächste Jahrzehnt hineinreichen, wäre es dabei das beste, die Möglichkeiten und Auswirkungen der Bundeswehrreform ruhig und solide zu erarbeiten, mit militärischem und politischem Sachverstand. In der britischen Demokratie gibt es dafür das Mittel der Royal Commissions: von der Regierung eingesetzte Ausschüsse gestandener, unabhängiger Persönlichkeiten, deren Empfehlungen schon aus diesem Grund Gewicht haben. Bei einer früheren, sehr viel bescheideneren Bundeswehr-Krise setzte Bundeskanzler Willy Brandt nach diesem Vorbild 1970 eine Wehrstruktur-Kommission ein. Die neue Struktur, die sie damals den Streitkräften vorschlug, hätte, wäre sie akzeptiert worden, der Bundeswehr manche ihrer späten Sorgen ersparen können.