Wende in Warschau: Der Dialog zwischen Partei und Opposition beginnt

Von Helga Hirsch

Werden den sieben Jahren des feindseligen Schweigens nun die Jahre des fruchtbaren Redens folgen – miteinander, gegeneinander? Anno 1981 wurde über die Polen das Kriegsrecht verhängt. Jetzt flüchtet sich das Zentralkomitee der polnischen Kommunisten gegen hartnäckigen Widerstand in den eigenen Reihen in eine Politik des Dialogs. Parteichef General Wojciech Jaruzelski hielt die Sache für wichtig genug, es selber zu verkünden: Die unabhängige Gewerkschaft Solidarność wird wieder zugelassen. Ursprüngliche Forderungen sind stillschweigend zurückgezogen worden. Gespräche am runden Tisch können jetzt ohne Vorbedingungen stattfinden. Die polnischen Kommunisten haben eine Kehrtwendung von der Konfrontation zum Verhandeln vollzogen. Ein Modell auch für die anderen Länder Osteuropas?

Was spricht dafür, daß heute in Polen und Ungarn gelingt, was 1956 und 1980 scheiterte? Kann ein sozialistisches Land von der Einparteienherrschaft zu einem begrenzten Pluralismus übergehen? Können die stalinistischen Strukturen endgültig abgebaut und durch eine vielfältige Konkurrenz ersetzt werden? Oder bleibt es bei allenfalls oberflächlichen Zugeständnissen? Die alte Frage, ob der bürokratische Sozialismus sich überhaupt reformieren lasse – ist sie mit einem Mal gar nicht mehr aktuell?

In Warschau sind die Voraussetzungen für einen Dialog zwischen Partei und Opposition eher ungünstig. Anders als in Ungarn, wo Mitte letzten Jahres der Wechsel der Politik und des Stils mit einem Wechsel der Personen einherging, wird an der Weichsel der neue Kurs von der alten Equipe gesteuert. General Jaruzelski war als Staatschef 1981 für die Ausrufung des Kriegsrechts verantwortlich; der heutige Regierungschef Mieczyslaw Rakowski unterstützte ihn damals vorbehaltlos als Vizepremier – und verlor fast alle Freunde. Czeslaw Kiszczak war und blieb seitdem Innenminister. Sollte es zu Gesprächen am runden Tisch kommen, werden ihm als Verhandlungspartner zumeist Personen gegenübersitzen, die er vor sieben Jahren für Monate oder gar für Jahre in Internierungslager und Gefängniszellen gebracht hatte. Daß der Gesinnungswandel in der Parteispitze bei der Opposition auf Skepsis stößt und persönliche Vorbehalte fortbestehen, kann niemanden verwundern.

Dennoch spricht einiges dafür, daß der Kurswechsel mehr als ein taktischer Schachzug ist, daß er nicht nur den Unmut besänftigen, die Opposition spalten und sie – im besten Fall – als Ordnungsfaktor in den eigenen, nach wie vor zentralistisch organisierten Machtapparat einbauen soll.

Da ist zunächst der Druck der ökonomischen Umstände. Alle sozialistischen Staaten befinden sich in einer tiefen Wirtschaftskrise, einige stehen am Rande des Bankrotts. Ungarn hat mit 1800 Dollar die höchste Pro-Kopf-Verschuldung der osteuropäischen Staaten. Jugoslawien kämpfte im vergangenen Jahr erfolglos gegen die galoppierende Inflation von inzwischen 260 Prozent.