Von Christoph Bertram

Die Bundesregierung hat einen Eiertanz aufgeführt, nun tapst sie auf den leeren Schalen herum. Die Entscheidung über die Modernisierung atomarer Landraketen in Europa, zu der sie sich in den letzten Tagen durchgerungen hat, ist zwar im Ergebnis richtig: Die Modernisierung wird offengelassen, über ein neues System wird erst in zwei bis drei Jahren entschieden, der Osten soll zu Verhandlungen über diese Waffen aufgefordert werden. Aber das Bonner Hängen und Würgen, das Lavieren und Finassieren, schließlich der nackte Opportunismus, der am Ende für dieses Ergebnis den Ausschlag gab, haben dem Ansehen der Regierung drinnen und draußen geschadet.

Den Bürgern versichert die Regierung nun, es gebe keinen "Handlungsbedarf", wenigstens nicht vor den Bundestagswahlen 1990, und wer weiß, vielleicht auch danach nicht. Den Bundesgenossen in der Nato sagt sie zu, die atomare "Modernisierungs-Option" nicht aufzugeben. Sie könne vielleicht ja später doch noch verwirklicht werden. Und der Sowjetunion signalisiert sie gleichermaßen die Bereitschaft zu Verhandlungen wie den Verzicht auf diese Waffen auch ohne solche Verhandlungen: ein dreiäugiger Zyklop, der augenzwinkernd jedem etwas anderes bedeutet.

Gewiß, Bonn war nach dem sowjetisch-amerikanischen INF-Vertrag, der die atomaren Landraketen bis hinunter auf 500 Kilometer Reichweite verbietet, in der Klemme. Die atomare Abrüstung hätte besser wohl bei den Raketen unter der 500-Kilometer-Marke begonnen, die für die Abschreckung kaum noch Sinn haben. Statt dessen verschrotten nun Russen und Amerikaner ihre weiterreichenden Raketen, die Kurzstreckenwaffen aber bleiben. Die Bundesregierung jedoch hat sich nicht etwa staatsmännisch aus dieser Klemme befreit, sondern sich immer tiefer in sie hineingezwängt.

Dabei wollte sie es so geschickt anstellen. Sie ahnte ja, daß nach dem INF-Vertrag der Druck der Nato auf Bonn wachsen würde, die alten Atomraketen in der Bundesrepublik durch neue zu ersetzen: Das Lance-System, 1972 eingeführt, wird Mitte der neunziger Jahre wegen Altersschwäche ausgemustert werden. Die Nachfolgewaffe muß vorher entwickelt, erprobt und finanziert werden. Der amerikanische Kongreß gibt die Mittel dafür in der Regel nicht frei, ehe die Verbündeten ihre spätere Aufnahme verbürgen.

Aber anstatt rechtzeitig Klarheit zu schaffen, spielte die Regierung lieber auf Zeit – und steht nun im Zwielicht der Unklarheit. Ein Gesamtkonzept der Nato müsse her, wie die atomare Abschreckung in und für Europa künftig gestaltet werden solle, verlangten die Bonner. Erst dann könne über einzelne Waffensysteme entschieden werden. Aber weil jeder wußte, daß die Nachfolge der amerikanischen Atom-Lanze der eigentliche Knackpunkt war, wurde dies erst recht zum Politikum.

Seither pusseln die Nato-Bürokraten an diesem Gesamtkonzept herum. Doch wenn immer die entscheidenden Fragen anstanden – ob überhaupt noch atomare Landraketen notwendig seien und ob die Nato dem Osten ein formelles Verhandlungsangebot machen solle –, brach die Verbindung mit Bonn ab. Der Grund für das Schweigen am Rhein: Der Kanzler und sein Außenminister konnten sich nicht einigen.