Von Helga Hirsch

Kommunismus – was anderes hatte dies bisher bedeutet als die Herrschaft der einen Partei? Jetzt aber fallen die Festungen, stellen kommunistische Einheitsparteien zur Disposition, was ihnen auf ewig heilig war. Kommunismus plus Pluralismus ist gleich Reform – soll so die neue Parole lauten?

In Ungarn billigte das Zentralkomitee der Sozialistischen Arbeiterpartei am letzten Wochenende ein Mehrparteiensystem und bestärkte das Parlament, zum Sommer ein neues Parteiengesetz vorzulegen.

In Polen erklärte das Politbüro-Mitglied Marian Orzechowski, das Monopol der Partei sei schon jetzt ein Mythos, und die "führende Rolle der Partei" könne im Rahmen eines "Prozesses der Selbstbeschränkung" aufgegeben werden.

In der jugoslawischen Teilrepublik Slowenien nahm die offizielle Sozialistische Allianz Anfang Januar den "Slowenischen Demokratischen Bund" (SDZ), eine Interessenkoalition für den politischen Pluralismus, auf, obwohl die Bedingung dafür lautete: Weg mit der "führenden Rolle der Partei" aus dem Statut.

In immer mehr osteuropäischen und südosteuropäischen Staaten räumen die kommunistischen Parteien ehemals von ihnen besetztes Terrain. Doch Triumphgefühle wollen sich in den Gesellschaften nicht so recht einstellen. Überall hält sich der Zukunftsoptimismus in Grenzen. Warum?

Die KP-Führungen lenken ein zu einem Zeitpunkt, da sie mit dem Rücken an der Wand stehen. Staatseigentum und Einparteienherrschaft – beides hat in all seinen Variationen versagt. Die Arbeiterselbstverwaltung in Jugoslawien hat dasselbe Fiasko erlitten wie Kádárs Gulaschkommunismus in Ungarn oder Giereks Industrialisierungs-Megalomanie in Polen. Die Staaten sind hoch verschuldet, die Wirtschaft liegt am Boden, die Inflationsraten steigen, teilweise herrscht bereits offener Mangel, und es geht nur noch um eins – um die "Verteilung der Lasten", wie der ungarische Ökonom Lászlo Lengyel es einmal charakterisierte. Eine Reform aus Unvermögen, nicht aus Überzeugung – das ist die Tragik dieses Liberalisierungsprozesses.