Die Wege zu einer großen Koalition in Berlin scheinen endgültig verbaut. Doch auch nach dem zweiten Abbruch der Gespräche zwischen den Landesvorsitzenden Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) stehen die Ampeln für einen rot-grünen Senat nur auf Gelb: Noch formuliert Momper seine „große Skepsis“, ob man mit der Alternativen Liste (AL) am Ende verläßlich arbeiten könne. Nun gerät der SPD-Chef unter Zeitdruck: Bürgermeister Diepgen kündigte vier Wochen nach der Wahl seinen Rücktritt an.

„Ist die große Koalition wirklich gescheitert?“ fragt sich Diepgen und antwortet selbst: „Erstens war sie nicht gescheitert und zweitens ist sie noch nicht gescheitert.“ Dennoch glaubt er, daß die Aussichten für Rot-Grün bei 95 Prozent liegen; die SPD habe sich längst auf die AL festgelegt. Für den Fall einer großen Koalition habe die SPD „geglaubt, die CDU macht eine Art von sozialdemokratischer Politik und besorgt in Bonn das Geld dafür“. Eine Konzentration auf wirklich wichtige Themen habe in den Gesprächen mit Momper nicht stattgefunden.

Momper hingegen meint, die CDU habe zu wenig konkrete Vorstellungen darüber vorgetragen, was eine große Koalition leisten könnte. „Wenn Diepgen wirklich übergekommen wäre mit Mietpreisbindung, Entschärfung der Gesundheitsreform und Entschlossenheit zu einem arbeitsplatzschaffenden Investitionsprogramm, dann hätten wir die Koalition auch machen müssen.“ Aber Diepgen habe aus Bonn nicht die nötigen Zusagen erhalten. Nachdem er sich nach der Wahl für die Koalition mit der SPD stark gemacht habe, sei er „plötzlich weggekippt“.

Beide Kontrahenten halten offenbar den jeweils anderen für zu schwach: Diepgen könne sich nicht gegen die Koalitionsgegner in der CDU durchsetzen, Momper nicht gegen die Befürworter eines rotgrünen Bündnisses. Es scheint, als hätte nur ein erfahrener Ehetherapeut erreichen können, daß beide nicht ständig aneinander vorbeiredeten. Letztlich spielten auch Spekulationen eine Rolle, wie beide Parteien die Zeit bis zur nächsten Wahl am besten überstehen.

Zur Taktik Mompers gehört die scharfe Kritik am Unvermögen der AL, klare Entscheidungen über ihre Prioritäten zu treffen. Die AL addiere ihre Wünsche nur. In den zwölf Unterkommissionen, die strittige Koalitionsfragen klaren sollen, wurden vorerst die einvernehmlichen Punkte abgehakt. Das hat die Stimmung gehoben. Nun freilich stehen „25 bis 30 Dissenspunkte“ auf der Tagesordnung. Über die soll bis zum Wochenende eisern verhandelt werden. J.N.