Hoffnung auf ein neues Zeitalter

Von Christoph Bertram

Wien, Anfang März

Vielleicht haben historische Ereignisse es so an sich, daß ihre Bedeutung von den Zeitgenossen nicht immer gleich erkannt wird. Da kommen – fünfzig Jahre nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges – in der Wiener Hofburg die Vertreter von 35 Staaten zusammen, um für Europa ein neues Zeitalter einzuläuten – und keiner will es so recht wahrhaben.

Der Gastgeber, das österreichische Außenministerium, hat offenbar nicht mit dem Ansturm der Journalisten gerechnet. Da gibt es zunächst einmal nicht genügend Fernsehapparate, um die Reden der hohen Herren (und einer Dame) ins Pressezentrum zu übertragen, nicht einmal genug Stühle. "Wie in Osteuropa", meint mit dem Zynismus der Resignation eine junge, liebenswürdige Dame des Pressedienstes und weist mit dem Kopf auf den Pulk der Presseleute, die den Text der Rede des sowjetischen Außenministers Schewardnadse ergattern wollen: "Wo es eine Schlange gibt, da ist was zu holen."

Auch draußen, im sonnigen Wiener Frühlingswetter, will nicht das Gefühl aufkommen, man wohne einem besonderen Ereignis bei. Zwar fahren unentwegt glänzende Karossen vor, die Polizei ist diskret gegenwärtig. Wie schon bei früheren Wiener Ost-West-Treffen knien vier Mönchsgestalten im Park und singen in bedrückender Eintönigkeit ihr unbeholfenes Fastengebet "für die direkte Abschaffung aller atom-konventionellen Streitkräfte!". Aber die Pferde der Fiaker dösen geduldig vor sich hin. Auf den Bänken ringsum sitzen Pärchen und andere Mittagspausler, die die warme Frühlingssonne genießen und denen womöglich nicht nur die trommelnden Mönche draußen, sondern auch die tönenden Minister drinnen ziemlich egal sind.

Sie nehmen damit einen Zustand vorweg, den die Politiker erst noch schaffen wollen: ein sorgloses Europa, von der Angst vor militärischen Überfällen befreit. Wie es genau aussehen soll, das weiß auch unter der eleganten Kuppel der Hofburg noch niemand. Hier hat Kaiser Franz-Josef einst die Vertreter der österreichischen Kronländer empfangen; "viribus unitis" – den geeinten Gefährten – heißt das Motto an der Wand und in der Allegorie des Deckengemäldes. Heute sitzen die Gefährten noch immer ungeeint darunter, aber die meisten spüren, daß die vierzig Jahre lang eingefrorene europäische Geschichte wieder in Bewegung gerät.

Außenminister Genscher beschwört, wie gewohnt, die historische Dimension. Sein sowjetischer Amtskollege spricht spröder von einer "einzigartigen Chance", ein "Europa neuer Qualität und neuer Werte" zu schaffen. Der Neuankömmling in diesem Kreis, der Amerikaner James Baker, zitiert Dostojewski ("Das Feuer ist in den Köpfen der Menschen, nicht auf den Dächern") und redet gar von den "Schlüsseln, die die Tür zu einem europäischen Haus der Zukunft öffnen" könnten. Die Tagespolitiker üben sich in Visionen.

Hoffnung auf ein neues Zeitalter

Sie alle haben das dumpfe Empfinden, daß irgendwie der Atem der Geschichte durch den Konferenzsaal weht. Jahrelang haben ihre Regierungen auf diesen Augenblick hingearbeitet, meist erfolglos. Bis dann in Moskau mit Gorbatschow der Wechsel kam. Aber zum Frohlocken wäre es zu früh. Und so schwebt die Redepoesie der Minister ein wenig über dem Boden der Tatsachen.

Immerhin: Was die Minister und ihre Regierungen sich vorgenommen haben, verändert die Grundmuster der europäischen Nachkriegsexistenz. Sie wollen die militärische Macht in Europa so einhegen, daß kein Land mehr Angst vor dem Angriff eines anderen haben muß – der Westen nicht vor einem Überraschungsschlag aus dem Osten, Osteuropa nicht vor einer Strafexpedition des großen Verbündeten und vielleicht sogar Griechen nicht mehr vor Türken. Diese Ängste haben die politischen Bedingungen Europas vierzig Jahre lang geprägt; was wird, wenn sie nicht mehr gelten?

Noch niemand in der Hofburg mag die Frage so schlicht stellen. Denn die Diplomaten wissen, wie steinig der Weg bisher war, und sie ahnen, daß er auch weiterhin mühselig bleiben wird. So alt ist ja die Geschichte der Rüstungskontrolle zwischen Ost und West noch nicht. Lediglich zwischen den beiden Weltmächten hat es bisher Vereinbarungen über Rüstungsabbau gegeben, und auch da waren die Ergebnisse eher spärlich: 1972 das erste Abkommen über die Begrenzung strategischer Atomwaffen (SALT-I), 1987 die erste Verschrottungsübereinkunft bei den landgestützten Mittelstreckenraketen. Ob noch in diesem Jahr ein neuer Vertrag über strategische Rüstungen zustande kommt, der die Atomarsenale der Weltmächte drastisch beschneiden soll, ist ungewiß.

Dabei ist atomare Abrüstung zwischen zwei Weltmächten noch verhältnismäßig einfach: Atomwaffen dienen nicht dem Einsatz, sondern nur der Abschreckung, und Großraketen sind leichter zu vergleichen, zu zählen und zu orten als Panzer oder Flugzeuge.

Jetzt geht es in Wien um ein sehr viel ehrgeizigeres Unterfangen: Waffensysteme, mit denen Kriege geführt werden könnten und Kriege geführt wurden, sollen gekürzt und gekappt werden: Panzer und Geschütze, Brückengerät und Flugzeuge, und nicht nur im Arsenal der beiden Großmächte, sondern auch in dem der beiden Bündnisse, der Nato und des Warschauer Paktes mit ihren insgesamt 23 Mitgliedstaaten, vom Atlantik bis zum Ural.

Lange Zeit schien ein solcher Plan reine Utopie zu sein. Aber wie die Belagerer sich Sappe für Sappe an den Festungswall heranarbeiten, so haben die Diplomaten sich mühselig, oft auf Umwegen, dieser Kernfrage genähert. 1975 beschlossen die 35 Staaten Europas (nur Albanien fehlte), einschließlich der Ehren-Europäer Vereinigte Staaten und Kanada, auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bescheidene Einschränkungen militärischer Operationen und Manöverankündigungen auf freiwilliger Basis. Anfang 1984 trat in Stockholm eine Sonderkonferenz der KSZE zusammen, um diese Bestimmungen zu verfeinern und rechtlich verbindlich zu machen: Die "Konferenz für Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen in Europa" (KVAE) schloß 1986 ihre Arbeit erfolgreich ab; nicht zuletzt, weil zum erstenmal in der sowjetischen Geschichte der Kreml zugebilligt hatte, daß fremde Inspektoren auf sowjetischem Boden Truppenbewegungen überwachen dürfen.

Seit Februar 1987 geht es nun in Wien um die Vorbereitung weiterer Schritte: wie zwischen den 35 Staaten die vertrauensbildenden Maßnahmen verbessert und wie zwischen den 23 Mitgliedstaaten der beiden Bündnissysteme Verhandlungen über konventionelle Stabilität vorangebracht werden können. Seit Januar ist dieses "Mandat" fertig. Die "Konferenz über Streitkräfte in Europa" (KSE) kann beginnen. Die Außenminister in der Hofburg wollen mit ihren Reden den Unterhändlern zu einem guten Start verhelfen.

Hoffnung auf ein neues Zeitalter

Wie stehen dafür die Chancen? Auf den ersten Blick erstaunlich gut. Denn Ost und West sind sich im Endziel einig. Die Verhandlungen sollen dreierlei ermöglichen:

  • die Festlegung der Stabilität und Sicherheit in Europa durch die Schaffung eines stabilen und sicheren Gleichgewichts der konventionellen Streitkräfte, die konventionelle Bewaffnung und Ausrüstung eingeschlossen, auf niedrigerem Niveau,
  • die Beseitigung von Ungleichgewichten, die nachteilig für Stabilität und Sicherheit sind,
  • und – als vorrangige Angelegenheit – die Beseitigung der Fähigkeit zur Auslösung von Überraschungsangriffen und zur Einleitung groß angelegter offensiver Handlungen.

Am Ende sollen die Streitkräfte auf beiden Seiten nicht nur in ihrem Umfang, sondern auch nach ihrer militärischen Struktur nur noch zu reinen Verteidigungszwecken taugen.

Das wäre die Erfüllung eines alten westlichen Wunschtraumes. Aus Sorge über die militärische Übermacht des Ostens wurde die Nato einst gegründet, aus Angst vor einem Angriff der Roten Armee wurden in Westeuropa Atomwaffen aufgestellt – wie realistisch diese Ängste auch immer gewesen sein mögen. Vierzig Jahre lang suchten die Russen ihre Sicherheit nicht nur in der Kontrolle Osteuropas, sondern auch in einem Vorsprung an Divisionen und Waffen; sie wollten ihr Vaterland nicht durch Abwehr eines Angriffs auf eigenem Boden, sondern durch die Überwältigung des Feindes auf dessen Territorium verteidigen.

Inzwischen hat der Kreml sich von diesen Prinzipien, die so lange galten, distanziert. Gorbatschow hat die Truppen aus Afghanistan abgezogen und auch in Europa einseitige Truppenkürzungen angekündigt. Der deutsche Zungenbrecher "strukturelle Nichtangriffsfähigkeit" hat Eingang in sowjetische Militärabhandlungen gefunden. Die sowjetischen Streitkräfte werden umorganisiert.

Aber so ganz sicher sind sich die Fachleute im Westen, auch die Nato-Außenminister in Wien, noch nicht, was diese Veränderungen am Ende bedeuten. Soll die Rote Armee nur schlanker, dafür aber kampfkräftiger und moderner werden? Vor wenigen Monaten hat der amerikanische General und Sowjetfachmann William Odom, bis vor kurzem noch Chef der militärischen Aufklärung im Pentagon, in der Zeitschrift Foreign Affairs darauf hingewiesen, daß die sowjetische Militärführung auch früher schon zu Kürzungen der eigenen Streitkräfte bereit war, um im Gegengeschäft von der politischen Führung die Zusage zu einer Rüstungsmodernisierung einzuhandeln. Darum gehe es auch jetzt. Und Odom beruft sich auf den vor wenigen Monaten zurückgetretenen Generalstabschef Achromejew, der seinem amerikanischen Gegenüber die neue sowjetische "Verteidigungs"-Doktrin so erläutert habe: Etwa zwanzig Tage lang, während die Beilegung eines Konfliktes versucht würde, wollten die sowjetischen Truppen sich lediglich gegen einen etwaigen Angreifer verteidigen, dann aber zu "Gegenoffensiven" übergehen.

Für die Verhandlungen in Wien lautet die eigentliche Kernfrage deswegen auch: Ist die Sowjetunion tatsächlich bereit, auf militärische Überversicherung zu verzichten? Inzwischen erklärt sie dies. Nun kommt es darauf an, konkrete Abmachungen darüber abzuschließen. Ohne diese Voraussetzung wäre das ganze Unterfangen von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Hoffnung auf ein neues Zeitalter

Die Skepsis im Westen erklärt sich ja auch daraus, daß so mancher der jetzt wieder in Wien versammelten Diplomaten seine bitteren Erfahrungen gemacht hat. Immerhin wurde ja schon einmal versucht, die konventionelle Rüstung in Europa zwischen Ost und West abzubauen – mühselige 15 Jahre lang, vom Oktober 1973 bis zum Februar 1989 in den "Verhandlungen über gegenseitige, ausgewogene Truppenreduzierung" (MBFR) hier in Wien.

Aber der Osten wollte seinen Militärüberhang um keinen Preis zur Disposition stellen. 493 Plenarsitzungen, hundert Vorschläge und Gegenvorschläge hat es da schon einmal in der Wiener Hofburg gegeben, aber keine Ergebnisse. Es war, so spottet jetzt der britische Außenminister Sir Geoffrey Howe, "die längste Scheinschwangerschaft in der Geschichte der Rüstungskontrolle". Mit solchen Scherzen übertüncht er die im Westen seit langem aufgestauten Frustrationen.

Heute dagegen scheint der alte Ärger schon fast verblaßt zu sein. Das Ziel ist ungefähr klar und in etwa für Ost und West gleich. Beide suchen nach mehr Sicherheit durch weniger und auf beiden Seiten gleich viele Waffen. Aber – und deshalb ist das Wiener Treffen noch keine Sensation – zwischen der Start- und Ziellinie liegt ein ganzes Arsenal von Hürden, Barrieren und Stolpersteinen.

  • Was ist die Ausgangslage? Ein massives Ungleichgewicht zugunsten des Warschauer Paktes, meint die Nato, und fordert den Ausgleich auf gemeinsame Höchstgrenzen: 40 000 Panzer, 33 000 Geschütze, 56 000 Infanterie-Kampffahrzeuge. Davon solle jedes Bündnis die Hälfte behalten dürfen; in keiner dieser drei Kategorien dürfte zudem ein Land mehr als dreißig Prozent des Gesamtbestandes aufweisen. Die Zahl der Waffen, die ein Land außerhalb seines Territoriums unterhalten darf, soll außerdem begrenzt werden. Der Nato-Vorschlag zielt unverblümt auf die drastische Abrüstung vor allem der Roten Armee; für die eigenen Streitkräfte sind nur bescheidene Reduktionen vorgesehen.

Ganz anders die Ausgangsposition des Warschauer Paktes. Danach gibt es ein ungefähres Gleichgewicht schon heute. Ost und West sollten sich auf gemeinsame "kollektive" Obergrenzen einigen, die zehn bis fünfzehn Prozent unter dem niedrigsten Rüstungsstand liegen. Es geht nicht um die Beseitigung einzelner Asymmetrien, sondern um eine Paketlösung, die irgendwie Vor- und Nachteile in den einzelnen Waffenkategorien ausgleicht.

  • Bei welchen Waffen soll gekürzt werden? Die Nato meint, nur bei solchen, die zu offensiven Landoperationen besonders geeignet sind: Panzer, Artillerie und gepanzerte Gefechtsfahrzeuge. Der Warschauer Pakt will das nicht ausreichen lassen. Auch Kampfflugzeuge und -hubschrauber müßten einbezogen werden.
  • Wer muß mehr abrüsten? Beide Bündnisse haben in den letzten Monaten Zahlen über das Streitkräfteverhältnis zwischen Ural und Atlantik vorgelegt, eine Routineübung für die Nato, eine Premiere für den Warschauer Pakt. Doch kommen beide zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Einig sind sie nur darin, daß die östliche Seite mehr Panzer, mehr Geschütze und mehr Schützenpanzer hat, obgleich die Differenz nach dem Nato-Vergleich sehr viel größer ist als bei dem des Warschauer Paktes. Aber damit nicht genug der Streitpunkte. Nach westlicher Rechnung hat der Osten rund 4000 Kampfflugzeuge mehr als der Westen, nach östlicher Rechnung ist der Osten umgekehrt um rund 1400 unterlegen. Bei den Panzerabwehrwaffen gar sieht der Osten die Nato um rund 6500 Systeme überlegen (18 020 gegenüber 11 465), der Westen den Warschauer Pakt um 26 000 (44 200 gegenüber 18 240).
  • In welchen Zonen soll reduziert werden? Nach langen innerwestlichen Verhandlungen geht die Nato von drei Zonen aus: Nordeuropa (Norwegen und ein Teil der Sowjetunion), Südeuropa (der größte Teil der Türkei und ein Teil der Sowjetunion) und Mitteleuropa (der Rest). Die östliche Seite jedoch will mitten in Europa, entlang der Trennlinie zwischen den beiden Bündnissen, Zonen ausgedünnter Militärpräsenz einrichten, aus denen im übrigen auch taktische Atomwaffen (die sonst nicht Gegenstand der Verhandlungen sind) abgezogen werden sollen.

Gewiß, das sind zunächst die Ausgangspositionen. Beide Seiten geben sich verbindlich: Die Unterschiede ließen sich überbrücken. Die Politiker im Saale – viribus unitis – wollen nicht, daß die Verhandlungen sich im Datenstreit der Erbsenzähler festbeißen, wie weiland die MBFR-Verhandlungen. Deshalb auch betont die Nato, es komme nicht so sehr darauf an, wie viel jede Seite jetzt habe, sondern wie viel sie am Ende behalten dürfe. Aber der Warschauer Pakt will dem noch nicht zustimmen. So steht den Verhandlungsführern, wenn die Politiker nicht höllisch aufpassen, ein langes und mühseliges Hin und Her bevor. Zwar will der Osten den Streit durch Inspektionen an Ort und Stelle auffangen. Aber rasch wird das alles nicht gehen. Zwei bis drei Jahre, versichert Schewardnadse optimistisch, werde es bis zu einem ersten Abkommen dauern.

Hoffnung auf ein neues Zeitalter

Aber zu vieles könnte auf dem Weg zu dem fernen Ziel mißlingen. Das Vorhaben ähnelt einem Gesellschaftsspiel, bei dem zwei Parteien darum würfeln, wer mit seinem Stein zuerst die Zielgerade überquert. Wiener Café ( Conference on Armed Forces in Europe – ist auch der offizielle englische Titel des Wiener Treffens) könnte es heißen: Die Nato-Seite würfelt, rückt vor auf ein blaues Feld, muß zweimal aussetzen, um erst noch ein Gesamtkonzept zu formulieren. Der Warschauer Pakt würfelt, rückt zehn Felder vor, weil er einseitig Truppenverminderungen ankündigt. Die Nato würfelt, muß drei Felder zurück, weil Griechen und Türken sich nicht einigen können oder die Franzosen wieder eine Sonderrolle verlangen. Der Warschauer Pakt würfelt, muß drei Runden aussetzen, weil der Kreml durch neuen Perestrojka-Streit lahmgelegt ist. Ob sie je ans Ziel gelangen? Bei aller Skepsis lassen doch zwei Umstände Hoffnung keimen.

Da ist zum einen der ungeduldige, ungewöhnliche Mann in Moskau. Er treibt Rüstungskontrolle gern nach der Methode vorauseilender Konzessionen: Wenn westliche Vorschläge ihm vernünftig erscheinen, übernimmt er sie einfach – so 1987 bei den Mittelstreckenwaffen, so auch in der Vorbereitung der Wiener Konferenz. Aber wird er sich durchsetzen können, wenn er den eigenen Militärs immer neue Opfer abverlangt? Wie groß ist sein innenpolitischer Spielraum?

Da ist zum anderen der Entscheidungsdruck im Westen. Denn den westlichen Armeen gehen die Soldaten aus. Nach einer jüngsten amerikanischen Studie schrumpft das Rekrutenreservoir der Bundeswehr bis zum Jahre 2000 um 42 Prozent, bei den britischen Streitkräften um 25, den italienischen um 30 Prozent. Nur die Türkei hat keine solche Sorgen.

Gewiß, der Warschauer Pakt will und muß Geld sparen. Aber an Männern fehlt es ihm langfristig nicht. Durch einseitige Truppenreduzierungen hat sich der Osten zudem vom unmittelbaren Handlungsdruck befreit. Dem Westen dagegen, dem es dafür an Mut und Weitsicht gebrach, steigt nun das Wasser langsam aber stetig zum Halse. Will die Nato – ein Club von 16 eigenwilligen Nationen ohne klare Führung aus Washington, der ohnehin nur mühselig zu einer gemeinsamen Ausgangsposition zusammenfand – sich den Realitäten stellen?

Für Verzögerung und Vertagung bieten die technischen Probleme der Wiener Verhandlungen Anlaß und Alibi genug. Und sie wären ja auch nicht das erste diplomatische Unterfangen, das mit großen Worten eingeleitet wird und sich dann im Labyrinth der Details verläuft. Der Schaden – und insofern haben die sorglosen Pärchen im Park der Hofburg nicht einmal unrecht – hielte sich dennoch in Grenzen. Die Bedingungen ost-westlicher Politik haben sich gewandelt, Rüstungskontrolle ist nicht mehr das einzige praktische Instrument der Entspannung, der Krieg ist Europa fern. Selbst wenn die Verhandlungen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag dauern, könnten sie weder den Kalten Krieg zurückholen noch den Zwang zu Rüstungsabbau in Ost und West auffangen. Die alten Ängste sind auf dem Rückzug, auch wenn die alten Waffen es noch nicht sind.

Auf den Titelseiten der Wiener Zeitungen mußten die Minister in der Hofburg sich die Aufmachung mit der Londoner Ozon-Konferenz teilen. Vor ein paar Jahren noch wäre dies undenkbar gewesen. Weil sie als Symbole einer anderen Zeit erscheinen, wirken die Panzer und Geschütze heute weniger bedrohlich. Vielleicht lassen sie sich deshalb auch leichter verschrotten – oder einfach vergessen?