Von Hansjakob Stehle

Rom, im März

Wer kein Gesicht hat, kann es auch nicht verlieren. Wenn dieser boshafte Spruch auch nicht der einzige gemeinsame Nenner ist, auf den sich die italienischen Parteien, ihr strategischer Weitblick und ihre kurzsichtige Taktik bringen lassen, so ist daran doch etwas Wahres. Die Gesichtslosigkeit wird von strengen Politologen als "transformistische" Sünde behandelt, doch sie erweist sich immer wieder auch als eine Tugend, die starre Frontlinien beweglich macht und selbst die Konflikte, die sie heraufbeschwört, zugleich entschärft. So auch jetzt; zwei Wochen nach dem christdemokratischen und zwei Wochen vor dem kommunistischen Kongreß wird die größte Regierungspartei Italiens von einer immer näher rückenden Koalitionskrise bedroht und leidet die größte Oppositionspartei härter denn je unter ihrer Identitätskrise.

Der christdemokratische Regierungschef De Mita, gerade vom Parteivorsitz zugunsten Forlanis "entlastet", in Wirklichkeit von den eigenen Freunden geschwächt, steuert den fünftgrößten Industriestaat der Welt scheinbar unverdrossen dem kommenden Europäischen Binnenmarkt entgegen. Dabei hat er trotz bester Vorsätze seit seinem Amtsantritt im Frühjahr 1988 weder die zerrütteten Staatsfinanzen halbwegs sanieren noch die fünf Regierungsparteien für eine Verwaltungs- und Verfassungsreform gewinnen können. Bei einer Inflationsrate, die gegen alle Vorhersagen schon wieder auf über sechs Prozent hochgeschnellt ist, hat die italienische Staatsverschuldung eine neue Rekordhöhe erreicht. Allein die Zinslast, die der chronisch defizitäre Haushalt im laufenden Jahr zu tragen hat, übersteigt das gesamte Einkommen- und Lohnsteueraufkommen und ist doppelt so hoch wie die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer. Und sie wird noch gesteigert durch die jüngste, sehr zweischneidige Notmaßnahme: eine Erhöhung des Diskontsatzes auf 13,5 Prozent mit dem Effekt, daß kurzfristiges Kapital aus dem Ausland angelockt wird, auf den Wechselkurs einwirkt und so die Illusion einer "starken Lira" erzeugt.

Doch so wie die Kauf- und Konsumlust der Italiener und ihr (vor allem in der "Schattenökonomie") schwer kontrollierbarer Fleiß das italienische Wirtschaftswunder samt seinen großindustriellen Managern dennoch am Leben hält, so hat De Mitas Regierung bislang auch alle ihre Schwächeanfälle überlebt – die eigenen und die ihrer Koalitionspartner. Je winziger diese Parteien sind, – desto mehr fürchten sie freilich, im Strudel einer politisch-wirtschaftlichen Pleite zu versinken. Liberale (PLI) und Republikaner (PRI), kaum voneinander zu unterscheiden, spielen immer häufiger mit dem Gedanken, die Regierung zu verlassen – und sei es nur, um sich noch vor den Europawahlen im Juni zu profilieren. Die Sozialdemokraten (PSDI), auf drei Prozent geschrumpft, stehen buchstäblich vor dem Zerfall; eine Minderheit, geführt von ihrem früheren Parteichef Longo, rüstet sich zum Anschluß an Craxis Sozialistische Partei (PSI) in der Erwartung, daß diese zum Sammelbecken einer Großen Linken wird und damit endlich die Alternative zur christdemokratischen Dauerherrschaft schaffen könnte.

Dieses Ziel hat Craxi zwar nie aus den Augen gelassen, weil es auch seinem persönlichen Ehrgeiz entspricht. Doch eben dieser ist ihm dabei auch mehr als einmal in die Quere gekommen und hat seine Rivalen und Gegner alarmiert. Seit Craxi 1987 nur ungern den Posten des Ministerpräsidenten wieder den Christdemokraten überließ, konnte er der Versuchung nie widerstehen, immer wieder mit "Machtwechsel" wenigstens leise zu drohen. Offen ließ er dabei, ob seine sozialistische, nur drittstärkste Partei die Führung einer "laizistischen" Koalition mit oder ohne Kommunisten übernehmen möchte. Dabei würde es natürlich darauf ankommen, ob sein PSI (mit zuletzt 14,3 Prozent) bei künftigen Wahlen die Kommunisten (26,6 Prozent) je überflügeln könnte und ob dies durch die innere Entwicklung der italienischen KP, durch ihre immer weitergehende Abkehr von kommunistischen Denkschablonen begünstigt oder im Gegenteil behindert würde.

Derlei Erwägungen sind aber auch christdemokratischen Politikern nicht fremd, wenn sie mit dem Gedanken spielen, die Kommunisten als Partner zu gewinnen – nicht zur Neuauflage des "historischen Kompromisses" der siebziger Jahre, sondern für notwendige Verfassungs- und Verwaltungsreformen. Craxi wiederum wittert dahinter stets die Drohung mit einer "großen Koalition"; im Februar, beim DC-Kongreß, warnte deshalb Andreotti sarkastisch vor den "Keuschheitspredigten" von Leuten, "die selbst kein Geheimnis daraus machen, daß sie sich so bald wie möglich einen anti-christdemokratischen Harem zulegen möchten".