Japans Opposition wittert die Chance eines Regierungswechsels

Von Helmut Becker

Tokio, im März

Beim Angriff auf die Burg sind Gräben und Wälle genommen“, verkündete in der vergangenen Woche Tsuruo Yamaguchi, „und nun haben wir den Hauptbau im Visier.“ Der Generalsekretär der oppositionellen Sozialistischen Partei Japans (SPJ) brauchte seinen Landsleuten die kriegerische Metapher nicht näher zu erklären: Im Recruit-Bestechungsfall, dem größten politischen Skandal Japans seit dem Kriege, schließt sich langsam der Ring um die Zitadelle, in der sich die Spitzen der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) bisher vor direkter Verfolgung sicher glaubten. Seitdem es in der Recruit-Affäre Verhaftungen prominenter Vertreter des öffentlichen Lebens hagelt, schwindet die Zahl der LDP-Verteidiger und ihrer Sympathisanten rasch. Gleichzeitig wächst der Skandal über den ursprünglichen Vorwurf hinaus, hier habe sich eine ehrgeizige Firma durch die Vorzugsvergabe von Aktien an geldhungrige Politiker den Aufstieg in die Führungsetage der „Japan AG“ gekauft.

Die japanischen Medien hat das Jagdfieber erfaßt, sie wittern die große Sensation. Kaum hatte Premierminister Noboru Takeshita am 24. Februar zum Staatsakt für den verstorbenen Kaiser Hirohito Politiker aus aller Welt im Reich des aufgehenden Yen begrüßen können, begann Japan, sich nach einem Nachfolger für den glücklosen Regierungschef umzusehen. Meinungsumfragen im Februar ergaben einen schweren Einbruch der Popularität des Kabinetts Takeshita und der LDP. Dafür gibt es handfeste Gründe. Seit Tokio nach dem Staatsbegräbnis zum politischen Alltag zurückgekehrt ist, vergeht kaum ein Tag ohne neue peinliche Enthüllungen. Die Verhaftungen von Recruit-Gründer Hiromasa Ezoe und zweier ehemaliger Direktoren des heute teilprivatisierten Fernmelderiesen NTT nebst Helfershelfern Mitte Februar schufen die Voraussetzungen für die abrupte Wende der Staatsaffäre, die bis dahin wie unzählige Skandale Nippons zuvor dazu bestimmt schien, nach einer Schamfrist unter den Teppich kollektiven Vergessens gefegt zu werden.

Böse Überraschung

Die Sonderkommission der Staatsanwaltschaft, zu deren Chef mit dem 56jährigen Yusuke Yoshinaga jener Untersuchungsbeamte ernannt worden war, der einst die Ermittlungen im Lockheed-Bestechungsfall gegen Ex-Premier Kakuei Tanaka geführt hatte, wartete mit einer bösen Überraschung auf: Sie erhob den Vorwurf der aktiven und passiven Bestechung, nachdem die Presse den Fall bis dahin in seltsamer Gedankenlosigkeit als zwar bösen moralischen Verstoß, aber nicht als strafrechtlich relevanten Machtmißbrauch dargestellt hatte Chefermittler Yoshinaga, der seine Aufgabe mit der Bescheidenheit eines Profis als „stetiges Bemühen um normales Arbeiten mit außergewöhnlichen Erfolgen“ umreißt, hat damit bei der Presse zumindest reüssiert: Den japanischen Medien scheint der eigene monatelange Etikettenschwindel inzwischen so peinlich, daß sie nun um so heftiger auf die LDP einprügeln.