Eine historische Chance

Beide Seiten wissen, daß die Eisfläche, auf der sie gemeinsam die ersten Schritte unternehmen, dünn ist und ruckartige Bewegungen sie zerbrechen können. Aber sie wissen auch, daß sich erstmals in der Geschichte der Volksrepublik Polen eine Chance auftut, die nicht verspielt werden darf. Der Verlauf der Verhandlungen zeugt davon, daß Parteiführung und Opposition wirklich um eine Verständigung ringen und – wenn auch unter großen Geburtswehen – zu Kompromissen bereit sind.

Doch eben dies ruft auf der einen Seite die Dogmatiker, auf der anderen die Fundamentalisten auf den Plan. In der Partei sperrt sich, ein erheblicher Teil gegen die neue Politik des Dialogs. Ein Funktionär auf mittlerer und unterer Ebene besaß in letzter Zeit zwar nicht mehr bedeutende materielle Privilegien, aber er verfügte immer noch über eine Dienstwohnung, ein Diensttelephon, über soziales Prestige, und er hatte "das Sagen". Nun befürchtet er, ausgebootet zu werden, wenn der Apparat zusammenschrumpfen sollte, weil die Nomenklatura unter Beschuß steht. Wo soll er, der seine Karriere auf dem alten Funktionärsprinzu "durchschnittlich, passiv, aber treu" aufbaute, in Zukunft einen Platz finden, wenn Fachwissen, Leistung und Eigenverantwortung gefordert sind?

km deutlichsten ist die Betonfraktion der Partei im Gewerkschaftsverband (OPZZ) auszumachen. Nachdem sein Vorsitzender Alfred Miodowicz im Fe-nsehduell mit Lech Walesa Ende vorigen Jahres unterlegen war und die Parteiführung seine Linie "ein Betrieb – eine Gewerkschaft" verworfen hatte, verwandelte sich Miodowicz in einen populistischen Politiker, der seinen Konservativismus in egalitäre, klassenkämpferische Losungen gegen die geplante Marktwirtschaft und das private Unternehmertum kleidet: Die OPZZ-Funktionäre kämpfen wie die Inhaber der Nomenklatura-Steller um den Erhalt ihrer Macht.

In der Opposition wiederum stehen die verhandelnden Realpolitiker unter dem Druck von rechten und linken Fundamentalisten. Entweder freie Wahlen oder gar keine! Erst die Kommunisten stürzen und die Macht übernehmen, dann Reformen durchführen, lauten ihre Gundüberzeugungen. Andrzej Gwiazda, ein Kampfgefährte von Lech Walesa aus den siebziger Jahren, ist zu einem seiner entschiedensten – wenn auch farblosen – Widersacher geworden. Der runde Tisch hätte die Chancen für wirklich unabhängige Organisationen auf Jahre verspielt, behauptet er, weil die Opposition von der Gnade der herrschenden abhängig geworden sei. Verschiedene Organisationen, die sich Ende Februar auf einem Kongreß zur "Opposition gegen das System" zusammenschlossen, halten der gemäßigten Solidarnosc-Führung und ihren Beratern vor: "Aus dem Totalitarismus kommt man nicht mit Wahlkarten heraus." Diese Fundamentalisten machen keinen Unterschied zwischen einem Kommunisten von der Art Rakowskis und den Stalinisten der fünfziger oder den autoritären Politikern der sechziger Jahre. Ihre Losung bleibt, weit abgehoben von der Realität, unbefleckt und zeitlos rein: Für ein unabhängiges und demokratisches Polen. Jetzt zeigt sich, wie der Traditionsbezug und das Festhalten an "unvergänglichen" Werten der europäischen Zivilisation, die der polnischen Nation einst das Überleben sicherten, auch zur Lähmung führen können. Politisches Denken und Handeln will in Polen erst noch gelernt sein, und noch lange werden die Realpolitiker bei vielen den Verdacht erwecken, gemeinsames Spiel mit dem Gegner zu betreiben.

In der Politik, so scheint es, fällt der Parteiführung ein Kompromiß leichter als in der Wirtschaft. Bislang freilich betreibt die Regierung ein Doppelspiel. Sie betont die Entwicklung hin zur Marktwirtschaft, zur Selbständigkeit und Eigenfinanzierung der Betriebe, wenn sie dadurch entlastet wird, behält sich aber weiterhin eine dirigistische Einmischung vor, wo ihr diese notwendig erscheint. Die Frauen in der Lodzer Baumwollfabrik Marchlewski streiken? Bitteschön, sagt Industrieminister Wilczek, soll der Direktor doch entscheiden, ob und wieviel er mehr zahlen kann. Wir als Regierung sind schon kein Adressat mehr für Belegschaftsforderungen. Wie aber, fragt die Opposition, verträgt sich diese intendierte Dezentralisierung mit den Sondervollmachten, die sich die Regierung erst vor wenigen Wochen vom Sejm erteilen ließ? Danach kann sie weiter Betriebe zusammenlegen oder liquidieren, Direktoren abberufen oder Firmen zu sogenannten wirtschaftlichen Experimenten verpachten. Und außerdem: Wie verträgt sich die versprochene Entpolitisierung der Wirtschaft mit der weiter bestehenden Nomenklatura? Mag die Zahl der Stellen, die obligatorisch die Zustimmung der Parteiorganisation erfordern, auch gesunken sein. Faktisch hat sich das Nomenklatura-System nach Einführung des Kriegsrechts 1981 bis auf die Ebene der Meister und Brigadiers ausgedehnt. Wie kann von einer Einführung der Marktgesetze die Rede sein, wenn bei der Personalpolitik nach wie vor politische und nicht wirtschaftliche Kriterien entscheiden?

Vor schweren Jahren