Die Abgeordneten des EG-Parlaments erkämpfen sich zäh Mitsprache

Von Dieter Buhl

Straßburg, im März

Die digitalen Zeitmesser an der Stirnwand des Plenarsaales kennzeichnen die Besonderheit, die in diesem Hohen Hause waltet. Im Europäischen Parlament geht es für die Redner nicht nur um Minuten, hier ringen sie um jede Sekunde. Wo die Völker der Zwolfer-Gemeinschaft sich artikulieren oder sich laut verfassungsmäßigem Auftrag zumindest äußern sollten, herrscht ständig Zeitnot. Jetzt, da die dritte Direktwahl näherrückt, wächst das Begehren der Abgeordneten, noch einmal das Wort zu nehmen, noch einmal im Sitzungsprotokoll erwähnt zu werden. Die Wahler sollen schließlich wissen, daß ihr Repräsentant oder ihre Repräsentantin in Straßburg nicht auf der faulen Haut gelegen hat.

Dabei läßt sich diesem Parlament ein Mangel an Eifer und Engagement nun wahrlich nicht vorwerfen. Wer Zweifel hegt, braucht bloß das Tempo zu registrieren, mit dem Völkervertreter durch die verschachtelten Gange des Palais de l’Europe hasten. Ihre Unrast fällt jedem Besucher sofort ins Auge. Weniger offen hingegen tritt zutage, ob die Hektik konkreten Zielen dient oder Ausdruck einer kollektiven Beschäftigungstherapie ist.

Institution ohne Beispiel

Die alte Frage nach seiner Daseinsberechtigung begleitet das Europäische Parlament auch in diese Wahl. Beinahe jedes seiner Mitglieder wird sie mit Stolz und reinem Gewissen positiv beantworten, weil sich die Arbeit schwarz auf weiß belegen läßt. Hat nicht fast jeder von ihnen Resolutionen verfaßt, Positionspapiere erarbeitet, Stellung genommen zu den dringlichsten Problemen unserer Zeit? Doch wo der einzelne Befriedigung findet in der Fixierung auf seine eng umgrenzten Projekte, erschlägt die Gesamtheit der Abgeordneten mit ihrem maßlosen Äußerungsdrang jede Aufmerksamkeit.