Schamirs schwerer Gang ins Weiße Haus

Von Dietrich Strothmann

In der Woche, in der eigentlich der zehnte Jahrestag des Friedensschlusses zwischen Ägypten und Israel gefeiert werden sollte – des ersten immerhin nach vier Kriegen im Nahen Osten –, trafen Ministerpräsident Jitzhak Schamir die "schlechten" Nachrichten Schlag auf Schlag: In Tunis setzten sich Amerikaner und Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zur zweiten Gesprächsrunde zusammen – für Schamir bleiben Arafats Abgesandte "Kriminelle und Mörder". In Tel Aviv plädierte das angesehene Jaffee-Institut für Strategische Studien unter Federführung des Ex-Generals und ehemaligen Geheimdienstchefs Aharon Jariv für Verhandlungen mit der PLO und für die Gründung eines palästinensischen Staates in Westjordanien und im Gaza-Streifen – für Schamir sind Juden, die für einen Dialog mit Jassir Arafat eintreten, "Abweichler, die hier keinen Platz haben". In Jerusalem legten die drei israelischen Geheimdienste ihren Jahresbericht vor, in dem sie Verhandlungen mit der PLO für "unausweichlich" erklären und feststellen, Arafat habe einen pragmatischen Kurs der Kompromißbereitschaft eingeschlagen – Schamirs Kommentar: "eine glatte Lüge".

Selbstverschuldete Isolation

Nicht genug, daß das ägyptisch-israelische Jubiläum so kläglich ins Wasser fiel – sonst sicher ein Grund zu aufmunternden Reden und beschwörenden Gesten –, Jitzhak Schamir muß sich dieser Tage auch auf den höchst unerquicklichen Antrittsbesuch beim neuen amerikanischen Präsidenten vorbereiten. Und auf was er sich dabei gefaßt machen muß trotz aller üblichen Solidaritätsversprechungen, Treueappelle und Hilfszusagen von George Bush, hatte vor ihm bereits Außenminister Mosche Arens als Vorbote erfahren: Die Amerikaner wollen endlich Taten sehen, Schritte zum Frieden.

Mit bloßen Wiederholungen alter Argumente über Arafats "Mörderclique" und ein paar Schönheitskorrekturen bei überholten Konzepten (Wahlen in den besetzten Gebieten für eine Verhandlungsdelegation, Gewährung "voller Autonomie") ist es in Washington künftig nicht mehr getan. Jerusalem muß diesmal wohl einen gehörigen Sprung nach vorn machen, um sich Amerikas unverbrüchliches Wohlwollen zu bewahren. Jitzhak Schamir geht Anfang April einen schweren Gang nach Washington, schwerer als selbst Menachem Begin vor ihm.

An einer friedlichen Lösung des israelisch-arabischen Konfliktes jedenfalls führt kein Weg vorbei. Und das aus einer Reihe von Gründen: