Friedens-Frühling im Nahen Osten

Von Shai Feldman

TEL-AVIV. – Wenn die Entwicklung im Nahen Osten sich im heutigen Tempo fortsetzt, dann kann das Jahr 1989 erhebliche Fortschritte auf dem Weg zu einer Lösung des arabisch-israelischen Konflikts bringen. Denn wie Ägypten und die Vereinigten Staaten in den siebziger Jahren die treibenden Kräfte für den Wandel waren, so scheinen heute die PLO und die Sowjetunion diese Rolle zu übernehmen. Und die Bewegung unter den wichtigsten Parteien des Konflikts könnte bedeuten, daß Friedensstiftung im Nahen Osten endlich Erfolg hat.

Die Palästinenser haben, vertreten durch die PLO, zu guter Letzt klargemacht, daß es ihnen um die Errichtung eines unabhängigen Staates geht, der neben Israel existieren würde. Solange die PLO an dem unbegrenzten Ziel festhielt, Israel auszulöschen, fehlte jede Grundlage für eine Verhandlungslösung. Israel blieb nichts anderes übrig, als die PLO gewaltsam zu bekämpfen.

Die Sowjetunion hat im großen Umfang damit begonnen, ihre neue Politik, die Konfrontation durch friedlichen Wettbewerb ersetzen will, auch im Nahen Osten anzuwenden. Das bedeutet praktisch, daß Moskau seine früheren – fruchtlosen – Versuche einstellt, durch den Sieg seiner Verbündeten Einfluß in der Region zu gewinnen. Jetzt engagieren sich die Sowjets auf einem Gelände, das bisher den Vereinigten Staaten vorbehalten war. Sie knüpfen Verbindungen zu Israel und Jordanien und erneuern ihre alten Beziehungen zu Ägypten. Moskau kann zum ersten Mal seine Trumpfkarte ins Spiel bringen: Nur die Sowjetunion kann darauf hinwirken, daß Syrien und die radikalen Palästinenser-Gruppen den Friedensprozeß nicht torpedieren.

In Israel sind in den letzten Monaten wichtige Veränderungen eingetreten. Der Aufstand der Palästinenser im Gaza-Streifen und Westjordanland hat vielen Israelis die Augen dafür geöffnet, wie hoch die Kosten der Kontrolle dieser Gebiete tatsächlich sind. Sie erkennen zunehmend, daß das Schicksal der Palästinenser nicht mit Gewalt entschieden werden kann.

Auch die große Koalition, die Israel seit den Wahlen im vergangenen November regiert, könnte eine solche Entwicklung fördern. Denn nur eine Regierung, die von großen Teilen der Bevölkerung getragen wird, kann die Konzessionen machen, die eine Verhandlungslösung verlangt.

Die Arbeitspartei würde wohl jedweden Friedensprozeß unterstützen. Aber paradoxerweise liegt ein Vorteil gerade darin, daß der Likud den Premierminister und den Außenminister stellt. Dadurch könnte der Likud jeden Schritt in Richtung Frieden als politischen Erfolg für sich verbuchen. Das gilt vor allem für Außenminister Mosche Arens. Er möchte einmal Premierminister Schamir ablösen. Und deshalb liegt ihm daran, in seinem jetzigen Amt Erfolge vorzuweisen. Arens weiß, daß jeder israelische Außenminister daran gemessen wird, ob er den Friedensprozeß voranbringt und damit auch das internationale Ansehen Israels verbessert.

Friedens-Frühling im Nahen Osten

Die Vereinigten Staaten sind, was den Nahen Osten anlangt, zur Zeit im Wartestand. Aber er wird kaum von langer Dauer sein. Angesichts der neuen Bewegung in der Region scheint die bisherige Logik Amerikanischer Passivität – daß die Konfliktparteien weder den Willen noch die Fähigkeit zu Friedensfortschritten vorweisen können – nicht länger haltbar.

Das gleiche gilt für die ablehnende amerikanische Haltung zu einer internationalen Friedenskonferenz für den Nahen Osten. Washington war dagegen, um der Sowjetunion nicht den Weg zu neuem Einfluß in der Region zu ebnen. Aber dies ist durch die jüngsten Moskauer Initiativen zum Anachronismus geworden. Ob es Washington gefällt oder nicht – die Sowjetunion hat sich bereits eine zentrale Rolle auf der nahöstlichen Bühne gesichert. Nun muß Amerika darauf achten, daß es nicht von der Entwicklung abgehängt wird – auch wenn niemand seine Rolle übernehmen kann: Nur die Russen können das Verhalten Syriens beeinflussen, aber nur die Amerikaner Israel an den Verhandlungstisch bringen.

So sind die Umstände zunehmend einer Friedenslösung im Nahen Osten günstig. Jetzt kommt es darauf an, daß die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion sie gemeinsam ausnutzen. Die beiden Weltmächte müssen sich auf ein geeignetes Vorgehen für den Verhandlungsbeginn einigen und dies dann bei ihren Verbündeten in der Region durchsetzen.

Amerika und die Sowjetunion sollten zwar nicht versuchen, der Region eine Friedenslösung aufzuzwingen. Aber sie sollten ihr den Prozeß, der zum Frieden führen könnte, verordnen. Die Schwierigkeiten sind immens, der Weg ist voller Gefahren. Aber die Chance darf nicht vertan werden.

  • Shai Feldmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Jaffé Center for Strategie Studies der Universität Tel Aviv.