Ein Triumvirat streitet um die Macht in den Rathäusern. Konfrontation und Kungelei bestimmen die Tagesordnung. Kommunalpolitik – Wurzelboden der Demokratie?

Essen, im März

Zögernd erhob sich Essens Oberbürgermeister Peter Reuschenbach von seinem Stuhl und stieg zum Rednerpult hinauf. Er hatte immer so getan, als ob die Krise seiner Partei und der haßerfüllte Kampf um die Macht in der fünftgrößten Stadt der Bundesrepublik ihn nicht beeindruckten. Diesmal zeigte er doch Wirkung. Angetreten, um sich von seinen politischen Freunden erneut als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl nominieren zu lassen, rang er sich zu einer Erklärung durch: „Wer hier gegen mich ist, soll auch ehrlich gegen mich stimmen, und nicht wieder nach dem Motto verfahren ‚Vor dem Vorhang Jubel und hinter dem Vorhang Messer‘.“

Am Schluß reichte es für Reuschenbach – wenigstens bis zur Kommunalwahl im Herbst wollen die SPD-Genossen ihren OB vor den Augen der Bürger schonen. Der Fall Essen ist – über alle lokalen Besonderheiten hinaus – symptomatisch: für den rot-schwarzen Filz im Ruhrgebiet, für die Kommunal-Politik in nordrhein-westfälischen Großstädten, ja für den Zustand der Kommunalpolitik überhaupt. Immerhin gilt die kommunale Selbstverwaltung, die bürgernahe Politik, als Wurzelboden bundesdeutscher Demokratie.

Seit 1984 war die Lunte gelegt. Damals übernahm der Bundestagsabgeordnete Peter Reuschenbach das Amt des Oberbürgermeisters in der seit drei Jahrzehnten von Sozialdemokraten regierten Stadt. Mit seinem Anspruch vom „Primat der Politik“ rührte er an die sensible Machtbalance im gläsernen Rathaus-Turm. Der OB, laut nordrheinwestfälischer Gemeindeordnung nur ehrenamtlicher Repräsentant der Stadt, störte die Kreise des machtgewohnten SPD-Fraktionsvorsitzenden Robert Malone. Dieser „Herbert Wehner von Essen“ dirigierte das Rathaus und hatte in Kurt Busch einen SPD-Oberstadtdirektor zum Partner, der als Vorgesetzter von 12 000 Bürokraten die Mehrheitspartei weitgehend gewähren ließ.

Reuschenbach wollte dieses Tandem stoppen, zu einem Triumvirat erweitern, am Ende gar als primus inter pares dominieren. Kompetenzrangeleien führten zu Zerwürfnissen und zermürbten schließlich den alten Fraktionschef. Ein Pyrrhussieg – denn mit Rolf Drewel stieg ein unverbrauchter Reuschenbach-Gegner in den Ring. Kurz vor Weihnachten 1988 eskalierte dann der Machtkampf. Reuschenbachs Mehrheit im Parteivorstand zwang den Essener SPD-Vorsitzenden zum Rücktritt; im Gegenzug kündigte die Ratsfraktion ihrem Stadtoberhaupt das Vertrauen. Die entsetzte Parteibasis verhinderte in letzter Minute den politischen Stadtvatermord.

Wie sollen Bürger und Wähler den tieferen Sinn solchen Gerangels durchschauen? Anhaltspunkte liefert zunächst die nordrhein-westfälische Kommunalverfassung: Ein ehrenamtlicher Oberbürgermeister sitzt dem Rat vor und repräsentiert auf Empfängen und Stadtteilfesten. Ein hochdotierter Oberstadtdirektor leitet derweil die Verwaltung, vertritt die Kommune gegenüber Land und Bund und zeichnet verantwortlich für die Einhaltung all jener Gesetze aus Bonn und Düsseldorf, die den Bewegungsspielraum des Rathauses einengen. Diese Doppelspitze muß sich zudem mit der Parteipolitik akkordieren: Gerade in Großstädten mit absoluten Mehrheiten einer Partei beanspruchen mächtige Fraktionsvorsitzende die Rolle eines dritten Platzhirsches im Rathaus. Von der Gemeindeordnung nicht erwähnt, spinnen diese Mehrheitsführer hinter den Kulissen ihre Fäden; ohne ihr Plazet geht fast nichts.