Von Hans Schueler

Die Industriegewerkschaft Metall ist kein Sauhaufen; sie ist eine disziplinierte und straff geführte Organisation zur Vertretung von Arbeitnehmerinteressen. Undenkbar deshalb, daß ein Vorstandsmitglied der IG Metall Arbeitern zum Streik raten würde, ohne daß darüber zunächst ein Vorstandsbeschluß herbeigeführt und eine Urabstimmung eingeleitet worden wäre.

So durften Bundesregierung, Parteien und Presse wohl guten Gewissens davon ausgehen, der gemeinsame vorösterliche Aufruf von IG Metall und Deutscher Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner zur "massenhaften Wehrdienstverweigerung" sei mit Wissen und Willen der Gewerkschaftsführung in die Welt gesetzt worden – dies um so mehr, als Vorstandsmitglied Karin Benz-Overhage ihn während der Ostertage noch einmal bekräftigte. Die späte und schwache Distanzierung des Rest-Vorstandes ("nicht abgesprochen", vom Vorsitzenden Franz Steinkühler "auch nicht unterschrieben") klingt wenig überzeugend. Sollte da vielleicht ein Versuchsballon gestartet werden, mit dem sich die Stimmung testen ließe, an dem sich aber Verantwortung nicht festzumachen brauchte?

"Massenhafte Wehrdienstverweigerung", wie sie der Aufruf "als unübersehbaren Druckfaktor" fordert, um die Abrüstung voranzutreiben, zielt auf die Kollektivierung des einzigen Grundrechts unserer Verfassung, das nicht jedem Bundesbürger ab ovo zusteht. Nur derjenige darf sich weigern, Soldat zu werden, dem das eigene Gewissen den Dienst mit der Waffe kategorisch verbietet. Ein Massengewissen gibt es nicht. Wohl aber gibt es das Gegenteil: Die von Demagogen jeglicher Couleur auf ein vermeintlich hehres Ziel eingestimmte "Masse", in der dem einzelnen das Gewissen so rasch verlorengeht, als hätte er nie eines gehabt. Die Beispiele sind Legion; man braucht nicht einmal auf die Geschichte zurückzugreifen.

Jedem Bundesbürger, auch wenn er im wehrpflichtigen Alter ist, bleibt es unbenommen, sich in den Parteien oder anderen Bürgerbewegungen zu engagieren, von denen er glaubt, sie wären am ehesten geeignet, die Abrüstung voranzutreiben und die Welt einem dauerhaften Frieden näher zu bringen. Dies ist die Sphäre des Bürgerrechts. Auf gleicher Höhe aber rangiert die Bürgerpflicht, Dienst als Soldat zu tun. Der Frieden ist die Aufgabe der Politik, nicht nur des Militärs.

Wer jungen Menschen in der Bundesrepublik einzureden versucht, sie sollten ihre staatsbürgerliche Pflicht zum Wehrdienst aufkündigen, nicht weil das Gewissen sie dazu zwingt, sondern weil damit Politik zu machen sei, begeht allemal Verrat am demokratischen Grundkonsens. Kommunistische Tarnorganisationen sind in ihn nicht eingebunden, wohl aber freiheitliche Gewerkschaften. Die IG Metall muß da etwas klarstellen. Es genügt nicht, daß sie sich mit Querelen in ihrer Vorstandsetage herausredet. Sie sollte sich daran erinnern, daß ein ehemaliger Gewerkschaftsführer – Georg Leber – einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Bundeswehr in die demokratische Gesellschaft geleistet hat.