Von Gerhard Spörl

Bonn, im April

Aus Washington ist der neue Verteidigungsminister wie erwartet zurückgekommen: bedrückt. Er hat dort vor den Fernsehkameras einen eher stummen Zeugen abgegeben. Das Wort führte Hans-Dietrich Genscher; auf ihn konzentrierte sich das verständnislose Interesse der Amerikaner. Er hat sich ja zu Hause durchgesetzt mit seiner Einstellung zur Modernisierung der Kurzstreckenraketen.

Bis es soweit war, hatte es noch einiger stürmischer Auseinandersetzungen in diversen Koalitionssitzungen bedurft. Dennoch fiel die Entscheidung am Ende unter weniger dramatischen Umständen als befürchtet. Der Außenminister mußte nicht aufs Ganze gehen. Das wäre die Drohung mit seinem Rücktritt gewesen; der Gedanke lag Genscher nicht fern. Die FDP sah sich am Ende nicht gezwungen, die Koalitionsfrage zu stellen. Mehr als ein Kelch ist da also an der Regierung vorübergegangen. So gesehen hat sich das akute Vakuum im Verteidigungsministerium als hilfreich erwiesen. Stoltenberg vermochte nicht zu sein, was sein Vorgänger für sich beansprucht hatte: Gegenspieler Genschers in der Sicherheitspolitik.

Auch deshalb weint die militärische Führung der Bundeswehr Scholz Krokodilstränen nach. Daß er Fehler gemacht hat, läßt sich ja schwerlich leugnen; daß er im Sinne der Hardthöhe Richtiges gedacht hat über Genscher und Gorbatschow, über deutsche Interessen und Nato-Notwendigkeiten, das ist überdeutlich in die Nachrufe aus dem Hause eingeflossen. Die Bundeswehr ist fast provokativ auf Abstand zur Bundesregierung gegangen. Sie fühlt sich schnöde und schikanös behandelt. Was die Hardthöhe bewegt, hat ein Ehemaliger, der langjährige Staatssekretär Lothar Rühl, kühl und knapp in der Welt geschrieben: „Der Ministerwechsel setzt eine Markierung in der Geschichte der Bundeswehr: Der Primat der Innenpolitik triumphiert über alle Imperative der Staatsraison.“

In den Reden und Gesprächen der höheren Ränge fallen dieser Tage, verächtlich intoniert, immer wieder zwei Stichworte: Zeitgeist und Populismus. „Zeitgeist“ – das meint Gorbatschow und die Folgen für die deutsche Außenpolitik inklusive dessen, was man mittlerweile sachlich die „Sinnkrise der Bundeswehr“ nennt. „Populismus“ – das ist gleichzusetzen mit der Person des Bundeskanzlers. Nicht nur, daß die Hardthöhe sich lieber Wolfgang Schäuble oder Volker Rühe als neuen Verteidigungsminister gewünscht hätte. Das Schulbeispiel für Populismus besteht in Kohls Ausübung und Begründung des Primats der Politik in Sachen Wehrdienstverlängerung.

Irgendeine Rechtfertigung mußte her dafür, daß die wenige Wochen zuvor bestätigte Verlängerung des Wehrdienstes ein Irrtum gewesen sein sollte. Wer stand als Schuldiger zur Verfügung? Die Planer im Verteidigungsministerium! Schließlich liefern sie die statistischen Grundlagen für die politischen Entscheidungen. Der wütende Generalinspekteur, Admiral Jürgen Wellershoff, setzte sich hin und schrieb einen Brief an den Bundeskanzler, halb Anklageschrift, halb Trauerbekundung. Sogar öffentlich stellte er später leicht anzügliche Betrachtungen an über politische Solidarität, die „nicht mehr ohne weiteres an der Tagesordnung ist“. Ein Alarmzeichen dafür, daß „die Bundeswehr der Bundesregierung wegläuft“, wie der eine und der andere Eingeweihte meint. Und eine Inspekteurs-Krise wie aus dem Bilderbuch.