Von Ulrich Schiller

Washington, im Mai

Mit etwas flauem Gefühl im Magen sahen manche Diplomaten in Washington den amerikanischen Außenminister nach Moskau abreisen. Hatte er den richtigen Text für den ersten großen Meinungsaustausch nicht nur mit Schewardnadse, sondern auch mit Gorbatschow in der Tasche? Zweifellos zeigt sich James Baker entschlossen, den amerikanisch-sowjetischen Beziehungen neue Impulse zu vermitteln, ihnen "den Stempel der Bush-Regierung" aufzudrücken, wie das in der Sprache der senior officials heißt. Doch was sollte das bedeuten?

In einer Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien hat es der Außenminister am 4. Mai selbst beschrieben. Baker will das "neue Denken" in der Sowjetunion in allen Bereichen der Großmachtbeziehungen "testen". Wörtlich sagte er: "Unsere Politik (gegenüber der Sowjetunion) muß es sein, unsere eigene Agenda voranzutreiben, dabei wieder und wieder die Anwendung des ‚neuen Denkens‘ zu testen."

Ein schulmeisterhafter Ton durchzog die Rede. Schwer vorstellbar, daß Gorbatschow bereit wäre, sich den Titel eines neuen Mitspielers in der Weltpolitik durch Anpassung an die amerikanische Agenda zu verdienen. Baker ist zwar stolz darauf, den vier bisherigen Themenkreisen amerikanischsowjetischer Beziehungen (Abrüstung, Regionales, Menschenrechte, Bilaterales) einen fünften hinzuzufügen, nämlich "Transnationales" (Nichtweiterverbreitung ballistischer Raketen, Umweltschutz, Drogen- und Terrorismusbekämpfung). Aber Initiativen und Gesten zu einer wirklichen Kooperation hatte er bis zu seiner Ankunft in Moskau niemandem vorgeführt.

Das Versäumnis ist offenbar nicht zufällig. Es ist eher die Linie, wie sie sich aus der vielzitierten Strategie Review ergibt. "Der Berg, der drei Monate lang gekreißt hat, hat eine Maus geboren", spottet David Aaron, ein Berater des früheren Präsidenten Carter. Das Ergebnis der bereits im April abgeschlossenen außen- und sicherheitspolitischen Bestandsaufnahme wird zwar nicht veröffentlicht, doch läuft es, wie zu hören ist, auf die Betonung von Kontinuitäten hinaus. Im Außenministerium wird von status quo plus gesprochen, was Diplomaten so übersetzen: gegenüber der Sowjetunion im wesentlichen Fortsetzung der Politik Reagans plus differenzierende Aktivitäten gegenüber Osteuropa. Die angekündigten Reisen Präsident Bushs nach Polen und Ungarn sind ein Beweis für diese Lesart. Von einem Treffen mit Gorbatschow will Bush vorläufig noch nichts wissen.

Als Verteidigungsminister Cheney kürzlich im Fernsehen seine Meinung kundtat, Gorbatschow werde mit seinen Reformplänen scheitern und ein dem Westen viel feindseliger gesonnener Mann danach in Moskau ans Ruder kommen, reagierten die Medien heftig.