Von Robert Leicht

Ob die Liberalen der Ironie des Augenblicks überhaupt gewahr wurden? Am Wochenende beschworen sie auf ihrem Parteitag den "Genscherismus" als alleinseligmachendes Prinzip. Sie dachten dabei an den Raketenstreit, vergaßen aber die Vorgeschichte dieses Schlagwortes: Genscherismus – mit diesem Schimpf verurteilten einst die Liberalen selber jene koalitionspolitischen Wackeleien ihres Vormannes, die 1982 zum Ende der sozial-liberalen Bonner Koalition führten. Die doppelte Ironie der Stunde: Auch so trifft das Reizwort die Situation. Selbst wenn es zur Wende nicht reicht – mit dem Wackeln muß die FDP anfangen.

Sie tut es ja längst. Zwar ist die Welle der Interviews, in denen liberale Politiker achtzehn Monate vor der nächsten Bundestagswahl mit der Koalitionsfrage spielten, inzwischen wieder gestoppt worden. Aber nicht einmal Möllemann-Dementis von der Art, es handle sich um eine "vollkommen überflüssige, weil ja im Augenblick auch völlig sinnlose" Debatte, haben nur eine Aufgabe und Wirkung. Sie pflanzen das Thema ins öffentliche Bewußtsein und schwächen die bisherigen Tabus. Der FDP-Vorsitzende und seine Generalsekretärin entdecken mit einem Mal und unisono die Parteibasis; dort schwinde die Lust an der gegenwärtigen Koalition. Mehr ist für den Augenblick an Absetzbewegung nicht nötig – und auch nicht zuträglich.

Noch vor einem halben Jahr klang es anders. Damals hieß es, die Wähler der FDP wollten ausschließlich die Koalition mit der Union, anderswo gebe es für die Liberalen keine politische Zukunft. Doch inzwischen zeichnet sich immer deutlicher ab, daß die konservativen Wähler auf Distanz zur Union gehen. Und jetzt rücken sogar Unionspolitiker öffentlich von Kanzler Kohl ab. Sollen die Liberalen treuer zu Kohls Regierung stehen, als dies die Konservativen selbst tun?

Seit jeher erfüllt die FDP im politischen Gefüge der Bundesrepublik eine doppelte Funktion: Sie macht in einem Land, das vor absoluten Mehrheiten zurückschreckt, Regierungswechsel möglich – und dämpft sie zugleich ab. Aber noch nie hat sie vermocht, unpopulär gewordene Regierungen als kleinerer Partner für längere Zeit über Wasser zu halten. Was sie im Bund 1982 eben noch vermeiden konnte, widerfuhr ihr 1987 in Schleswig-Holstein und dieses Frühjahr in Berlin: der Untergang an der Seite einer durchhängenden Volkspartei. Und deshalb seufzen die liberalen Spitzenleute jetzt streng vertraulich: "Wir wollen nicht an der Seite der CDU den Heldentod sterben." Freilich, für Heldentaten ist die Gegenwart auch nicht so recht geschaffen. Noch eine Wende aus eigenen Stücken kann sich die FDP in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode nicht leisten – ganz abgesehen davon, daß sie dafür dieses Mal gleich zwei Partner brauchte: die SPD und die Grünen. Folglich muß die FDP bis zu den nächsten Wahlen ein delikates Doppelspiel treiben: so lange wie möglich durchhalten – und so früh wie möglich auf Distanz gehen. Falls es im Dezember 1990 eine konservativ-liberale Mehrheit gibt, muß die FDP diese Chance nutzen können, ansonsten aber für jede andere Kombination frei sein.

Doch für solche heiklen Manöver ist die Partei nicht eben gut gerüstet. Graf Lambsdorff, ihr neuer Vorsitzender, war bisher alles andere als ein Gewinn. In seinen besten Zeiten war der Graf ein Polarisierer, der für belebenden Streit sorgte. Doch die Mutation vom Flügeladjudanten zum General ist ihm nicht gelungen. Er konnte früher den Geist der Partei reizen, ihre Seele erreicht er heute nicht. Links von der Mitte erkennt Lambsdorff vorerst nur den bösen "Zeitgeist".

Selbst Genscher kann diese Lücke nicht wirklich schließen. Der Raketenstreit, der in den vergangenen Monaten für Profil sorgte, ist fürs erste entschärft. Genschers Position war ohnedies schon sehr von seiner Partei abgehoben, eingeflochten in einen quasi-nationalen Konsens von Dregger bis Bahr. Und je geschlossener sich die FDP hinter Genscher stellte, desto mehr drohte sie hinter ihrem Außenminister zu verschwinden.