Von Helga Hirsch

Warschau, im Juni

Noch hatte keine Zeile in den Zeitungen gestanden, noch war keine Zahl über den Äther gegangen, und doch ahnten am Montagnachmittag, zwölf Stunden nach der Schließung der Wahllokale, fast alle Polen die Ergebnisse voraus, die sie erst Tage später erfahren sollten. Sie waren zu ihren Wahllokalen gepilgert und hatten von den Teilergebnissen genauso auf das Ganze geschlossen wie Jan Bisztyga, Pressesprecher des Zentralkomitees, der in den Abendnachrichten die ebenso unscharfe wie eindeutige Einschätzung abgab, Solidarnosc hätte eine "entschiedene Mehrheit" erhalten, die Regierungskoalition hingegen ein "ungünstiges Ergebnis" hinnehmen müssen.

Während sich bei den einen eine stille Euphorie verbreitete, die sich mitteilen wollte, hüllten sich die anderen in Schweigen und versanken in Depressionen. Solidarnosc hat die Wahlen zum Sejm mit 60 bis 85 Prozent der Stimmen gewonnen und, von einer Ausnahme abgesehen, gleich im ersten Wahlgang alle Kandidaten durchbekommen. Außerdem fielen ihr über neunzig der hundert Senatssitze zu. Im zweiten Wahlgang am 18. Juli kann sich diese Zahl noch erhöhen. Die Regierungskoalition hingegen hat noch weniger Unterstützung erhalten, als sie ohnehin befürchtet hatte. Am Dienstag nachmittag noch sah es so aus, als würde kein Kandidat die erforderlichen fünfzig Prozent erhalten, um schon nach dem ersten Wahlgang einen der 299 Sejm-Plätze zu besetzen, die der Koalition vorbehalten sind. Schlimmer noch: Sollte der neue Sejm sich nicht zu einer politischen Regelung entschließen, könnte die Regierungskoalition 35 Sitze ihrer an sich garantierten Zweidrittelmehrheit im Sejm verlieren, da die Bewerber auf der nach alter Nomenklatura-Attitüde aufgestellten Landesliste nicht zum zweiten Mal antreten dürfen.

Die für die Partei schlechteste Variante ist eingetreten: Auf einen Schlag – besser mit Millionen Federstrichen – wurde fast die gesamte bisherige Führungsmannschaft aus der parlamentarischen Vertretung geworfen. Weder Premier Rakowski noch Innenminister Kiszczak, weder der alte Parlamentspräsident Malinowski von der Bauernpartei noch das Politbüromitglied Ciosek werden auf den Abgeordnetenbänken Platz nehmen. Eigene Unüberlegtheit bei der Aufstellung der Wahlordnung hat bewirkt, was die Partei durch die undemokratische Regelung des runden Tisches, die die Opposition von vornherein auf ein Drittel im Sejm begrenzte, auf jeden Fall verhindern wollte: daß sie die – und sei es nur noch formal gewahrte – Mehrheit verliert, daß sie sich unmittelbar mit der Machtfrage konfrontiert sieht.

Bleiben die 35 Plätze unbesetzt, schrumpft die Mehrheit der Regierungskoalition im Parlament auf einige wenige Stimmen zusammen, und da Disziplin in den eigenen Reihen nicht mehr vorausgesetzt werden kann, sind wechselnde Mehrheitsverhältnisse vorstellbar, die eine Regierungstätigkeit nachhaltig blockieren könnten. Die Verhältnisse sind instabil geworden.

Die Wahlen gerieten im doppelten Sinn zum Plebiszit. Die einen – fast vierzig Prozent – gehen davon aus, daß dieses System nicht reformierbar ist. Sie sind vom Gegenteil durch keine Theorie und keine neuen Versprechungen, sondern allein durch die Praxis zu überzeugen. Sie warten ab – und enthielten sich der Stimme.