Die kurze Geschichte der Quellensteuer wird in Trier noch einige Zeit in guter Erinnerung bleiben. Während die Steuer auf Kapitalerträge der Bundesregierung nur Spott und Kosten einbrachte, hat sie der strukturschwachen Stadt an der Mosel 121 neue Arbeitsplätze beschert – und das vielleicht auf Dauer. Denn obwohl die Steuer zum 1. Juli wieder abgeschafft wird, bleibt das Quellensteueramt bestehen. Bis Ende des Jahres sollen die Beschäftigten noch die restlichen Erstattungsanträge für die kleine Kapitalertragssteuer bearbeiten. Danach bekommen sie neue Aufgaben: Die gesamte Behörde wird vom Bundesamt für Finanzen an die Zollverwaltung abgegeben und ist dann künftig für die Stundung von Zöllen zuständig.

Als der neue Bundesfinanzminister Theo Waigel beschloß, die Steuer wieder abzuschaffen, standen die Beamten im gerade eingerichteten Quellensteueramt ein zweites Mal innerhalb eines Jahres vor dem beruflichen Nichts. Die meisten sind Zollbeamte, die durch den Abbau der Grenzkontrollen zu Frankreich und Belgien beschäftigungslos wurden. Ihnen, denen aus sozialen Gründen die Versetzung in ein anderes Bundesland nicht zugemutet werden konnte, kamen die Stellen im grenznahen Trier gelegen. Einige nehmen für diesen Arbeitsplatz Anfahrtswege von mehr als hundert Kilometer in Kauf.

Die Stadt Trier, die eine Arbeitslosenquote von rund dreizehn Prozent verzeichnet, hatte sich um das Amt als Ausgleich für die 120 Arbeitsplätze beworben, die dort im Zolldienst an der Grenze wegfallen. Schon in den vergangenen Jahren hatte Trier den Abzug einiger Bundesbehörden zu verkraften. So wurde die Bundesbahndirektion nach Saarbrücken verlegt, die Oberpostdirektion nach Koblenz und Teile der internationalen Verkehrskontrolle der Bundesbahn nach Kassel. Schließlich gingen durch die Auflösung des Ausbesserungswerks der Bahn nach und nach rund 900 Arbeitsplatze verloren.

Das Quellensteueramt sollte wieder Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich in die Grenzstadt bringen. Die Stadtverwaltung plante, in der ehemaligen Casablanca-Kaserne ein ganzes Behördenzentrum zu bauen. Dabei liebäugelten manche Politiker in der "Stadt im Zentrum Europas" sogar mit der Ansiedlung einer europäischen Einrichtung. Doch bisher steht auf dem riesigen Areal mit seinen neun Gebäuden lediglich das Quellensteueramt. Und auch das sollte nun wieder abgeschafft werden.

Bis zum vergangenen Dienstag wußten weder die Stadtverwaltung noch die Beschäftigten im Quellensteueramt etwas Genaues. Aber in Bonn mag man sich von der neuen Behörde offensichtlich nicht mehr trennen. Insgesamt hat diese Außenstelle des Bundesamtes für Finanzen bisher fünf Millionen Mark gekostet, darunter 600 000 Mark an Umbauarbeiten und 1,6 Millionen Mark für die technische Ausstattung. Anlaßlich einer Personalversammlung Anfang Mai ließ Waigel den Beamten in Trier ausrichten, daß er die Dienststelle als eine "sehr fähige Organisationseinheit" schätze und deshalb erhalten will.

Doch der eigentliche Grund des Finanzministers, am Standort Trier festzuhalten, ist nach wie vor die Beschäftigungspolitik. Der ehemalige Finanzminister Gerhard Stoltenberg siedelte das Amt in Trier an, um für Zollbeamte aus den Bezirken Trier und Saarbrücken Arbeitsplätze zu schaffen, "denen eine Versetzung in raumlich entferntere Aufgabenbereiche aus sozialen und familiären Gründen nicht zugemutet werden kann". Das Finanzministerium ist als Dienstherr der europageschadigten Zollbeamten gezwungen, Ersatzarbeitsplätze im grenznahen Raum zu schaffen. Ende des Jahres werden an der Westgrenze rund 1700 Zöllner nicht mehr gebraucht.

So begannen auch im Bundesfinanzministerium schnell die Beratungen, wie die überflüssig gewordene Behörde in Trier erhalten werden kann. Im Mai allerdings mußten die Vertreter des Ministeriums vor dem Haushaltsausschuß des Bundestages zugeben, daß ihnen "noch nichts Konkretes eingefallen" sei. Im Gespräch war zum Beispiel, die geplante Straßenbenutzungsgebühr für ausländische Lastwagen in Trier abzurechnen. Doch-das, kommentierte der Trierer Bundestagsabgeordnete Karl Diller, "konnte für Trier etwas Ähnliches werden wie die Quellensteuer". Die Straßenbenutzungsgebühr sei eher ein politischer Knüppel für die Verhandlungen im Ministerrat als eine dauerhafte Einrichtung.

Letztendlich entschied Bonn, die Zollbeamten wieder Zölle bearbeiten zu lassen. Dafür soll jetzt die Verwaltung von Zahlungsaufschüben, die bisher in den sechzehn Oberfinanzdirektionen erledigt wird, in Trier konzentriert werden. Die neue Behörde bleibt den Trierern also erst einmal erhalten. Zumindest gilt das bis 1993. Denn wenn an den Binnengrenzen der Europäischen Gemeinschaft keine Zölle mehr gezahlt werden, werden auch die Anträge auf Zahlungsaufschub rapide zurückgehen. Dann muß sich der Bundesfinanzminister wieder neue Aufgaben für die Behörde in Trier einfallen lassen. Eva-Maria Thoms