Von Robert Leicht

Moskau, im Juni

Ohne Glasnost keine Perestrojka, ohne Informationen und öffentliche Diskussionen auch keine wirtschaftlichen Reformen – dieser Ansatz von Gorbatschows Politik setzte unter den Bedingungen des sowjetischen Systems enormen Mut voraus.

Wieviel Mut, das wird eigentlich erst nachträglich klar. Schritt um Schritt wird den sowjetischen Reformern deutlicher (und dem Volk deutlich gemacht), wie groß die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes sind. Außerdem melden sich im Klima der neuen Offenheit nicht nur die Reformer zu Wort, sondern nicht minder offen auch deren Widersacher; und die sind nach wie vor in der Überzahl. Vor allem aber kann sich unter den Bedingungen der Glasnost auch die Enttäuschung darüber öffentlich artikulieren, daß die neue Politik dem Volk noch keine wirtschaftliche Besserung gebracht hat, im Gegenteil: Nach allen Mitteilungen, die man bei einem Besuch in Moskau aufschnappen kann, hat sich die Versorgungslage erst einmal weiter verschlechtert.

Ein widersprüchlicher Prozeß: Je schärfer die Notwendigkeit einer Perestrojka erkannt wird, desto weiter entrückt den Reformern ihr Ziel in die Ferne. Wie lange wird es dauern, bis sich die ersten Erfolge für alle sichtbar zeigen? Wie lange kann Gorbatschow diese Durststrecke politisch durchhalten? – Die besorgten Fragen sind nicht zu überhören.

Schon das Bild, das Ministerpräsident Nikolaj Ryshkow in der vorigen Woche dem Kongreß der Volksdeputierten zeichnete, war düster genug: nicht zuletzt wegen der Hinweise auf die wachsende Auslandsverschuldung bei gleichzeitigem Rückgang der Exporterlöse. Zwischen 1985 und 1988 seien die Exporte um 7,6 Prozent zurückgegangen, die Importe hingegen nur um 6,3 Prozent. Inzwischen müsse die Sowjetunion mehr als 25 Prozent ihrer Deviseneinnahmen zur Bedienung ihrer Kredite aufbringen.

Doch dann verschärfte der Deputierte Nikolaj Schmeljow die Konturen: Spätestens 1992 drohe der Sowjetunion der wirtschaftliche Zusammenbruch, wenn nicht das Haushaltsdefizit verringert werde. Für dieses Jahr veranschlagte Schmeljow den Fehlbetrag auf 120 Milliarden Rubel, also auf etwa 360 Milliarden Mark; das wären 24 Prozent der im Haushalt ausgewiesenen Staatsausgaben. Doch wo sollen, wo könnten die Schnitte angesetzt werden? Um nur einen Vergleich heranzuziehen: Vor dem Volkskongreß bezifferte Gorbatschow die Militärausgaben auf 77,3 Milliarden Rubel. Selbst wenn sich ein solcher Betrag auf einen Schlag streichen ließe, bliebe immer noch eine Differenz von über 40 Milliarden.