Der Zar sucht seinen Partner

Der sowjetische Generalsekretär in Bonn: Verträge, Abkommen und Protokolle unter einem politischen Dach

/Von Christian Schmidt-Häuer

Bonn, im Juni

Im Park der Villa Hammerschmidt, zwischen Blutbuchen, Rosen und Radiokabeln, rühmte der sowjetische Außenamtssprecher Gennadij Gerassimow, ansonsten vorzugsweise der amerikanischen Sprache und Presse zugeneigt, die Atmosphäre mit einem neugelernten deutschen Wort: "Kaiserwetter". Noch Zeremonie- und geschichtsbewußter hatten kurz zuvor zwei Fernsehreporter zwischen Studio und Flughafen live debattiert, ob das sanfte Blau, aus dem Michail Gorbatschow gerade auf Bonn herabgeschwebt war, nun Kaiser- oder gar Zarenwetter bedeute.

Kaiser oder Zar: Der Mann, der am Montag mittag am Amtssitz des Bundespräsidenten mit nur mühsam verborgener Erschöpfung seine ersten Schritte auf die Spitzen der bundesdeutschen Regierung und Diplomatie zu tat und für eine erwartungssüchtige Massenpresse handverlesene junge Deutsche in und auf den Arm nahm – er war der mächtigste Mann auf dem schwankendsten Grund unter allen bisherigen Bonn-Besuchern. Soeben war er vom Volkskongreß mit mehr demokratischer Legitimation versehen worden als alle früheren Kreml-Chefs, ohnedies ist er mit mehr konstitutionellen Vollmachten ausgestattet als der amerikanische Präsident. Doch vier Tage lang mußte Michail Gorbatschow sein brodelndes Land von der Bundesrepublik aus praktisch mit Notstandsverfügungen über die Runden führen.

Vierzig Jahre lang hatte Moskau starr und zäh versucht, sich die europäische Nachkriegsordnung vom Westen bestätigen zu lassen. Jetzt zerfällt sie von Osten her immer rapider, die Risiken werden immer größer, ökonomisch wie politisch. Mit seiner Reise nach Bonn hat Gorbatschow deshalb selber das Ende der Nachkriegszeit zu paraphieren versucht – um sich in eine neue Ordnung zu retten, um die von Stalin ererbte Konkursmasse in einer gesamteuropäischen Auffanggesellschaft sanieren zu können. Die Bundesrepublik als Brückenkopf einer eher verantwortungsbewußt-verzweifelten als verführerischen sowjetischen Westpolitik zu gewinnen – das war das Ziel, das der Präsident mit seinem Besueh erstrebt und erreicht hat.

Im Kerzenschein, aber durchaus nicht in vages Zwielicht gehüllt, hat der überlastete russische Atlas das am Montag abend in der Redoute auf den Begriff gebracht. Die Bundesrepublik nach sowjetischen Maßen zu ihrer bisher positivsten Größe seit Kriegsende ausformend, sagte er über die "Gemeinsame Erklärung": "Das ist wohl das erste Dokument von solchem Charakter und solcher Dimension, in dem zwei große europäische Staaten, die unterschiedlichen Systemen und Bündnissen angehören, die Mühe unternehmen, sich philosophisch über den Sinn des zur Zeit von der Weltgemeinschaft erlebten Augenblicks Gedanken zu machen und gemeinsam die Ziele ihrer Politik darzulegen."

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Koalition mit Europa

Wie um den Status der "zwei großen europäischen Staaten" doppelt zu verbriefen, wird die Bundesrepublik im russischen Wortlaut der "Gemeinsamen Erklärung" zum allerersten Mal nicht mehr als die "Bundesrepublik Deutschlands" (Germanii), sondern als "Bundesrepublik Deutschland" (Germania) geführt. Der uralte, scheinbar unüberwindliche Vorbehalt Moskaus, in Dokumenten die Bundesrepublik nur als genitiven Teil Deutschlands gelten zu lassen, ist damit vom Tisch. Außenminister Schewardnadse hat dieses Zugeständnis noch unmittelbar vor der Bonner Visite in Ost-Berlin abgeklärt.

Geben Abstimmungen bis auf solche i-Tüpfelchen den westlichen Verbündeten der Bundesrepublik sachlichen Anlaß zu einem ostpolitischen Furor germanicus? Fast alle amerikanischen und die konservative Hälfte der britischen Journalisten sahen hinter jeder Hecke in den Parks der Villa Hammerschmidt und des Kanzleramtes das Gespenst von Rapallo, in fast jedem Bonner Politiker einen Reichskanzler Wirth und im Gobelin "Raub der Europa", unter dem sich Gorbatschow ins Goldene Buch der Stadt Bonn eintrug, das eigentliche Zeichen an der Wand. Manche ausländischen Beobachter standen geradezu Kopf – so wie, in umgekehrter Gemütslage, die Bonner Bevölkerung.

Wie sich die Welt im Kopf des sowjetischen Gastes widerspiegelte, darauf verwandten sie weniger Nachdenken. In den vergangenen Jahren und auch seit Helmut Kohls Moskauer Besuch im Oktober war es ja weniger die Dynamik in den bilateralen Beziehungen als vielmehr der äußere Druck gewesen, der Michail Gorbatschow seine von familiären Kriegserfahrungen geprägte, noch lange nachwirkende Distanz zum deutschen Wesen schließlich überwinden ließ. Es war der verheerende wirtschaftliche Niedergang, der die Sowjetunion von der globalen Zielsetzung abrücken ließ, immer – wie es Schewardnadse in einem Interview formulierte – so stark sein zu wollen wie die mächtigste gegen sie gerichtete potentielle Koalition. In der Not freundete sich die Weltmacht mit einer von ihr lange verachteten Tugend an: selber realitätsgerechte Koalitionen zu suchen – eine Tendenz zu konstruktiver Einbindung, die dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt nicht entgangen war.

Doch wo Koalitionen bilden? Im Osten, im asiatisch-pazifischen Raum, hat Moskau politischen Ausgleich und wirtschaftlichen Anschluß zu suchen begonnen. Doch wie die ungeklärten territorialen Probleme mit Japan und die Entwicklung in China zeigen, fehlt für Koalitionen jeder Ansatz. Vom Süden dringt der Fundamentalismus in die islamischen Randgebiete der UdSSR – noch während Gorbatschows Bonner Visite setzten marodierende Usbeken unter der grünen Fahne des Propheten ihre Mordzüge fort. Mit Amerika strebt der Kreml Sicherheitspartnerschaft an. Für eine Koalition und schadensbegrenzende Kooperation bleibt nur Europa. Die bedrängte innere Lage der Sowjetunion ähnelt, wenn schon, eher jener zur Zeit von Brest-Litowsk als den Möglichkeiten von Rapallo.

Mit der zweiten Beisetzung Imre Nagys wird in Ungarn diese Woche das kommunistische System symbolisch beerdigt. In Polen ist die Sowjetunion ideologisch praktisch nicht mehr präsent. Daheim drohte Gorbatschows populistischer Widersacher Jelzin vor 100 000 Demonstranten eine Oppositionspartei an, während Gorbatschow Gast in der Redoute war. Keines der wirtschaftlich gebeutelten osteuropäischen Länder, ob mit einer oder mehreren Parteien, wird sich auf Dauer der Dynamik des Gemeinsamen Marktes entziehen können – und das wird unvermeidlich auch die deutsch--deutsche -Konstellation im Zentrum Europas verändern.

Das sind die Gründe, warum Moskau gerade beim "östlichsten Partner des Westens" (Richard von Weizsäcker) vier Stützen sucht: Abschirmung gegen rüstungspolitischen Druck aus dem Westen; ökonomische Nothilfe; technischen Rat; Wegweisung zur Demokratie.

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Propagandistische Banderole

Aus diesem Interesse heraus und in seinem Bemühen, den Sowjetbürgern eine neue europäische Identität und dem alten Rußland eine geistesgeschichtliche Verbindung mit Aufklärung und Renaissance zuzuordnen, hat Michail Gorbatschow in der "Gemeinsamen Erklärung" westliche Wertvorstellungen unterschrieben wie noch kein Kreml-Führer vor ihm:

  • "Das Recht aller Völker und Staaten, ihr Schicksal frei zu bestimmen und ihre Beziehungen zueinander auf der Grundlage des Völkerrechts souverän zu gestalten, muß sichergestellt sein."
  • "Fortbestehende Unterschiede in den Wertvorstellungen und in den politischen und gesellschaftlichen Ordnungen bilden kein Hindernis für zukunftsgestaltende Politik über Systemgrenzen hinweg."
  • "Trotz jahrzehntelanger Trennung des Kontinents ist das Bewußtsein der europäischen Identität und Gemeinsamkeit lebendig geblieben und wird zunehmend stärker. Diese Entwicklung muß gefördert werden."
  • "Jeder hat das Recht, das eigene politische und soziale System frei zu wählen."
  • "Nationale Minderheiten in Europa mit ihrer Kultur sind Teil dieses Reichtums. Ihren berechtigten Interessen gebührt Schutz."

Böse Zungen im Westen mögen der Bundesregierung vorwerfen, sie habe hier in Überschätzung ihres politischen Gewichts eine Magna Charta der Ost-West-Symbiose erstellt, die von sowjetischer Seite nur als propagandistische Banderole zur Einwicklung der Bundesrepublik verstanden würde. Doch Gorbatschow ist es mit der Hoffnung auf "die Herausbildung eines europäischen Bewußtseins" und einer europäischen Sicherheitspartnerschaft, in die er die osteuropäischen Staaten allmählich wie in ein Commonwealth entlassen kann, bitterernst. Offen bleibt die Frage, ob ihm die nationalen Spannungen und der verheerende Niedergang von Wirtschaft und Außenhandel überhaupt noch die Chance lassen, "in den zwischenstaatlichen Beziehungen Ideen des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit, der unbedingten Anerkennung freier Wahl den Vorrang einzuräumen", wie er in seiner Tischrede sagte.

Daß der sowjetische Präsident in der Redoute in einer ersten Reaktion auf Präsident Bush für schnellere Verhandlungen über Kurzstreckenwaffen eingetreten ist, als es die Nato vorgesehen hat, kann nicht überraschen. Daß er damit Druck machen möchte, ist unverkennbar. Daß er aber einen Keil zwischen Bonn und seine westlichen Verbündeten treiben will, wie die britische Presse meint, ist angesichts seiner Lage und seiner Hoffnungen auf ganz Europa eher unwahrscheinlich.